Ein Blick in die Zukunft mit Oliver Bäumker

Der OELDER ANZEIGER hat mit allen vier Kandidatinnen / Kandidaten Kontakt aufgenommen, die um das Amt der / des ersten Bürgers in Oelde werben. Jeder erhielt hierzu die gleichen Fragen und erhält den gleichen Platz eingeräumt. Abhängig von den Antworten, können die Texte unterschiedlich lang sein. Die Veröffentlichung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge, sofern uns geantwortet wurde.

Oliver Bäumker

Oliver Bäumker. Wir blicken heute in die Zukunft, in der Sie als Bürgermeister tätig sein wollen.

Wie stehen Sie zu folgenden Fragen?

Marktplatz

OeA: Das Bürgerbegehren zum geplanten Umbau fiel knapp aus, sodass ein Meinungsbild von nahezu 50/50 % vorhanden war. Somit zwei gleichgroße PRO und CONTRA Lager.

Sollte ein weiterer Anlauf versucht werden, den Marktplatz umzugestalten und wenn ja, wie sollte das geschehen?

Oliver Bäumker: Aufgabe des Bürgermeisters und des Stadtrats wird es sein, zunächst einmal behutsam zu ermitteln, was für ein Sanierungsbedarf tatsächlich gegeben ist. Wir müssen uns darüber klar sein, dass ein erneuter Anlauf, als sei nichts gewesen, nicht in Frage kommt. Ich möchte die Aufenthaltsqualität für den Bürger verbessern, was letztlich zum Wohl von Handel und Gastronomie ist.

Wichtig ist mir auch, dass wir die angrenzende Herrenstraße in den Blick nehmen, an deren Beginn die Überquerung von Paulsburg und Wallstraße verbessert werden müssen, dann in ihrem Verlauf Barrierefreiheit geschaffen werden muss, schließlich dann auf dem Marktplatz die Schnittstelle für Weihnachtsmarkt, Veranstaltungen und Wochenmarkt verbessert werden muss. Nach derzeitigem Stand ist das deutlich kostengünstiger als ursprünglich geplant möglich und eher eine Frage des Hochbaus als eines kompletten Aufrisses des Marktplatzes.

Grundsteuer

OeA: Die Grundsteuer B wurde in der Vergangenheit kontinuierlich angehoben. Setzen Sie sich für eine Entlastung des Steuerzahlers ein oder geht der Aufwärtstrend weiter?

Oliver Bäumker: Weitere Steuererhöhungen sind nicht geplant und ich werde auch keinen Haushalt einbringen, in dem das geschehen wird. In der Zeit während und nach der Corona-Epidemie müssen wir die Menschen stärken, nicht schwächen. Und davon profitieren Handel und Gastronomie dann auch.

Vier-Jahreszeiten-Park

OeA: Soll es künftig eine andere Zutrittsregelung zum Vier-Jahreszeiten-Park geben?

–          eine nur für Schwimmer

–          eine nur für Spaziergänger

–          eine Variante die beides beinhaltet (Park und Parkbad)

Wie sind ihre Pläne, um mehr Einnahmen zu generieren, bzw. Kosten zu reduzieren?

Oliver Bäumker: Ich bin offen für andere Modelle, halte aber derzeit nach vielen Gesprächen vor allem mit sozial schwachen und kinderreichen Familien das mir wichtige Thema des Zugangs für alle Menschen für gewährleistet. Sollte ich im Amt andere Erkenntnisse erhalten, gilt es zunächst nachzudenken, wie bei Beibehaltung des Standards die soziale Komponente gewährleistet bleibt. Über eine neue Oelde-App und Oelde-Card können zusätzliche Impulse erfolgen, beispielsweise eine starke Ermäßigung für Jugendliche und junge Erwachsene, freier Eintritt für bestimmte Veranstaltungen, wenn die Karte vorher beim Einkauf in Oelder Geschäften und dem Besuch der Oelder Gastronomie eingesetzt wurde, sozusagen als eine Art des lokalen Paybacks.

Auf der Einnahmeseite muß darauf geachtet werden, dass Großveranstaltungen nicht über städtische Zuschüsse quersubventioniert werden, sondern von den Besuchern getragen werden, insbesondere auch, was immer willkommene Gäste aus entfernteren Kommunen betrifft. Die Ausgabenseite wird bereits jetzt ständig einer kritischen Betrachtung unterzogen, das werde ich nach Amtsübernahme nochmals tun. Ich will keine unnötigen Planungskosten für Büros von außerhalb ausgeben, sondern dass sich die Oelder Planungsbüros und die Mitarbeiter im Planungsamt damit immer wenn irgend möglich selbst beschäftigen.

