Der OELDER ANZEIGER hat mit allen vier Kandidatinnen / Kandidaten Kontakt aufgenommen, die um das Amt der / des ersten Bürgers in Oelde werben. Jeder erhielt hierzu die gleichen Fragen und erhält den gleichen Platz eingeräumt. Abhängig von den Antworten, können die Texte unterschiedlich lang sein. Die Veröffentlichung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge, sofern uns geantwortet wurde.

Barbara Köß. Wir blicken heute in die Zukunft, in der Sie als Bürgermeisterin tätig sein wollen.

Wie stehen Sie zu folgenden Fragen?

Marktplatz

OeA: Das Bürgerbegehren zum geplanten Umbau fiel knapp aus, sodass ein Meinungsbild von nahezu 50/50 % vorhanden war. Somit zwei gleichgroße PRO und CONTRA Lager.

Sollte ein weiterer Anlauf versucht werden, den Marktplatz umzugestalten und wenn ja, wie sollte das geschehen?

Barbara Köß: Meine Vision einer attraktiven Innenstadt besteht aus vielen unterschiedlichen Bausteinen und der Marktplatz inklusive Lange Straße bilden den Mittelpunkt. Das Sterben der Innenstadt kann nur aufgehalten werden, wenn wir diese attraktiv ausbauen und beleben. Der Aufenthaltswert wird beispielsweise stark erhöht durch innerstädtische Veranstaltungen aller Art. Dazu ist allerdings auch Technik erforderlich. Die vorhandene Technik ist leider nicht mehr in der Lage diese Aufgaben zu übernehmen und muss altersbedingt erneuert werden. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen: Der Belag muss dazu aufgenommen werden. Der Belag selber – das ist durch ein externes Gutachten belegt – müsste über kurz oder lang auch ohne die Technikerweiterung erneuert werden, da er starke Schädigungen aufweist. Ich stehe, entsprechend dem erarbeiteten Masterplan, für eine attraktive Weiterentwicklung der Innenstadt und darüber hinaus für mehr Begrünung der innerstädtischen Plätze, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und angesichts zunehmender Hitzesommer, für ein gesundes Stadtklima zu sorgen. Diesen Prozess möchte ich zusammen mit den Bürgern und Bürgerinnen – nach Ablauf der 2 Jahresfrist – umgehend angehen. Die Beteiligung der Bürger muss dabei klar strukturiert, offen und transparent gestaltet werden. So können wir gemeinsam zu einem guten und schnellen Ergebnis kommen. 

Grundsteuer

OeA: Die Grundsteuer B wurde in der Vergangenheit kontinuierlich angehoben. Setzen Sie sich für eine Entlastung des Steuerzahlers ein oder geht der Aufwärtstrend weiter?

Barbara Köß: Die städtischen Finanzen stehen gerade jetzt, bedingt durch die Corona Krise, unter massivem Druck. Gewerbesteuereinnahmen werden sinken. Die Stadt kann sich meines Erachtens keine signifikanten Entlastungen bei der Grundsteuer B erlauben, zudem wir in Oelde mit 474% in einem moderaten mittleren Segment für NRW liegen. Ob eine Änderung der Hebesätze künftig ins Visier genommen werden muss, hängt sehr stark von der wirtschaftlichen Entwicklung in unserer Kommune ab, aber eine signifikante Erhöhung sehe ich derzeit nicht auf die Bürger und Bürgerinnen zukommen.

Vier-Jahreszeiten-Park

OeA: Soll es künftig eine andere Zutrittsregelung zum Vier-Jahreszeiten-Park geben?

–          eine nur für Schwimmer

–          eine nur für Spaziergänger

–          eine Variante die beides beinhaltet (Park und Parkbad)

Wie sind ihre Pläne, um mehr Einnahmen zu generieren, bzw. Kosten zu reduzieren?

Barbara Köß: Der Vier-Jahreszeiten-Park ist ein Alleinstellungsmerkmal für Oelde und hat Strahlkraft weit über unsere Stadtgrenzen hinaus.  Die stetig gestiegene Zahl der verkauften Jahreskarten spricht hier eine klare Sprache. Der Park ist ein wichtiger Standortfaktor für Oelde geworden. Diesen zu erhalten und auszubauen ist mir sehr wichtig. Die kombinierte Park- und Freibadkarte ermöglicht ein einzigartiges Konzept hinsichtlich sozialverträglicher Preisgestaltung. Da meines Wissens zur Zeit keine bessere Alternative vorliegt, unterstütze ich die derzeitige Zutrittsregelung.

Das Generieren von Einnahmen ist stark abhängig von der Attraktivität des gesamten Parks, aber auch der Veranstaltungen. Die Umgestaltung des Eingangsbereiches ist bereits entschieden und wird bis März 2021 umgesetzt. Eine durchgängig geöffnete und attraktive Gastronomie ist gerade auf den Weg gebracht worden. Dadurch lassen sich Einnahmen generieren, auch über einen langfristigen Zeitraum gesehen. Über die Kostenstruktur wird fortlaufend gemeinsam mit dem Forum Oelde beraten. Alle Akteure sind sich hier einig, dass Kosteneinsparungen – da wo möglich – grundsätzlich umgesetzt werden.  

Online Marktplatz für Oelde?

OeA: In unseren Berichten (Links siehe unten) vom 31. Mai und vom 24. Juli 2018 ging es unter anderem darum, wie die Verwaltung und der Einzelhandel zu einer Online-Handelsplattform für Oelde stehen. Werden Sie als neue*r Bürgermeister*in versuchen, dieses Thema erneut anzuschieben, um zusätzliche Einnahmequellen zu generieren?

Handel und Kundschaft

Konkurrenz für Amazon

Barbara Köß: Die gemeinsame Aktion „Oelder Lokalhelden“ zu Beginn der Corona-Pandemie hat gezeigt, dass ein lokaler Zusammenschluss des Einzelhandels durchaus Service- und Synergieeffekte bringen kann, die dazu dienen, Wertschöpfung vor Ort zu halten. Dieses könnte eventuell auch in Richtung einer online-Plattform /Oelde-App weiterentwickelt werden. Da ist der Schritt zu einem online Marktplatz für Oelde die logische Konsequenz. Beteiligt werden sollten hier von Anfang an unbedingt interessierte Bürger und Bürgerinnen, denn das sind ja die Adressaten für diese Initiative. Als Bürgermeisterin würde ich dieses Projekt unterstützen und dafür werben. Ich sehe dieses Thema ganz klar bei der Wirtschaftsförderung bzw. dem Ciymanagement angesiedelt – und in jedem Fall als Kooperationsprojekt von Wirtschaft / Einzelhandel und Stadt auf Augenhöhe.

