Auffwiegeln und falsche Informationen? André Drinkuth von der CDU bezieht Stellung zum Leserbrief

André Drinkuth

Mit einem Leserbrief reagiert André Drinkuth auf den Brief von Herrn Marc Berkenkötter und wird wie immer im vollen Umfang eingestellt. Das ist wieder ein typischer aufwiegelnder Kommentar der SPD-Brüder aus Lette, der vor Polemik nur so strotzt. Die Ortsteile als „Abstellkammer“ der Stadt zu bezeichnen, ist eine absolute Frechheit und sachlich einfach falsch!



Man schaue sich nur die Investitionen in die
Kunstrasenplätze in den letzten Jahren an, das neue Vereinsheim in
Sünninghausen, die finanzielle Unterstützung des Freibades Gaßbachtals, das
Lehrschwimmbecken, die Dorfentwicklungskonzepte, den Erhalt der Grundschule in
Lette, etc.

André Drinkuth hier bei der Podiumsdiskussion

Wo sind bitte die konkreten Projekte, Herr Berkenkötter, für
die Sie in den letzten Jahren finanzielle Unterstützung für Lette verlangt
haben und sie seitens der Stadt nicht bekommen haben? 

Ihr einziges Ziel ist es, den Dorfbewohnern den Eindruck zu
vermitteln, dass sie ungerecht seitens der Stadt behandelt werden und die
Innenstadt generell bevorzugt wird, was einfach falsch ist. Es ist doch völlig
normal, dass in der Innenstadt durch die gegebene Infrastruktur mehr Geld
ausgegeben werden muss als in den Ortsteilen. 

Nach Ihrem Credo müssten Sie sich auch beschweren, dass die
Stadt nur 1,5 Mio. Euro für die neue Feuerwache in Lette ausgeben will, da die
Stadt ja 10,5 Mio. Euro, also viel mehr, für die neue städtische Feuerwache
ausgegeben hat. 

Ihr Einsatz und Engagement vor Ort in allen Ehren, aber
diese Art der provozierenden Kommunikation ist Gift für das politische und
gesellschaftliche Miteinander vor Ort. Das mag Ihnen Stimmen in Lette bringen,
entspricht aber in keiner Weise meinem Verständnis von sachlicher und
konstruktiver Lokalpolitik zum Wohle der Stadt Oelde!!

Im Übrigen stimme ich Ihnen zu, Herr Berkenkötter, wenn Sie
davon sprechen, dass seitens der Stadt natürlich weitere Anstrengungen
notwendig sind, um die Ortsteile bei den Herausforderungen der Zukunft zu
unterstützen. Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr zur besseren
Anbindung der Ortsteile an die Innenstadt beziehungsweise die Entwicklung eines
für Oelde passgenauen nachhaltigen Mobilitätskonzeptes wären sicherlich
sinnvolle Maßnahmen.    

Mit freundlichen
Grüßen

Andre Drinkuth




Leserbrief zur Eigenkapitalaufstockung von Forum Oelde

Es erreichte uns ein Leserbrief von Dr. Ralf Wohlbrück zur beschlossenen Eigenkapitalaufstockung von Forum Oelde. Hier erfolgen nach Ratsbeschluss nun buchhalterische Umwandlungen von Forderungen der Stadt Oelde an den Eigenbetrieb Forum. Es geht dabei um einen ungedeckten Deckel von ungefähr 500.000 € an Personalkosten die Eigenbetrieb Forum Oelde an die Stadt hätte zurückzahlen müssen.

Leserbrief Dr. Ralf Wohlbrück

Trotz eines auf Steuervermeidung gegründeten Geschäftsmodells, Erhebung von Eintrittsgeldern für den Parkbesuch und jährlicher Zuschüsse in Millionenhöhe ist der Geschäftsgang von Forum Oelde über viele Jahre gekennzeichnet durch Liquiditätsengpässe, Aufbau von Verbindlichkeiten, Eigenkapitalverbrauch und Leistungskürzungen.

Der Forderung der Politik, dass Forum Oelde mit dem zu Verfügung gestellten Budget auskömmlich zu wirtschaften hat, ist die Betriebsleitung über viele Jahre nicht nachgekommen. Das Geschäftsmodell von Forum Oelde wird vom Bürgermeister und der Ratsmehrheit bis zum heutigen Tag nicht nur geduldet sondern durch Hilfsmaßnahmen – wie nachträgliche Geldzahlungen als Liquiditätsausgleich und jetzt aktuell durch Forderungsverzicht für Personalgestellung – am Leben gehalten. Der städtische Forderungsverzicht in Höhe von 491.554,53 Euro wurde per Ratsbeschluss genehmigt, er muss noch den Betriebsausschuss Forum Oelde passieren und soll dann – als buchhalterische Maßnahme – dem Eigenkapital von Forum Oelde zugeführt werden. Dieser Schuldenschnitt ist belastend für den Haushalt der Stadt Oelde hinsichtlich Liquidität und Eigenkapital. Es geht bei dem Ratsbeschluss also nicht um eine zukunftsweisende Problemlösung, sondern um eine Verlagerung zu Lasten aller Steuerzahler.

Für das Geschäftsjahr 2017 steht im Haushaltsplan von Forum Oelde ein städtischer Zuschuss in Höhe von 1.594.368,00 Euro. Für 2016 – als die Politik mehrheitlich noch Sparsamkeit verordnete – stand dort lediglich ein Betrag von 1.200.000,00 Euro. Jetzt genehmigt der Rat 394.368,00 Euro mehr als Zuschuss zuzüglich einem einmaligen Schuldenschnitt in Höhe von 491.554,53 Euro, also in Summe 885.922,53 Euro. Dem aufmerksamen Betrachter des Geschehens stellt sich die berechtigte Frage zur Nachhaltigkeit.

Bis heute hat die Politik darauf keine mehrheitlich einvernehmliche Antwort gefunden. Forum Oelde definiert seine Aufgabenstellungen weitestgehend selbst, leitet daraus den eigenen Finanzierungsbedarf ab und setzt ihn durch Eigenkapitalverbrauch und Verschuldung durch. Demzufolge ist es sicher keine Übertreibung, wenn man im übertragenen Sinne davon spricht, dass in dieser Angelegenheit der Schwanz mit dem Hund wedelt.

Leserbrief Ende