Online Marktplatz für Oelde?

OeA: In unseren Berichten (Links siehe unten) vom 31. Mai und vom 24. Juli 2018 ging es unter anderem darum, wie die Verwaltung und der Einzelhandel zu einer Online-Handelsplattform für Oelde stehen. Werden Sie als neue*r Bürgermeister*in versuchen, dieses Thema erneut anzuschieben, um zusätzliche Einnahmequellen zu generieren?

Handel und Kundschaft

Konkurrenz für Amazon

Oliver Bäumker: Ich habe bereits an mehreren Stellen klargestellt, dass das Stadtmarketing für mich eine zentrale Rolle spielen wird. Die Idee einer Oelder Handelsplattform ist nicht neu. Wenn die Einzelhändler, wie in der Corona-Krise begonnen, dauerhaft dieses Projekt verfolgen wollen, ist das Stadtmarketing selbstverständlich im Boot, auch über eine von vielen geforderte Oelde-App.

Kinderbetreuung

OeA: Viele berufstätige Eltern haben in den letzten Monaten erleben müssen, dass die Kinderbetreuung Defizite vorweist. Wie wollen Sie Ihr Amt nutzen, um berufstätige Eltern zu entlasten?

Oliver Bäumker: Oelde hat in den vergangenen 15 Jahren kontinuierlich die Kapazitäten und den Standard der Kinderbetreuung hochgefahren. Jetzt geht es an den Feinschliff, beispielsweise in der Frage um einen Neubau des Kindergartens in Lette, allgemein um Sanierungsmaßnahmen und Ausbau wie in Stromberg.

Es muss sichergestellt sein, dass die von den Eltern jeweils gewünschten Betreuungszeiten auch tatsächlich angeboten werden, nach Möglichkeit in der unmittelbaren Umgebung. Da ist noch viel Arbeit zu leisten, ich werde das mit den Mitarbeitern des Jugendamtes forcieren, gleich am Beginn meiner Amtszeit.

Wichtig sind mir auch die unterschiedlichen Modelle der Tagesmütter. Auch diese leisten gute Arbeit und müssen mehr bekannt gemacht werden.

Gesundheit

OeA: Sollen mehr Ärzte in Oelde (besonders auch in den Ortsteilen) ansiedeln und wenn ja, wie wollen Sie eine Ansiedlung fördern?

Oliver Bäumker: Ich habe dazu bereits mehrfach die Absicht bekundet, in der Verwaltung einen sogenannten Arztlotsen zu installieren, der sich genau um die Frage der Praxisnachfolge in Oelde und den Ortsteilen kümmern wird.

Hier ist es erforderlich, ein Netzwerk zu gründen, welches ärztliche, palliative, pflegerische Versorgung und die Belieferung mit Medikamenten in den Blick nimmt. Vermittlung von Räumlichkeiten, Anbindung an das Krankenhaus, ambulante Besuche vor Ort, dass alles sind die Fragen, die zügig beantwortet werden müssen.

 

OeA: Wie und wo werden ältere Mitmenschen in Oelde leben können?

–          bezahlbarer Wohnraum?

–          Barrierefreiheit?

–          Inklusion statt Isolierung?

–          Pflege?

Oliver Bäumker: Bei der Frage nach Wohnraum und Barrierefreiheit, vor allem im öffentlichen Raum, hinken wir hinterher. Nicht nur für die ältere Generation ist Wohnraum eine wichtige Frage, auch für die Jugend und für Alleinstehende. Selbstverständlich ist es Ziel, den Menschen, die nicht alleine wohnen möchten, die Chance zu geben, in eine für sie optimale Unterbringungsform zu wechseln. Es wird mittlerweile in allen Ortsteilen der Stadt viel und vor allem viel Gutes in dieser Hinsicht getan.

Ein Augenmerk sollte noch Formen des gemeinsamen Wohnens vor einer Pflegebedürftigkeit gelten, gemeint ist die sogenannte Senioren-WG. Bei der Pflege sind wir auf einem guten Weg, obschon vieles leider nur durch die Gesetzgeber aus Bund und Land beeinflussbar ist.

Im Palliativbereich wünsche ich mir eine Verstärkung des bestehenden lokalen Angebots durch ein stationäres Hospiz, hierzu habe ich bereits erste Gespräche geführt.