Kinderbetreuung

OeA: Viele berufstätige Eltern haben in den letzten Monaten erleben müssen, dass die Kinderbetreuung Defizite vorweist. Wie wollen Sie Ihr Amt nutzen, um berufstätige Eltern zu entlasten?

Barbara Köß: Zunächst ist festzuhalten, dass wir in Oelde bereits eine bedarfsgerechte und sichere Betreuung auf hohem qualitativen Niveau bieten können – und das bei einer sozialverträglichen Beitragsstruktur, die in den vergangenen Jahren immer wieder angepasst wurde.

Dass die Einschränkungen, die im Rahmen der Corona-Pandemie seitens der Behörden erfolgt sind, vor allem auch Familien und Alleinerziehende sehr stark belastet haben, habe ich aus vielen Gespräche in den vergangenen Wochen erfahren und kann das an dieser Stelle natürlich nicht nur einfach so hinnehmen.

Um zu schauen, wie wir als Stadt weiterhin mit den Herausforderungen im Rahmen der Kinderbetreuung umgehen können und Entlastungen für Familien zu erreichen, werde ich als Bürgermeisterin zunächst das Gespräch mit den Betroffenen suchen. Mir ist es hier besonders wichtig, genau zuzuhören und zu erfahren, wo der Schuh drückt und in welchem Umfang Unterstützung angesetzt werden könnte.

Gesundheit

OeA: Sollen mehr Ärzte in Oelde (besonders auch in den Ortsteilen) ansiedeln und wenn ja, wie wollen Sie eine Ansiedlung fördern?

Wie und wo werden ältere Mitmenschen in Oelde leben können?

–          bezahlbarer Wohnraum?

–          Barrierefreiheit?

–          Inklusion statt Isolierung?

–          Pflege?

Barbara Köß: Die Frage wie wir künftig in Oelde und den Ortsteilen leben möchten, treibt mich seit vielen Jahren um. Der demographische Wandel sorgt für starke Verwerfungen in den kommenden 10 bis 20 Jahren. Ein erhöhter Pflegebedarf ist eine Folge. Die Ärztliche Versorgung der Kernstadt ist an ihre Grenzen gestoßen und in den Ortsteilen – speziell in Lette – weggebrochen. Die Stadt Oelde kann hier mit einem attraktiven Wohnumfeld dazu beitragen, dass sich neue Ärzte hier und auch in den Ortsteilen niederlassen. Der städtische Arbeitskreis „Hausärzte Versorgung in Oelde“ leistet hier bereits hervorragende Arbeit, die es gilt weiterzuführen. Zudem hat für mich der Erhalt des Marienhospitals einen sehr hohen Stellenwert. Hier werde ich als Bürgermeisterin grundsätzlich allen notwendigen Ergänzungen und Erweiterungen positiv gegenüberstehen.

Die Frage des Wohnens ist eine essentielle. Der Wohnungsmarkt in Oelde ist für finanziell schwächere Menschen schlicht nicht vorhanden. Der soziale Wohnungsbau liegt brach. Auch wenn der Bauverein Oelde bereits viele Projekte angestoßen hat, fehlt die notwendige Quantität. Hier gilt es schnell entgegenzusteuern, auch mit Hilfe einer Wohnungsbau Genossenschaft, die idealerweise Kreisweit organisiert ist. Wohnraumschaffung ist für mich nicht der Traum des Einfamilienhauses, der für viele Oelder und Oelderinnen eh kaum realisierbar ist. Dieser Grundsatz ist in der Oelder Politik jedoch immer noch der Leitgedanke. Wir müssen vielmehr neue Konzepte gehen und weitere Wohnquartiere für bezahlbares Mehrgenerationswohnen schaffen. In diesen Modellen ist Inklusion keine Fragestellung, sondern Alltag. Für den Altbestand an Häusern brauchen wir sinnvolle Folgekonzepte wie zum Beispiel „Jung kauft alt“ und auch ein tragfähiges Konzept zum Leerstands Management.

Die Frage der Pflege wird uns zusehends beschäftigen, wie uns die aktuellen Zahlen zur Alterstrukturentwicklung darlegen. Gerade die Corona Krise hat uns gezeigt, dass Gesundheit und Pflege für unsere Gesellschaft eine sehr hohe Bedeutung hat. Pflegekräfte und pflegende Angehörige leisten dafür einen wichtigen Beitrag. Um das Bewusstsein dafür zu stärken werde ich mich als Bürgermeisterin einsetzen. Hier müssen unterschiedlichste Konzepte die den Menschen in den Mittelpunkt stellen parallel laufen und die vielfältigen Wünsche berücksichtigt werden. Solche Angebote müssen eingebettet sein in ein Umfeld, dass ein aktives Leben im Alter ermöglicht. Dazu müssen Aktivitäten vor Ort vernetzt, aufeinander abgestimmt werden, um lebenswerte Quartiere für alle Generationen zu schaffen. Ich bin an dieser Stelle offen für jegliche sinnvolle Weiterentwicklungen.  

Verwaltung

OeA: Eine neue Führung kann frischen Wind in die Verwaltung bringen. Welche Art von Oelder Wind wird den Angestellten künftig ins Gesicht wehen?

Barbara Köß: Ein sehr offener, ehrlicher und transparenter Umgang miteinander wird die Zusammenarbeit prägen und stärken. Für mich ist es wichtig, hoch motivierte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu haben, die den Sinn in ihrer Arbeit sehen und deshalb ihre Leistung gerne und mit einem Lächeln erbringen. Das erreiche ich, indem ich als Bürgermeisterin die Stadt nicht nur verwalten, sondern auch aktiv gestalten werde – mit den Menschen, die in der Verwaltung tätig sind und für die Menschen, die hier leben.

Umwelt & Klimaschutz

OeA: In wieweit werden die Oelder in Zukunft mit ihnen sauberer und besser durchatmen können?

Wo werden Grünbereiche geschaffen, wo soll Beton weichen?

Wie stehen Sie zur autofreien Innenstadt?

Barbara Köß: Es gibt keinen Planet B! Ich möchte maximalen Klimaschutz, die Verkehrswende anschieben, Energie 100% erneuerbar machen, gesundes Leben in der Stadt ermöglichen und für mehr lebendiges Grün sorgen.

Um diesen zentralen Baustein nachhaltiger Politik fest zu etablieren, ist es essentiell eine übergeordnete Koordinierungsstelle innerhalb der Verwaltung zu schaffen. Ich werde eine Stabsstelle für Klimaschutz und Nachhaltigkeit einrichten, welche  die zentralen Belange des Klima- und Umweltschutzes im Sinne des beschlossenen Klimavorbehaltes koordiniert und die Maßnahmen zur Energie- und Mobilitätswende fachlich begleitet. Die grundsätzliche Zielrichtung für mich heißt: Klimaneutralität in Oelde bis 2050. Dazu ist der massive Ausbau regenerativer Energien aus Wind und Sonne ein unverzichtbarer Baustein.

