Leserbrief zur Eigenkapitalaufstockung von Forum Oelde

Es erreichte uns ein Leserbrief von Dr. Ralf Wohlbrück zur beschlossenen Eigenkapitalaufstockung von Forum Oelde. Hier erfolgen nach Ratsbeschluss nun buchhalterische Umwandlungen von Forderungen der Stadt Oelde an den Eigenbetrieb Forum. Es geht dabei um einen ungedeckten Deckel von ungefähr 500.000 € an Personalkosten die Eigenbetrieb Forum Oelde an die Stadt hätte zurückzahlen müssen.

Leserbrief Dr. Ralf Wohlbrück

Trotz eines auf Steuervermeidung gegründeten Geschäftsmodells, Erhebung von Eintrittsgeldern für den Parkbesuch und jährlicher Zuschüsse in Millionenhöhe ist der Geschäftsgang von Forum Oelde über viele Jahre gekennzeichnet durch Liquiditätsengpässe, Aufbau von Verbindlichkeiten, Eigenkapitalverbrauch und Leistungskürzungen.

Der Forderung der Politik, dass Forum Oelde mit dem zu Verfügung gestellten Budget auskömmlich zu wirtschaften hat, ist die Betriebsleitung über viele Jahre nicht nachgekommen. Das Geschäftsmodell von Forum Oelde wird vom Bürgermeister und der Ratsmehrheit bis zum heutigen Tag nicht nur geduldet sondern durch Hilfsmaßnahmen – wie nachträgliche Geldzahlungen als Liquiditätsausgleich und jetzt aktuell durch Forderungsverzicht für Personalgestellung – am Leben gehalten. Der städtische Forderungsverzicht in Höhe von 491.554,53 Euro wurde per Ratsbeschluss genehmigt, er muss noch den Betriebsausschuss Forum Oelde passieren und soll dann – als buchhalterische Maßnahme – dem Eigenkapital von Forum Oelde zugeführt werden. Dieser Schuldenschnitt ist belastend für den Haushalt der Stadt Oelde hinsichtlich Liquidität und Eigenkapital. Es geht bei dem Ratsbeschluss also nicht um eine zukunftsweisende Problemlösung, sondern um eine Verlagerung zu Lasten aller Steuerzahler.

Für das Geschäftsjahr 2017 steht im Haushaltsplan von Forum Oelde ein städtischer Zuschuss in Höhe von 1.594.368,00 Euro. Für 2016 – als die Politik mehrheitlich noch Sparsamkeit verordnete – stand dort lediglich ein Betrag von 1.200.000,00 Euro. Jetzt genehmigt der Rat 394.368,00 Euro mehr als Zuschuss zuzüglich einem einmaligen Schuldenschnitt in Höhe von 491.554,53 Euro, also in Summe 885.922,53 Euro. Dem aufmerksamen Betrachter des Geschehens stellt sich die berechtigte Frage zur Nachhaltigkeit.

Bis heute hat die Politik darauf keine mehrheitlich einvernehmliche Antwort gefunden. Forum Oelde definiert seine Aufgabenstellungen weitestgehend selbst, leitet daraus den eigenen Finanzierungsbedarf ab und setzt ihn durch Eigenkapitalverbrauch und Verschuldung durch. Demzufolge ist es sicher keine Übertreibung, wenn man im übertragenen Sinne davon spricht, dass in dieser Angelegenheit der Schwanz mit dem Hund wedelt.

Leserbrief Ende

 

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