Verwaltung

OeA: Eine neue Führung kann frischen Wind in die Verwaltung bringen. Welche Art von Oelder Wind wird den Angestellten künftig ins Gesicht wehen?

Oliver Bäumker: Mir gefällt das Bild vom “ins Gesicht wehen” nicht, mehr gefällt es mir, in diesem Zusammenhang von “Rückenwind” zu sprechen. Es geht darum, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu motivieren, innovativ zu sein, den Bürger und die Gewerbetreibenden als Kunden zu betrachten, im Team zu arbeiten.

Natürlich muss es wieder mehr und klarere Vorgaben durch die Verwaltungsleitung, also den Bürgermeister geben. Das bedeutet aber allenfalls für den, der ausschließlich “Dienst nach Vorschrift” macht, unbequeme Nachfragen.

Ich bin aber guter Dinge, dass wir einen gewaltigen Aufbruch erleben werden. Gerade das möchte ich auch initiieren: Gestaltung statt reiner Verwaltung.

Luca Rumpf hielt 2015 vom Himmel aus die Verwüstung im Park fest

Umwelt & Klimaschutz

OeA: In wieweit werden die Oelder in Zukunft mit ihnen sauberer und besser durchatmen können?

Oliver Bäumker: Ich habe nicht den Eindruck, dass es ganz so schlecht um unsere Luft in Oelde bestellt ist, was natürlich an der schönen umgebenden münsterländischen Parklandschaft liegt. Daher gelten die Bemühungen um die Luftqualität immer vorrangig den unversiegelten Flächen. Natürlich muss auch im innerstädtischen Verkehr die Luftqualität überprüft werden. Derzeit sehe ich aber noch nicht die Notwendigkeit, über Einschränkungen der Automobilität nachzudenken. Dennoch bleibt das im Hinterkopf, wenn Handlungsbedarf entsteht.

OeA: Wo werden Grünbereiche geschaffen, wo soll Beton weichen?

Oliver Bäumker: Mir liegt insgesamt die Pflege der öffentlichen Grünflächen und Grünstreifen sehr am Herzen. Beton ist nicht mein Freund und wird es auch nicht werden, es gibt weitaus bessere Lösungen. Da ich den Haushalt unter den Vorbehalt der Nachhaltigkeit stellen will, werde ich auch diesen Punkt entsprechend kritisch betrachten, was grundsätzlich alle Bereiche öffentlicher Flächen betrifft, die Verkehrswege für Autos selbst natürlich ausgenommen.

OeA: Wie stehen Sie zur autofreien Innenstadt?

Oliver Bäumker: Die autofreie Innenstadt ist vor über 30 Jahren erkämpft worden, ich sehe derzeit keine Alternative dazu. Allerdings müssen von Zeit zu Zeit Dinge einer Überprüfung unterzogen werden. Offen bin ich für eine temporäre Prüfung, ob vormittags für 1-2 Stunden eine Öffnung möglich wäre, beispielsweise, um sperrige Güter oder Einkäufe direkt am Geschäft abzuholen. Und auch für Menschen mit Behinderungen, die auf ein Fahrzeug angewiesen sind, könnte eine Ausnahmeregelung getroffen werden.

Wir sollten das zusammen mit den neuerlichen Planungen für den Marktplatz und die Herrenstraße auf breiter Ebene erörtern.

August 2018 Amazon-Bauarbeiten Oelde

Wirtschaft

OeA: Wie wollen Sie weitere Unternehmen nach Oelde locken?

Oliver Bäumker: Ich will zukunftsfähige Technologien nach Oelde holen, ob auf die AUREA oder ins A2-Gewerbegebiet. Wirtschaftliche Entwicklung benötigt Raum, aber ich möchte, dass dieser Raum auch nachhaltig bewirtschaftet wird. Daher eine klare Aussage: Ich setze auf Wachstum in ökologisch nachhaltiger Dimension.

Sollte wir es uns eines Tages erlauben können, Steuern zu senken, sollten wir das auch tun. Anpassung kann nicht immer nur Steigerung bedeuten, auch nach unten kann und muss angepasst werden, wenn der Haushalt das hergibt. Es geht um Arbeitsplätze für unsere Bürger und deren Familien.

OeA: Wie werden Sie bestehende Unternehmen unterstützen, damit diese bleiben?