Als Bürgermeisterin werde ich die Stadt in allen relevanten Bereichen vor allem vom Fahrradsattel aus und als Fußgängerin betrachten. Als Fraktionsvorsitzende von Bündnis90 / Die Grünen habe ich das “Mobilitätsteilkonzept Radverkehr” in Oelde auf den Weg gebracht, welches aktuell fertiggestellt wurde. Es befasst sich genau mit den Lösungen für attraktiven und sicheren Radverkehr – die Umsetzung dieses Konzeptes wird eine meiner wichtigen Aufgaben als Bürgermeisterin sein. 60% aller Fahrten in Oelde betreffen unter 5 km Fahrtstrecke. Da bedeutet ein enormes Potential für zunehmenden Radverkehr.  Ich stehe für die Gleichberechtigung des Fahrrades gegenüber dem Auto und für eine innovative Einbindung des Radverkehrs in die Mobilität der Zukunft (Stadtteil Autos, Car sharing Angebote, Lastenfahrräder zum Ausleihen, autonom fahrende Verkehre, Mobilitätsstationen an den Knotenpunkten, Fahrradstraßen etc.). Davon wird die Innenstadt im Besonderen profitieren, da weniger automobiler Verkehr entsteht. Lärm und Feinstaub Emissionen werden ebenfalls erheblich reduziert. Der Bereich Hermann-Johenning-Platz sollte eine komplett neue Funktion bekommen mit hohem Aufenthaltswert. Um die Aufenthaltsqualität zwischen Lange Strasse, dem Hermann-Johenning-Platz und dem Vicarieplatz zu erhöhen, sollte unter anderem der automobile Verkehr hier auf ein Minimum reduziert und die lokale Gastronomie gestärkt werden.

Der Umbau des Overberg Areals sollte so umgesetzt werden, dass viel Grün erhalten bleibt. Ich lehne in diesem Zusammenhang nach wie vor das Projekt „Parken unter Bäumen“ ab.

Die Innenstadt autofrei zu bekommen, ist wohl eher ein Langfristziel. Aber um dort hinzugelangen benötigen wir die notwendigen Strukturen wie beispielsweise eine höhere, bedarfsgerechte Taktung des ÖPNV zu günstigen Konditionen und natürlich attraktive Fahrradwege. Dann wird sich die Nachfrage nach Parkplätzen auf lange Sicht von selber reduzieren und die Flächen können als Grün- und Fahrradflächen den Bürgern zurückgegeben werden.

Wirtschaft

OeA: Wie wollen Sie weitere Unternehmen nach Oelde locken?

Wie werden Sie bestehende Unternehmen unterstützen, damit diese bleiben?

Barbara Köß: Oelde ist in der glücklichen Lage, eine seit Jahrzehnten gewachsene industrielle Struktur mit vielen international tätigen Großunternehmen und vielen Klein- und Mittelständischen Unternehmen vor Ort zu haben. Die Ergebnisse der Regionalstudie NRW, beauftragt durch die Interessenvertretung unternehmer nrw, weisen Oelde einen hervorragenden achten Platz in NRW zu. Das heißt, der Wirtschaftsstandort, inklusive der sog. „weichen“ Standortfaktoren, wurde erwartungsgemäß als attraktiv eingestuft und das wird selbstverständlich mit mir als Bürgermeisterin auch so bleiben. Wirtschaftsförderung bleibt auch bei mir Chefinnensache. Eine wichtige Aufgabe ist es, unseren heimischen Betrieben Raum zum Wachsen zu geben und parallel neue attraktive Arbeitgeber nach Oelde zu holen. Aufgrund der begrenzten Ressource Boden muss dieses Bedarfsgerecht geschehen, vor allem am Standort A2, zusätzlich auch durch Nachverdichtung. Neue Bereiche werden künftig ebenfalls eine Rolle spielen, wie beispielsweise der Tourismus. Hier haben wir z.B. mit Stromberg ein Juwel, welches wir gemeinsam touristisch entwickeln können. Oder der Bereich Unterstützung von jungen start up´s. Hier könnten wir z.B. kostengünstige oder gar subventionierten Räumlichkeiten und eine guten digitalen Infrastruktur zur Verfügung stellen und jungen Unternehmern Hilfestellungen bieten. Gut ausgebaute Räumlichkeiten als co-working places attraktivieren das wirtschaftliche Umfeld ebenfalls enorm.

Als wichtiges Instrument, um Wirtschaft zu vernetzen und Strukturen breit nutzbar zu machen, setze ich mich für einen Wirtschaftsbeirat ein. Dieser Wirtschaftsbeirat soll Industrie, Dienstleistung, Handel und Landwirtschaft die Möglichkeit geben, wirtschaftliche Belange offen zu diskutieren und unseren Standort weiter zu stärken.

Kurzfragen

Was ist für Sie das vollkommene irdische Glück? Mich entspannt zurückzulehnen und die Natur zu genießen.

Ihre Helden in der Wirklichkeit? Alle die dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft den Zusammenhalt nicht verliert und unsere Demokratie festigen.

Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten? Wir sind alle nur Menschen und als solche eben nicht fehlerfrei. Deshalb kann ich vieles entschuldigen.

Was ist ihre stärkste Charaktereigenschaft? Ehrlichkeit

Platz für persönliches

Jede Kandidatin, jeder Kandidat erhält eine DIN A4 Seite zur freien Verfügung. Die Formatierung des Textes wurde so gut es die Technik erlaubt, vom Originaltext übernommen/ angeglichen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als Oelderin und Ratsmitglied engagiere ich mich seit langem in der Kommunal-politik. Die politischen Prozesse unserer Stadt und die Strukturen und Abläufe in der Verwaltung sind mir gut bekannt. Dies sind wichtige Voraussetzungen für das Amt der Bürgermeisterin. Oelde für alle Bürgerinnen und Bürger als lebenswerte zukunftsfähige Stadt weiterzuentwickeln und dabei auch die städtischen Finanzen im Blick zu halten, ist ein Ziel, das Rat und Verwaltung jedoch nicht allein bewältigen können. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, den Initiativen und Vereinen, mit Rat und Verwaltung möchte ich in den Dialog eintreten, in dem kreative und innovative Ideen entwickelt und Entscheidungen vorbereitet werden, um unsere Stadt ökologisch, sozial und bürgernah zu gestalten.