Oliver Bäumker: Hier sind eine gute Kommunikation, der stetige Austausch über Probleme und Wünsche der Firmen sowie ein niedriger Gewerbesteuersatz zu nennen. Zudem Attraktivität, was Wohnen und Leben angeht, gute Bildungseinrichtungen, die gute Facharbeitskräfte für die Unternehmen schulisch vorbereiten, und eine gute Infrastruktur, was Verkehrswege und Digitalisierung angeht.

Kurzfragen

Was ist für Sie das vollkommene irdische Glück?

Ruhe, Genügsamkeit, konstruktive Selbstbeschäftigung, gute Gespräche und ausreichend Schlaf

Ihre Helden in der Wirklichkeit?

Nach wie vor Mutter Teresa

Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten?

Flüchtigkeitsfehler

Was ist ihre stärkste Charaktereigenschaft?

Kommunikations- und Durchsetzungsfähigkeit

Platz für persönliches

Jede Kandidatin, jeder Kandidat erhält eine DIN A4 Seite zur freien Verfügung. Die Formatierung des Textes wurde so gut es die Technik erlaubt, vom Originaltext übernommen/ angeglichen.

Persönliches sollte auch persönlich bleiben.

Nur so viel: Ich mag den Austausch mit ehrlichen Menschen, und davon habe ich im Wahlkampf sehr viele erlebt. Schade ist, dass manche versuchen, die gute Sache, um die es geht, nämlich Oelde zu verbessern, dadurch zu konterkarieren, dass sie sich nicht mit der Sache, sondern mit Beschimpfungen unter der Gürtellinie – gleich gegen welchen Kandidaten auch immer – beschäftigen. Das schadet der demokratischen Legitimation ungemein.

Privat bin ich bekanntlich ein eher zurückgezogener Mensch, der gerne einfach nur im kleinen Kreis zusammensitzt und sich unterhält. Ich verreise gern, nicht nur in meine frühere Wahlheimat Italien, auch in andere Länder. Ich erfreue mich an klassischer Kunst, Musik, Fußball im Stadion und am Karneval in Köln.

Eine Eigenschaft, die ich nicht habe, ist, nachtragend zu sein. Die Eigenschaft, auf die ich stolz bin ist, dass mir die Gabe vergönnt ist, mit Menschen jedweden Alters, Herkunft, Bildung, Geschlechts oder Religion schnell ins Gespräch zu kommen und mich anzufreunden. Ich empfinde das als eine enorme Bereicherung.

Das wichtigste in meinem Leben aber ist meine Tochter, die auf einem sehr guten Weg ist. Ich bin ein gläubiger Mensch, aus meinem Glauben schöpfe ich Kraft und Zuversicht.




Einschulung der neuen Fünftklässler

Am Mittwoch, den 12. August, begrüßte die Gesamtschule Oelde insgesamt 124 neue Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihren Eltern an ihrer neuen Schule. Um der aktuellen Situation Rechnung zu tragen, fand die Veranstaltung für alle Klassen zeitversetzt unter Beachtung der vorgegebenen Hygienemaßnahmen in einem kleinen feierlichen Rahmen statt.

Ralf Schneegans begrüßte die neuen Schülerinnen, Schüler und Eltern

So begrüßte der Abteilungsleiter für die Jahrgangsstufen 5 -7 Ralf Schneegans um acht Uhr zunächst die neuen Schülerinnen und Schüler der Klasse 5a und ihre Eltern in der Aula am Standort 2 Bultstraße. Nachdem am Eingang zur Aula die Anwesenheit kontrolliert und den Familien ein fester Sitzplatz zugewiesen wurde, startete die Veranstaltung mit einer kurzen Diashow mit Bildern aus dem Schulalltag an der Gesamtschule. Anschließend bekamen die Gäste durch Ralf Schneegans die ersten notwendigen Informationen für die kommenden Schultage. Dann war endlich der Zeitpunkt gekommen, an dem sich die zukünftigen Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer vorstellten und ihre Klasse in Empfang nahmen. Gemeinsam mit den Eltern begleiteten sie dann ihre Schülerinnen und Schüler zum Standort 1 am Düdingsweg.

Während die Kinder ihren neuen Klassenraum kennenlernten und ihren ersten Stundenplan an der Gesamtschule erhielten, konnten sich die Eltern den Stand des Fördervereins anschauen. Dieser informierte die Eltern über deren Aktivitäten und versorgte diese mit Kaltgetränken. Zudem hatten die Eltern die Möglichkeit, passend zur Einschulung T-Shirts, Hoodies oder Taschen zu erwerben. Weiter konnten viele Fragen zur Gesamtschule in Gesprächen mit einigen Mitgliedern der Schule geklärt werden.   