Den Menschen zuhören, unterschiedliche Meinungen zusammenbringen, ausgleichen und eigene Impulse in die Diskurse einbringen – das sehe ich als meinen Auftrag als Bürgermeisterin.

Als Ihre Bürgermeisterin stehe ich

…für ein gutes Lebensumfeld in Oelde und den Ortsteilen

– denn die Bedürfnisse der Menschen stehen im Vordergrund: Guter und bezahlbarer Wohnraum, eine grüne und gesunde Stadt, in der ökologisch geplant wird und zu Fuß gehen und Fahrradfahren Spaß machen.

…für starke Familien und Bildungschancen

– denn diese sind der Schlüssel für unsere Zukunft: Eine qualitätvolle und bedarfsgerechte Betreuung, Freizeit- und Bildungseinrichtungen stärken die jungen Menschen und geben ihnen Raum für ihre Ideen einer lebenswerten Zukunft

…für gute Standortbedingungen unserer Wirtschaft

– denn Arbeitsplätze in Industrie, Handwerk, Dienstleistungen und Handel sind die Basis unseres Wohlstandes:

Ein attraktiver Standort  mit guten Schulen, Freizeiteinrichtungen und einer lebendigen Innenstadt ist hier ein gewichtiger Erfolgsfaktor

…für eine gerechte, offene und engagierte Stadt und Bürgerbeteiligung

– denn hier können alle Menschen ihre Potentiale entfalten und sich in die Gesellschaft einbringen: 

Unsere Vereine ermöglichen Teilhabe und Engagement. Konstruktive Bürgerbeteiligung basiert auf Transparenz in Politik und Verwaltung. Die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit ist grundlegend  für den Zusammenhalt in unserer Stadt.

Ich freue mich darauf, mit Ihnen und Ihren Ideen, gemeinsam in eine gute Zukunft unserer Stadt zu gehen und freue mich über Ihre Stimme am 13. September.

Ihre

Der OELDER ANZEIGER hat mit allen vier Kandidatinnen / Kandidaten Kontakt aufgenommen, die um das Amt der / des ersten Bürgers in Oelde werben. Jeder erhielt hierzu die gleichen Fragen und erhält den gleichen Platz eingeräumt. Abhängig von den Antworten, können die Texte unterschiedlich lang sein. Die Veröffentlichung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge, sofern uns geantwortet wurde.

Oliver Bäumker. Wir blicken heute in die Zukunft, in der Sie als Bürgermeister tätig sein wollen.

Wie stehen Sie zu folgenden Fragen?

Marktplatz

OeA: Das Bürgerbegehren zum geplanten Umbau fiel knapp aus, sodass ein Meinungsbild von nahezu 50/50 % vorhanden war. Somit zwei gleichgroße PRO und CONTRA Lager.

Sollte ein weiterer Anlauf versucht werden, den Marktplatz umzugestalten und wenn ja, wie sollte das geschehen?

Oliver Bäumker: Aufgabe des Bürgermeisters und des Stadtrats wird es sein, zunächst einmal behutsam zu ermitteln, was für ein Sanierungsbedarf tatsächlich gegeben ist. Wir müssen uns darüber klar sein, dass ein erneuter Anlauf, als sei nichts gewesen, nicht in Frage kommt. Ich möchte die Aufenthaltsqualität für den Bürger verbessern, was letztlich zum Wohl von Handel und Gastronomie ist.

Wichtig ist mir auch, dass wir die angrenzende Herrenstraße in den Blick nehmen, an deren Beginn die Überquerung von Paulsburg und Wallstraße verbessert werden müssen, dann in ihrem Verlauf Barrierefreiheit geschaffen werden muss, schließlich dann auf dem Marktplatz die Schnittstelle für Weihnachtsmarkt, Veranstaltungen und Wochenmarkt verbessert werden muss. Nach derzeitigem Stand ist das deutlich kostengünstiger als ursprünglich geplant möglich und eher eine Frage des Hochbaus als eines kompletten Aufrisses des Marktplatzes.

Grundsteuer

OeA: Die Grundsteuer B wurde in der Vergangenheit kontinuierlich angehoben. Setzen Sie sich für eine Entlastung des Steuerzahlers ein oder geht der Aufwärtstrend weiter?

Oliver Bäumker: Weitere Steuererhöhungen sind nicht geplant und ich werde auch keinen Haushalt einbringen, in dem das geschehen wird. In der Zeit während und nach der Corona-Epidemie müssen wir die Menschen stärken, nicht schwächen. Und davon profitieren Handel und Gastronomie dann auch.

Vier-Jahreszeiten-Park

OeA: Soll es künftig eine andere Zutrittsregelung zum Vier-Jahreszeiten-Park geben?

–          eine nur für Schwimmer

–          eine nur für Spaziergänger

–          eine Variante die beides beinhaltet (Park und Parkbad)

Wie sind ihre Pläne, um mehr Einnahmen zu generieren, bzw. Kosten zu reduzieren?

Oliver Bäumker: Ich bin offen für andere Modelle, halte aber derzeit nach vielen Gesprächen vor allem mit sozial schwachen und kinderreichen Familien das mir wichtige Thema des Zugangs für alle Menschen für gewährleistet. Sollte ich im Amt andere Erkenntnisse erhalten, gilt es zunächst nachzudenken, wie bei Beibehaltung des Standards die soziale Komponente gewährleistet bleibt. Über eine neue Oelde-App und Oelde-Card können zusätzliche Impulse erfolgen, beispielsweise eine starke Ermäßigung für Jugendliche und junge Erwachsene, freier Eintritt für bestimmte Veranstaltungen, wenn die Karte vorher beim Einkauf in Oelder Geschäften und dem Besuch der Oelder Gastronomie eingesetzt wurde, sozusagen als eine Art des lokalen Paybacks.

Auf der Einnahmeseite muß darauf geachtet werden, dass Großveranstaltungen nicht über städtische Zuschüsse quersubventioniert werden, sondern von den Besuchern getragen werden, insbesondere auch, was immer willkommene Gäste aus entfernteren Kommunen betrifft. Die Ausgabenseite wird bereits jetzt ständig einer kritischen Betrachtung unterzogen, das werde ich nach Amtsübernahme nochmals tun. Ich will keine unnötigen Planungskosten für Büros von außerhalb ausgeben, sondern dass sich die Oelder Planungsbüros und die Mitarbeiter im Planungsamt damit immer wenn irgend möglich selbst beschäftigen.

Online Marktplatz für Oelde?

OeA: In unseren Berichten (Links siehe unten) vom 31. Mai und vom 24. Juli 2018 ging es unter anderem darum, wie die Verwaltung und der Einzelhandel zu einer Online-Handelsplattform für Oelde stehen. Werden Sie als neue*r Bürgermeister*in versuchen, dieses Thema erneut anzuschieben, um zusätzliche Einnahmequellen zu generieren?

Handel und Kundschaft

Konkurrenz für Amazon

Oliver Bäumker: Ich habe bereits an mehreren Stellen klargestellt, dass das Stadtmarketing für mich eine zentrale Rolle spielen wird. Die Idee einer Oelder Handelsplattform ist nicht neu. Wenn die Einzelhändler, wie in der Corona-Krise begonnen, dauerhaft dieses Projekt verfolgen wollen, ist das Stadtmarketing selbstverständlich im Boot, auch über eine von vielen geforderte Oelde-App.

Kinderbetreuung

OeA: Viele berufstätige Eltern haben in den letzten Monaten erleben müssen, dass die Kinderbetreuung Defizite vorweist. Wie wollen Sie Ihr Amt nutzen, um berufstätige Eltern zu entlasten?

Oliver Bäumker: Oelde hat in den vergangenen 15 Jahren kontinuierlich die Kapazitäten und den Standard der Kinderbetreuung hochgefahren. Jetzt geht es an den Feinschliff, beispielsweise in der Frage um einen Neubau des Kindergartens in Lette, allgemein um Sanierungsmaßnahmen und Ausbau wie in Stromberg.

Es muss sichergestellt sein, dass die von den Eltern jeweils gewünschten Betreuungszeiten auch tatsächlich angeboten werden, nach Möglichkeit in der unmittelbaren Umgebung. Da ist noch viel Arbeit zu leisten, ich werde das mit den Mitarbeitern des Jugendamtes forcieren, gleich am Beginn meiner Amtszeit.

Wichtig sind mir auch die unterschiedlichen Modelle der Tagesmütter. Auch diese leisten gute Arbeit und müssen mehr bekannt gemacht werden.

Gesundheit

OeA: Sollen mehr Ärzte in Oelde (besonders auch in den Ortsteilen) ansiedeln und wenn ja, wie wollen Sie eine Ansiedlung fördern?

Oliver Bäumker: Ich habe dazu bereits mehrfach die Absicht bekundet, in der Verwaltung einen sogenannten Arztlotsen zu installieren, der sich genau um die Frage der Praxisnachfolge in Oelde und den Ortsteilen kümmern wird.

Hier ist es erforderlich, ein Netzwerk zu gründen, welches ärztliche, palliative, pflegerische Versorgung und die Belieferung mit Medikamenten in den Blick nimmt. Vermittlung von Räumlichkeiten, Anbindung an das Krankenhaus, ambulante Besuche vor Ort, dass alles sind die Fragen, die zügig beantwortet werden müssen.

 

OeA: Wie und wo werden ältere Mitmenschen in Oelde leben können?

–          bezahlbarer Wohnraum?

–          Barrierefreiheit?

–          Inklusion statt Isolierung?

–          Pflege?

Oliver Bäumker: Bei der Frage nach Wohnraum und Barrierefreiheit, vor allem im öffentlichen Raum, hinken wir hinterher. Nicht nur für die ältere Generation ist Wohnraum eine wichtige Frage, auch für die Jugend und für Alleinstehende. Selbstverständlich ist es Ziel, den Menschen, die nicht alleine wohnen möchten, die Chance zu geben, in eine für sie optimale Unterbringungsform zu wechseln. Es wird mittlerweile in allen Ortsteilen der Stadt viel und vor allem viel Gutes in dieser Hinsicht getan.

Ein Augenmerk sollte noch Formen des gemeinsamen Wohnens vor einer Pflegebedürftigkeit gelten, gemeint ist die sogenannte Senioren-WG. Bei der Pflege sind wir auf einem guten Weg, obschon vieles leider nur durch die Gesetzgeber aus Bund und Land beeinflussbar ist.

Im Palliativbereich wünsche ich mir eine Verstärkung des bestehenden lokalen Angebots durch ein stationäres Hospiz, hierzu habe ich bereits erste Gespräche geführt.

Verwaltung

OeA: Eine neue Führung kann frischen Wind in die Verwaltung bringen. Welche Art von Oelder Wind wird den Angestellten künftig ins Gesicht wehen?

Oliver Bäumker: Mir gefällt das Bild vom “ins Gesicht wehen” nicht, mehr gefällt es mir, in diesem Zusammenhang von “Rückenwind” zu sprechen. Es geht darum, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu motivieren, innovativ zu sein, den Bürger und die Gewerbetreibenden als Kunden zu betrachten, im Team zu arbeiten.

Natürlich muss es wieder mehr und klarere Vorgaben durch die Verwaltungsleitung, also den Bürgermeister geben. Das bedeutet aber allenfalls für den, der ausschließlich “Dienst nach Vorschrift” macht, unbequeme Nachfragen.

Ich bin aber guter Dinge, dass wir einen gewaltigen Aufbruch erleben werden. Gerade das möchte ich auch initiieren: Gestaltung statt reiner Verwaltung.

Umwelt & Klimaschutz

OeA: In wieweit werden die Oelder in Zukunft mit ihnen sauberer und besser durchatmen können?

Oliver Bäumker: Ich habe nicht den Eindruck, dass es ganz so schlecht um unsere Luft in Oelde bestellt ist, was natürlich an der schönen umgebenden münsterländischen Parklandschaft liegt. Daher gelten die Bemühungen um die Luftqualität immer vorrangig den unversiegelten Flächen. Natürlich muss auch im innerstädtischen Verkehr die Luftqualität überprüft werden. Derzeit sehe ich aber noch nicht die Notwendigkeit, über Einschränkungen der Automobilität nachzudenken. Dennoch bleibt das im Hinterkopf, wenn Handlungsbedarf entsteht.

OeA: Wo werden Grünbereiche geschaffen, wo soll Beton weichen?

Oliver Bäumker: Mir liegt insgesamt die Pflege der öffentlichen Grünflächen und Grünstreifen sehr am Herzen. Beton ist nicht mein Freund und wird es auch nicht werden, es gibt weitaus bessere Lösungen. Da ich den Haushalt unter den Vorbehalt der Nachhaltigkeit stellen will, werde ich auch diesen Punkt entsprechend kritisch betrachten, was grundsätzlich alle Bereiche öffentlicher Flächen betrifft, die Verkehrswege für Autos selbst natürlich ausgenommen.

OeA: Wie stehen Sie zur autofreien Innenstadt?