Nach einer Stunde endete dann die Veranstaltung und die nächste Klasse 5 wurde begrüßt. So durchlief schließlich die Klasse 5e als letzte Klasse um 12 Uhr die Einschulung.

Dieses Bild zeigt einige Schülerinnen und Schüler der neuen Klasse 5e mit ihren beiden Klassenlehrerinnen Frau Hannah Heckenkemper und Frau Svenja Lopergolo.



Oelder Fotograf beeindruckt mit Sternenaufnahmen

Der Fotograf Dirk Sindermann aus Oelde nutzte die aktuellen klaren Sichtverhältnisse, um beeindruckende Bilder des nächtlichen Himmelszeltes aufzunehmen.

Foto: Dirk Sindermann

Am 21. April 2020 konnte Dirk von der Kreuzkirche in Stromberg aus mit Blick auf Wadersloh wunderbar den Sternenhimmel beobachten. Dabei hatte er Glück und hielt dabei sogar eine Sternschnuppe im Bild fest. Vielleicht ein Zeichen der Hoffnung in diesen Tagen?

Aber nicht nur in Stromberg, sondern auch in Oelde gelang ihm eine wunderbare Aufnahme von einem durch die Nacht rauschenden Zug. Beobachtet wurde dieser hoch vom Himmel aus durch die Venus, sowie viele weitere Sterne und die Canon EOS 5D Mark III von Dirk.

Foto Dirk Sindermann

Dirk Sindermann fotografiert seit vielen Jahren Züge, Waggons und seltene Lokomotiven. In der Szene der Train-Spotter ist Dirk bekannt. Er hat bereits mehrfach Fotos in Fachmagazinen platzieren können. Beruflich ist er viel in der Welt unterwegs und versucht in den wenigen freien Minuten, ebenso ausländische Züge einzufangen.

Lesenswert ist auch der Bericht vom Orientexpress der durch Oelde fuhr.




Dr. Wohlbrück: Kandidatur zum Bürgermeister zurückgezogen

Dr. Ralf Wohlbrück

In einem Schreiben teilte Ralf Wohlbrück dem Oelder Bürgermeister Karl-Friedirch Knop mit, dass er seine Kandidatur zum Bürgermeister zurückziehe. Als Beweggrund wird unter anderem die Coronakrise genannt und eine gewaltige Verwaltungskompetenz, die direkt zu Beginn der Amtszeit abrufbar sein müsse. 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Knop,

das Coronavirus hat die Welt nachhaltig im Griff und wird hoffentlich alsbald überwunden. Mir ist klar, dass Sie und Ihre Verwaltung alles in Ihren Kräften stehende tun und sich bis an die Belastungsgrenzen einsetzen. Dafür gebührt Ihnen und Ihren Mitarbeitern großer Dank und große Anerkennung.

Es ist absehbar, dass die Epidemie große Spuren hinterlassen und die Welt verändern wird. Sie wird auch die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Oelde deutlich einschränken. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass der nächste Bürgermeister erhebliche Verwaltungskompetenz besitzen und diese unmittelbar nach Amtsübernahme einsetzen muss. Für eine Einarbeitung wird es an Zeit fehlen.

Diese Voraussetzungen bringe ich nicht mit. Aus diesem Grund möchte ich meine obige Kandidatur zurückziehen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Weitere Kandidaten für das Bürgermeisteramt 2020

Barbara Köß – Bündniss 90/Die Grünen

Karin Rodeheger – gemeinsame Kandidatin von CDU und FDP

Oliver Bäumker – unabhängiger Kandidat




Stadt Oelde bittet Mitbürger daheim zu bleiben

Die Verwaltung der Stadt Oelde bittet, in einer Nachricht die Oelder Mitbürger daheim zu bleiben, um somit die Verbreitung des Coronavirus zu verhindern / zu reduzieren. Darüber hinaus gibt es neue Informationen im Bereich der Not-Kinderbetreung.

 

Die wichtigsten Änderungen im Bereich der Not-Kinderbetreuung

Nach aktueller Mitteilung des Landes NRW soll ab dem 23. März 2020 ein Anspruch auf eine Betreuung in einer Notgruppe bereits dann bestehen, wenn nur ein Elternteil eine Schlüsselfunktion in einer kritischen Infrastruktur innehat.

Um die Einsatzfähigkeit für die in Schlüsselpositionen Beschäftigten sicherzustellen, wird ebenfalls der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab sofort steht die Not-Kinderbetreuung bei Bedarf auch samstags und sonntags zur Verfügung.

Anmeldung von Schulkindern (Klasse 1 bis 6)

Für Schulkinder, die ab Montag neu in die Notbetreuung aufgenommen  werden sollen, wird um Anmeldung gebeten bis morgen, Sonntag, 12.00 Uhr. Fragen bzw. das ausgefüllte Antragsformular richten Sie bitte per E-Mail an: [email protected]

Anmeldung von Kindern im Kindergartenalter

Eltern von Kindergartenkindern können ihren Bedarf ab Montag, 23. März 2020, ab 7.15 Uhr, beim Jugendamt unter nachfolgenden Telefonnummern anmelden:

02522 72-510
02522 72-527

Weitere Informationen (Anmeldeverfahren, Schlüsselpersonen, kritische Infrastrukturen, Ansprechpartner)




Herbsteinkaufstag HET

Am Sonntag, 13. Oktober, ist Herbsterlebnistag in Oelde. Die Traditionsveranstaltung mit Bauernmarkt und Automeile in der Innenstadt beginnt um 13 Uhr. 
Nach Herzenslust bummeln und die neuesten Trends des Herbstes entdecken, lautet das Motto der Händler und Gewerbetreibenden in Oelde. Die Geschäfte haben von 13 – 18 Uhr verkaufsoffen.




Eilmeldung Marktplatz !

Der Rat hat entschieden

Neuer Bürgerentscheid erforderlich

In der außerordentlichen Ratssitzung, die heute um 16:00 Uhr begann, hat der Rat mit Mehrheit entschieden, dass ein neuer Bürgerentscheid erforderlich ist.

Dem Bürgerbegehren erneut nicht stattgegeben

Zu Beginn der Ratssitzung gab Bürgermeister Knop eine Erklärung ab, in der er ausführte, dass er nicht für einen neuen Bürgerentscheid stimmen wolle. Für ihn stehe der gesellschaftliche Zusammenhalt an erster Stelle.

Er knicke nicht vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens ein, empfinde aber die Verpflichtung, den gesellschaftlichen Zusammenhang in der Stadt zu fördern und die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern des Bürgerbegehrens wieder zu schließen.

Europawahl und neuer Entscheid am 26.05.

Dieser Auffassung schlossen sich die im Rat vertretenen Fraktionen jedoch mehrheitlich nicht an. 15 Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Bürgerentscheid. Somit kommt es erneut zu einer Abstimmung, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 erfolgen soll.

CDU, Grünen und FDP stimmten für Neuwahlen. FWG und SPD stimmten für das Bürgerbegehren, um dann die Zeit für eine bessere Planung zu nutzen um alle Bürger mitzunehmen.

Der Oelder Anzeiger hält Sie auf dem Laufenden!




Offener Brief zur Stellungnahme der CDU, FDP und Grünen

Dr. Ralf Wohlbrück, Initiator zum Bürgerbegehren, richtet sich mit einem offenen Leserbrief an Thomas Haddenhorst zur gemeinschaftlichen Stellungnahme von CDU, FDP und Grünen, die am 06.04.2019 im Oelder Anzeiger erschienen war.

Oelde, 07.04.2019

Offener Brief zur Pressemeldung von CDU, FDP und Grüne zur Pressemeldung der Initiatoren des Bürgerbegehrens zu dem vom Rat am 17.09.2018 beschlossenen Marktplatzumbau.

Lieber Thomas,
heute schreibe ich an Dich in Deiner Funktion als Stellvertreter der CDU, FDP und Grüne in Oelde und als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts für Eure obige gemeinsame Pressemitteilung.



Zunächst möchte ich Dich darauf aufmerksam machen, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens parteilos sind, unabhängig von den im Rat vertretenen politischen Partien handeln, ihre Kampagne selbstverständlich ehrenamtlich betreiben und Aufwendungen dafür aus eigener Tasche bezahlen, ohne Ausgleich durch irgendwelche Aufwandsentschädigungen zu erhalten. Wir sind Stellvertreter von 2.699 Unterschriften und 4.925 Ja-Stimmen leistende Bürger unserer Stadt. Ein Bürgerbegehren mit einer derart starken Resonanz ist bislang eher selten anzutreffen und wir alle zusammen dürfen stolz darauf sein, dass dies in unserer städtischen Gemeinschaft möglich geworden ist.