Oliver Bäumker: Die autofreie Innenstadt ist vor über 30 Jahren erkämpft worden, ich sehe derzeit keine Alternative dazu. Allerdings müssen von Zeit zu Zeit Dinge einer Überprüfung unterzogen werden. Offen bin ich für eine temporäre Prüfung, ob vormittags für 1-2 Stunden eine Öffnung möglich wäre, beispielsweise, um sperrige Güter oder Einkäufe direkt am Geschäft abzuholen. Und auch für Menschen mit Behinderungen, die auf ein Fahrzeug angewiesen sind, könnte eine Ausnahmeregelung getroffen werden.

Wir sollten das zusammen mit den neuerlichen Planungen für den Marktplatz und die Herrenstraße auf breiter Ebene erörtern.

Wirtschaft

OeA: Wie wollen Sie weitere Unternehmen nach Oelde locken?

Oliver Bäumker: Ich will zukunftsfähige Technologien nach Oelde holen, ob auf die AUREA oder ins A2-Gewerbegebiet. Wirtschaftliche Entwicklung benötigt Raum, aber ich möchte, dass dieser Raum auch nachhaltig bewirtschaftet wird. Daher eine klare Aussage: Ich setze auf Wachstum in ökologisch nachhaltiger Dimension.

Sollte wir es uns eines Tages erlauben können, Steuern zu senken, sollten wir das auch tun. Anpassung kann nicht immer nur Steigerung bedeuten, auch nach unten kann und muss angepasst werden, wenn der Haushalt das hergibt. Es geht um Arbeitsplätze für unsere Bürger und deren Familien.

OeA: Wie werden Sie bestehende Unternehmen unterstützen, damit diese bleiben?

Oliver Bäumker: Hier sind eine gute Kommunikation, der stetige Austausch über Probleme und Wünsche der Firmen sowie ein niedriger Gewerbesteuersatz zu nennen. Zudem Attraktivität, was Wohnen und Leben angeht, gute Bildungseinrichtungen, die gute Facharbeitskräfte für die Unternehmen schulisch vorbereiten, und eine gute Infrastruktur, was Verkehrswege und Digitalisierung angeht.

Kurzfragen

Was ist für Sie das vollkommene irdische Glück?

Ruhe, Genügsamkeit, konstruktive Selbstbeschäftigung, gute Gespräche und ausreichend Schlaf

Ihre Helden in der Wirklichkeit?

Nach wie vor Mutter Teresa

Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten?

Flüchtigkeitsfehler

Was ist ihre stärkste Charaktereigenschaft?

Kommunikations- und Durchsetzungsfähigkeit

Platz für persönliches

Jede Kandidatin, jeder Kandidat erhält eine DIN A4 Seite zur freien Verfügung. Die Formatierung des Textes wurde so gut es die Technik erlaubt, vom Originaltext übernommen/ angeglichen.

Persönliches sollte auch persönlich bleiben.

Nur so viel: Ich mag den Austausch mit ehrlichen Menschen, und davon habe ich im Wahlkampf sehr viele erlebt. Schade ist, dass manche versuchen, die gute Sache, um die es geht, nämlich Oelde zu verbessern, dadurch zu konterkarieren, dass sie sich nicht mit der Sache, sondern mit Beschimpfungen unter der Gürtellinie – gleich gegen welchen Kandidaten auch immer – beschäftigen. Das schadet der demokratischen Legitimation ungemein.

Privat bin ich bekanntlich ein eher zurückgezogener Mensch, der gerne einfach nur im kleinen Kreis zusammensitzt und sich unterhält. Ich verreise gern, nicht nur in meine frühere Wahlheimat Italien, auch in andere Länder. Ich erfreue mich an klassischer Kunst, Musik, Fußball im Stadion und am Karneval in Köln.

Eine Eigenschaft, die ich nicht habe, ist, nachtragend zu sein. Die Eigenschaft, auf die ich stolz bin ist, dass mir die Gabe vergönnt ist, mit Menschen jedweden Alters, Herkunft, Bildung, Geschlechts oder Religion schnell ins Gespräch zu kommen und mich anzufreunden. Ich empfinde das als eine enorme Bereicherung.

Das wichtigste in meinem Leben aber ist meine Tochter, die auf einem sehr guten Weg ist. Ich bin ein gläubiger Mensch, aus meinem Glauben schöpfe ich Kraft und Zuversicht.

Am Mittwoch, den 12. August, begrüßte die Gesamtschule Oelde insgesamt 124 neue Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihren Eltern an ihrer neuen Schule. Um der aktuellen Situation Rechnung zu tragen, fand die Veranstaltung für alle Klassen zeitversetzt unter Beachtung der vorgegebenen Hygienemaßnahmen in einem kleinen feierlichen Rahmen statt.

So begrüßte der Abteilungsleiter für die Jahrgangsstufen 5 -7 Ralf Schneegans um acht Uhr zunächst die neuen Schülerinnen und Schüler der Klasse 5a und ihre Eltern in der Aula am Standort 2 Bultstraße. Nachdem am Eingang zur Aula die Anwesenheit kontrolliert und den Familien ein fester Sitzplatz zugewiesen wurde, startete die Veranstaltung mit einer kurzen Diashow mit Bildern aus dem Schulalltag an der Gesamtschule. Anschließend bekamen die Gäste durch Ralf Schneegans die ersten notwendigen Informationen für die kommenden Schultage. Dann war endlich der Zeitpunkt gekommen, an dem sich die zukünftigen Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer vorstellten und ihre Klasse in Empfang nahmen. Gemeinsam mit den Eltern begleiteten sie dann ihre Schülerinnen und Schüler zum Standort 1 am Düdingsweg.

Während die Kinder ihren neuen Klassenraum kennenlernten und ihren ersten Stundenplan an der Gesamtschule erhielten, konnten sich die Eltern den Stand des Fördervereins anschauen. Dieser informierte die Eltern über deren Aktivitäten und versorgte diese mit Kaltgetränken. Zudem hatten die Eltern die Möglichkeit, passend zur Einschulung T-Shirts, Hoodies oder Taschen zu erwerben. Weiter konnten viele Fragen zur Gesamtschule in Gesprächen mit einigen Mitgliedern der Schule geklärt werden.   

Nach einer Stunde endete dann die Veranstaltung und die nächste Klasse 5 wurde begrüßt. So durchlief schließlich die Klasse 5e als letzte Klasse um 12 Uhr die Einschulung.

Der Fotograf Dirk Sindermann aus Oelde nutzte die aktuellen klaren Sichtverhältnisse, um beeindruckende Bilder des nächtlichen Himmelszeltes aufzunehmen.

Am 21. April 2020 konnte Dirk von der Kreuzkirche in Stromberg aus mit Blick auf Wadersloh wunderbar den Sternenhimmel beobachten. Dabei hatte er Glück und hielt dabei sogar eine Sternschnuppe im Bild fest. Vielleicht ein Zeichen der Hoffnung in diesen Tagen?