Musterpflasterfläche am 27.02.2019 neu verlegt

Nachdem wir Initiatoren alle Hürden eines Bürgerbegehrens erfolgreich genommen hatten, wurde das uns – nach Gemeindeordnung NRW – zustehende Recht durch einen Formfehler der städtischen Verwaltung maßgeblich genommen. Weder wir Initiatoren noch die Wähler tragen daran irgendeine Schuld. 28 Wahlbriefe konnten erst nach Beendigung des Bürgerentscheids dem Rathaus zugestellt werden und hätten bei rechtzeitiger Zustellung durchaus zu einem Erfolg des Bürgerentscheids führen können, denn bei den bisherigen Briefwahlstimmen machten die 1.612 Ja-Stimmen einen Anteil von deutlich über 50% aus. Uns wurde durch den Formfehler der Stadt die Möglichkeit genommen, zu überprüfen ob die 28 nachträglichen Wahlbriefe die erforderlichen 6 Ja-Stimmen beinhalten, um das Quorum von 20% zu erreichen.

Erste Schäden am Pflaster entdeckt am 08.04.2019

Obwohl Verwaltung und Marktplatzumbaubefürworter erhebliche Aufwendungen, u.a. in Werbung, gemeinsamen städtischen Info-Stand, kurzfristig vor der Wahl erneuerte Musterpflasterung investierten, ergab der Bürgerentscheid eine Mehrheit gegen den Marktplatzumbau. Durch den Formfehler der Stadt wurde den Initiatoren des Bürgerbegehrens die Chance auf den Gewinn der Wahl genommen.

Unter der Bruchstelle sieht man die Betonporen. Vermutlich sind die Ausbrüche entstanden weil die Fugenfüllung fehlt.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens nun mit Eurer Pressemeldung zu dämonisieren, zeugt von inhaltlicher Hilflosigkeit sondergleichen und sagt viel mehr über diejenigen aus, die diese geschrieben haben, als über diejenigen, über die geschrieben wurde. Es ist eine beliebte Vorgehensweise der CDU Oelde, eigenhändig rote Linien zu konstruieren, um anschließend zu behaupten der politisch anders Denkende sei genau über diese hinweggesprungen. Diese Vorgehensweise findet sich in Eurer Pressemeldung wider und gipfelt in der Einlassung:

„Die Art und Weise wie der Initiator des Bürgerbegehrens nun eine Drohkulisse für den Fall aufbaut, dass sich der Rat für einen erneuten Bürgerentscheid aussprechen sollte, erreicht ein rhetorisch bisher nicht bekanntes äußerst fragwürdiges Niveau.“

Womit und mit welchen Konsequenzen hat der Initiator denn gedroht? Ließ Dir unseren Text noch einmal genau durch. Falls Du diesbezüglich erwartungsgemäß nicht fündig wirst, empfehle ich Dir dringend, dies umgehend und eindeutig in der Öffentlichkeit darzustellen, diese Behauptung deutlich zurück zu nehmen und künftig zu unterlassen.
Ich selbst möchte nicht von einer roten Linie sprechen, denn Ratsmitglieder und auch der Bürgermeister unterstehen der Verfassung und ihrem eigenen Gewissen. Aber ich würde es für hoch anständig halten, wenn bei der nächsten Ratssitzung dem Bürgerbegehren entsprochen und der Wähler nicht – unter Ausnutzung eines Formfehlers der Stadt – erneut zur Wahl genötigt würde.

Bremsspuren

Eine Wahl, die – egal wie sie genau ausgeht – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum Ergebnis hätte, dass ca. 80% der Wahlberechtigten sich nicht für einen Marktplatzumbau in der beschlossenen Form aussprechen möchten, weil sie sich damit nicht erwärmen können. Wollt Ihr wirklich an ca. 80% der Bevölkerung vorbei regieren und dabei mindestens 1,8 Mio. Euro in die Hand nehmen? Tut Ihr das dann doch, braucht sich niemand nach meiner Einschätzung über eine verstärkte Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung und Abwandern verzweifelter Wählerschichten zu extremen politischen Rändern zu wundern.

Alternativen zur Marktplatzumgestaltung hatten wir Initiatoren auf Seite 08 des städtischen Informationsblatts zum Bürgerentscheid auf Basis ungezählter Gespräche mit Bürgern zusammengestellt. Die Umsetzung könnte Schritt für Schritt bereits jetzt beginnen und vom – im kommenden Jahr 2020 – neu zu wählenden Bürgermeister und Rat vollendet werden.

Wir setzen uns weiterhin mit voller Kraft für unsere Kampagne zur Erhaltung des Marktplatzes in seiner jetzigen Struktur ein.

Mit besten Grüßen
Ralf

Leserbrief Ende

Fotos und Bildunterschriften Oelder Anzeiger




Pressemitteilung der Stadt Oelde

Wie vielen bereits bekannt ist, sind am Montag, den 25. März 2019, weitere 28 Briefwahlumschläge zugestellt worden zur Abstimmung über den Oelder Marktplatz. Das Ergebnis war so knapp zum Bürgerentscheid ausgefallen, dass nur 6 Stimmen fehlten, um ein anderes Ergebnis, für das Bürgerbegehren abzubilden.

Die Stadt Oelde informiert heute mit folgender Pressemitteilung.

Werden 28 Brief-Wahlzettel noch gezählt? Kippt das Ergebnis?



Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bereits bestätigt wurde, sind der Stadt Oelde am Montag, 25. März 2019, weitere 28 Briefwahlumschläge durch die Deutsche Post zugestellt worden.

Eine zwischenzeitliche Prüfung hat Anhaltspunkte dafür ergeben, dass diese möglicherweise bei einer Samstagszustellung durch die Deutsche Post im Rathaus fristgerecht vorgelegen hätten und somit hätten mitgezählt werden müssen.

Anders als bei landesweiten Wahlen, bei denen zentral durch den Landeswahlleiter eine Postzustellung an Samstagen, bei bundesweiten Wahlen auch an Sonntagen, veranlasst wird, sieht die Vereinbarung der Stadt Oelde mit der Deutschen Post eine Zustellung am Samstag nicht vor.

Im Regelfall dürfen bei der Auszählung der Abstimmung lediglich fristgerecht bei der Stadt Oelde eingegangene Briefwahlunterlagen berücksichtigt werden.

Ob angesichts der vorbeschriebenen Nicht-Zustellung am Samstag ausnahmsweise eine Berücksichtigung der verspätet eingegangenen, noch ungeöffneten Briefwahlunterlagen vorgenommen werden kann, wird der Bürgermeister kurzfristig in Absprache mit der Kommunalaufsicht klären.

Wir werden hierzu weiter informieren.




Pressemeldung der Initiatoren

Folgende Information erreichte den OELDER ANZEIGER von den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Es schreibt Dr. Ralf Wohlbrück.

Pressemeldung der Initiatoren Bürgerbegehren / Bürgerentscheid
Umgestaltung Marktplatz Oelde

Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des beschlossenen Marktplatzumbaus hatten sich für eine hohe Wahlbeteiligung und ein möglichst klares Ergebnis des Bürgerentscheids ausgesprochen. Während die Wahlbeteiligung bei 39,1% lag, erhielten die Befürworter 48,83% und die Gegner 51,17% der Stimmen.

Dr. Ralf Wohlbrück und Bürgermeister Karl-Friedrich Knop Foto: OeldeCity



Damit wurde das zweite Ziel –
nämlich ein klares Ergebnis – nicht erreicht. Ferner wurde mit 4.950 JA-Stimmen
das sogenannte Quorum von 20% der Wahlberechtigten nach den vorläufigen
Ergebnissen um 6 Stimmen unterschritten. Wegen des knappen Ergebnisses hat der
Bürgermeister eine erneute Auszählung veranlasst. Sollte dieses Ergebnis
betätigt werden, wäre der Bürgerentscheid aus Sicht der Initiatoren nicht
erfolgreich.

Es verbleibt jedoch die Frage nach der politischen Bewertung und die weitere Vorgehensweise von Bürgermeister, Rat und Politik. Von Seiten der Befürworter wurde der geplante Marktplatzumbau als „Leuchtturmprojekt“ mit großer Ausstrahlungskraft dargestellt. Die Wahl hat gezeigt, dass sich gut die Hälfte der Wähler von diesem Projekt offenkundig nicht angezogen fühlt und dieser Begriff demgemäß der Vergangenheit angehört.

Das Rathaus war gut besucht während der Auszählung Foto: OeldeCity

Nun wird es interessant, wie Bürgermeister und Rat mit dieser Situation umgehen werden. Wir Initiatoren haben jedenfalls – mit den uns zur Verfügung stehenden überschaubaren Mitteln – alles in unseren Kräften stehende getan, um eine Klärung herbeizuführen. Der Wähler hat gesprochen und nun ist wieder die Politik gefragt.

Leserbrief Ende

Wir danken den Kollegen von Oelde-City.de recht herzlich für die Bilder aus dem Rathaus.