Aber nicht nur in Stromberg, sondern auch in Oelde gelang ihm eine wunderbare Aufnahme von einem durch die Nacht rauschenden Zug. Beobachtet wurde dieser hoch vom Himmel aus durch die Venus, sowie viele weitere Sterne und die Canon EOS 5D Mark III von Dirk.

Dirk Sindermann fotografiert seit vielen Jahren Züge, Waggons und seltene Lokomotiven. In der Szene der Train-Spotter ist Dirk bekannt. Er hat bereits mehrfach Fotos in Fachmagazinen platzieren können. Beruflich ist er viel in der Welt unterwegs und versucht in den wenigen freien Minuten, ebenso ausländische Züge einzufangen.

Lesenswert ist auch der Bericht vom Orientexpress der durch Oelde fuhr.

In einem Schreiben teilte Ralf Wohlbrück dem Oelder Bürgermeister Karl-Friedirch Knop mit, dass er seine Kandidatur zum Bürgermeister zurückziehe. Als Beweggrund wird unter anderem die Coronakrise genannt und eine gewaltige Verwaltungskompetenz, die direkt zu Beginn der Amtszeit abrufbar sein müsse. 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Knop,

das Coronavirus hat die Welt nachhaltig im Griff und wird hoffentlich alsbald überwunden. Mir ist klar, dass Sie und Ihre Verwaltung alles in Ihren Kräften stehende tun und sich bis an die Belastungsgrenzen einsetzen. Dafür gebührt Ihnen und Ihren Mitarbeitern großer Dank und große Anerkennung.

Es ist absehbar, dass die Epidemie große Spuren hinterlassen und die Welt verändern wird. Sie wird auch die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Oelde deutlich einschränken. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass der nächste Bürgermeister erhebliche Verwaltungskompetenz besitzen und diese unmittelbar nach Amtsübernahme einsetzen muss. Für eine Einarbeitung wird es an Zeit fehlen.

Diese Voraussetzungen bringe ich nicht mit. Aus diesem Grund möchte ich meine obige Kandidatur zurückziehen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Weitere Kandidaten für das Bürgermeisteramt 2020

Barbara Köß – Bündniss 90/Die Grünen

Karin Rodeheger – gemeinsame Kandidatin von CDU und FDP

Oliver Bäumker – unabhängiger Kandidat

Die Verwaltung der Stadt Oelde bittet, in einer Nachricht die Oelder Mitbürger daheim zu bleiben, um somit die Verbreitung des Coronavirus zu verhindern / zu reduzieren. Darüber hinaus gibt es neue Informationen im Bereich der Not-Kinderbetreung.

 

Die wichtigsten Änderungen im Bereich der Not-Kinderbetreuung

Nach aktueller Mitteilung des Landes NRW soll ab dem 23. März 2020 ein Anspruch auf eine Betreuung in einer Notgruppe bereits dann bestehen, wenn nur ein Elternteil eine Schlüsselfunktion in einer kritischen Infrastruktur innehat.

Um die Einsatzfähigkeit für die in Schlüsselpositionen Beschäftigten sicherzustellen, wird ebenfalls der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab sofort steht die Not-Kinderbetreuung bei Bedarf auch samstags und sonntags zur Verfügung.

Anmeldung von Schulkindern (Klasse 1 bis 6)

Für Schulkinder, die ab Montag neu in die Notbetreuung aufgenommen  werden sollen, wird um Anmeldung gebeten bis morgen, Sonntag, 12.00 Uhr. Fragen bzw. das ausgefüllte Antragsformular richten Sie bitte per E-Mail an: [email protected]

Anmeldung von Kindern im Kindergartenalter

Eltern von Kindergartenkindern können ihren Bedarf ab Montag, 23. März 2020, ab 7.15 Uhr, beim Jugendamt unter nachfolgenden Telefonnummern anmelden:

02522 72-510
02522 72-527

Weitere Informationen (Anmeldeverfahren, Schlüsselpersonen, kritische Infrastrukturen, Ansprechpartner)

Am Sonntag, 13. Oktober, ist Herbsterlebnistag in Oelde. Die Traditionsveranstaltung mit Bauernmarkt und Automeile in der Innenstadt beginnt um 13 Uhr. 
Nach Herzenslust bummeln und die neuesten Trends des Herbstes entdecken, lautet das Motto der Händler und Gewerbetreibenden in Oelde. Die Geschäfte haben von 13 – 18 Uhr verkaufsoffen.

Der Rat hat entschieden

Neuer Bürgerentscheid erforderlich

In der außerordentlichen Ratssitzung, die heute um 16:00 Uhr begann, hat der Rat mit Mehrheit entschieden, dass ein neuer Bürgerentscheid erforderlich ist.

Dem Bürgerbegehren erneut nicht stattgegeben

Zu Beginn der Ratssitzung gab Bürgermeister Knop eine Erklärung ab, in der er ausführte, dass er nicht für einen neuen Bürgerentscheid stimmen wolle. Für ihn stehe der gesellschaftliche Zusammenhalt an erster Stelle.

Er knicke nicht vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens ein, empfinde aber die Verpflichtung, den gesellschaftlichen Zusammenhang in der Stadt zu fördern und die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern des Bürgerbegehrens wieder zu schließen.

Europawahl und neuer Entscheid am 26.05.

Dieser Auffassung schlossen sich die im Rat vertretenen Fraktionen jedoch mehrheitlich nicht an. 15 Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Bürgerentscheid. Somit kommt es erneut zu einer Abstimmung, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 erfolgen soll.

Der Oelder Anzeiger hält Sie auf dem Laufenden!

Dr. Ralf Wohlbrück, Initiator zum Bürgerbegehren, richtet sich mit einem offenen Leserbrief an Thomas Haddenhorst zur gemeinschaftlichen Stellungnahme von CDU, FDP und Grünen, die am 06.04.2019 im Oelder Anzeiger erschienen war.

Oelde, 07.04.2019

Offener Brief zur Pressemeldung von CDU, FDP und Grüne zur Pressemeldung der Initiatoren des Bürgerbegehrens zu dem vom Rat am 17.09.2018 beschlossenen Marktplatzumbau.

Lieber Thomas,
heute schreibe ich an Dich in Deiner Funktion als Stellvertreter der CDU, FDP und Grüne in Oelde und als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts für Eure obige gemeinsame Pressemitteilung.

Zunächst möchte ich Dich darauf aufmerksam machen, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens parteilos sind, unabhängig von den im Rat vertretenen politischen Partien handeln, ihre Kampagne selbstverständlich ehrenamtlich betreiben und Aufwendungen dafür aus eigener Tasche bezahlen, ohne Ausgleich durch irgendwelche Aufwandsentschädigungen zu erhalten. Wir sind Stellvertreter von 2.699 Unterschriften und 4.925 Ja-Stimmen leistende Bürger unserer Stadt. Ein Bürgerbegehren mit einer derart starken Resonanz ist bislang eher selten anzutreffen und wir alle zusammen dürfen stolz darauf sein, dass dies in unserer städtischen Gemeinschaft möglich geworden ist.

Nachdem wir Initiatoren alle Hürden eines Bürgerbegehrens erfolgreich genommen hatten, wurde das uns – nach Gemeindeordnung NRW – zustehende Recht durch einen Formfehler der städtischen Verwaltung maßgeblich genommen. Weder wir Initiatoren noch die Wähler tragen daran irgendeine Schuld. 28 Wahlbriefe konnten erst nach Beendigung des Bürgerentscheids dem Rathaus zugestellt werden und hätten bei rechtzeitiger Zustellung durchaus zu einem Erfolg des Bürgerentscheids führen können, denn bei den bisherigen Briefwahlstimmen machten die 1.612 Ja-Stimmen einen Anteil von deutlich über 50% aus. Uns wurde durch den Formfehler der Stadt die Möglichkeit genommen, zu überprüfen ob die 28 nachträglichen Wahlbriefe die erforderlichen 6 Ja-Stimmen beinhalten, um das Quorum von 20% zu erreichen.

Obwohl Verwaltung und Marktplatzumbaubefürworter erhebliche Aufwendungen, u.a. in Werbung, gemeinsamen städtischen Info-Stand, kurzfristig vor der Wahl erneuerte Musterpflasterung investierten, ergab der Bürgerentscheid eine Mehrheit gegen den Marktplatzumbau. Durch den Formfehler der Stadt wurde den Initiatoren des Bürgerbegehrens die Chance auf den Gewinn der Wahl genommen.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens nun mit Eurer Pressemeldung zu dämonisieren, zeugt von inhaltlicher Hilflosigkeit sondergleichen und sagt viel mehr über diejenigen aus, die diese geschrieben haben, als über diejenigen, über die geschrieben wurde. Es ist eine beliebte Vorgehensweise der CDU Oelde, eigenhändig rote Linien zu konstruieren, um anschließend zu behaupten der politisch anders Denkende sei genau über diese hinweggesprungen. Diese Vorgehensweise findet sich in Eurer Pressemeldung wider und gipfelt in der Einlassung:

„Die Art und Weise wie der Initiator des Bürgerbegehrens nun eine Drohkulisse für den Fall aufbaut, dass sich der Rat für einen erneuten Bürgerentscheid aussprechen sollte, erreicht ein rhetorisch bisher nicht bekanntes äußerst fragwürdiges Niveau.“

Womit und mit welchen Konsequenzen hat der Initiator denn gedroht? Ließ Dir unseren Text noch einmal genau durch. Falls Du diesbezüglich erwartungsgemäß nicht fündig wirst, empfehle ich Dir dringend, dies umgehend und eindeutig in der Öffentlichkeit darzustellen, diese Behauptung deutlich zurück zu nehmen und künftig zu unterlassen.
Ich selbst möchte nicht von einer roten Linie sprechen, denn Ratsmitglieder und auch der Bürgermeister unterstehen der Verfassung und ihrem eigenen Gewissen. Aber ich würde es für hoch anständig halten, wenn bei der nächsten Ratssitzung dem Bürgerbegehren entsprochen und der Wähler nicht – unter Ausnutzung eines Formfehlers der Stadt – erneut zur Wahl genötigt würde.

Eine Wahl, die – egal wie sie genau ausgeht – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum Ergebnis hätte, dass ca. 80% der Wahlberechtigten sich nicht für einen Marktplatzumbau in der beschlossenen Form aussprechen möchten, weil sie sich damit nicht erwärmen können. Wollt Ihr wirklich an ca. 80% der Bevölkerung vorbei regieren und dabei mindestens 1,8 Mio. Euro in die Hand nehmen? Tut Ihr das dann doch, braucht sich niemand nach meiner Einschätzung über eine verstärkte Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung und Abwandern verzweifelter Wählerschichten zu extremen politischen Rändern zu wundern.

Alternativen zur Marktplatzumgestaltung hatten wir Initiatoren auf Seite 08 des städtischen Informationsblatts zum Bürgerentscheid auf Basis ungezählter Gespräche mit Bürgern zusammengestellt. Die Umsetzung könnte Schritt für Schritt bereits jetzt beginnen und vom – im kommenden Jahr 2020 – neu zu wählenden Bürgermeister und Rat vollendet werden.

Wir setzen uns weiterhin mit voller Kraft für unsere Kampagne zur Erhaltung des Marktplatzes in seiner jetzigen Struktur ein.

Mit besten Grüßen
Ralf

Leserbrief Ende

Fotos und Bildunterschriften Oelder Anzeiger

Wie vielen bereits bekannt ist, sind am Montag, den 25. März 2019, weitere 28 Briefwahlumschläge zugestellt worden zur Abstimmung über den Oelder Marktplatz. Das Ergebnis war so knapp zum Bürgerentscheid ausgefallen, dass nur 6 Stimmen fehlten, um ein anderes Ergebnis, für das Bürgerbegehren abzubilden.

Die Stadt Oelde informiert heute mit folgender Pressemitteilung.

Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits bestätigt wurde, sind der Stadt Oelde am Montag, 25. März 2019, weitere 28 Briefwahlumschläge durch die Deutsche Post zugestellt worden. Eine zwischenzeitliche Prüfung hat Anhaltspunkte dafür ergeben, dass diese möglicherweise bei einer Samstagszustellung durch die Deutsche Post im Rathaus fristgerecht vorgelegen hätten und somit hätten mitgezählt werden müssen. Anders als bei landesweiten Wahlen, bei denen zentral durch den Landeswahlleiter eine Postzustellung an Samstagen, bei bundesweiten Wahlen auch an Sonntagen, veranlasst wird, sieht die Vereinbarung der Stadt Oelde mit der Deutschen Post eine Zustellung am Samstag nicht vor. Im Regelfall dürfen bei der Auszählung der Abstimmung lediglich fristgerecht bei der Stadt Oelde eingegangene Briefwahlunterlagen berücksichtigt werden. Ob angesichts der vorbeschriebenen Nicht-Zustellung am Samstag ausnahmsweise eine Berücksichtigung der verspätet eingegangenen, noch ungeöffneten Briefwahlunterlagen vorgenommen werden kann, wird der Bürgermeister kurzfristig in Absprache mit der Kommunalaufsicht klären. Wir werden hierzu weiter informieren.