Prellt die Stadt Oelde geltende Schulgesetze?

Am neuen Standort der Overberg-Grundschule drohen durch einen möglichen Beschluss der Stadt Oelde erhebliche Konsequenzen der Schulqualität. In der Ratssitzung am kommenden Donnerstag, dem 11. September soll eine Empfehlung für die Overbergschule ausgesprochen werden zum oben genannten Thema, welche am 22. September wahrscheinlich durchgewunken wird. Ein Entschluss, der, wenn dieser so fällt, gegen das geltende Schulgesetz des Landes NRW verstoßen würde.

Am Donnerstag, dem 04. September wurde an der besagten Schule ein Elternabend abgehalten, der leider in einer hitzigen und emotionalen Diskussion mündete. Das Thema, welches den Zeitrahmen des Elternabends deutlich ausdehnte, war die Information über eine mögliche Änderung der Stadt Oelde bezüglich der Overbergschule, die in der nächsten Ratssitzung mit dem Titel: “Schulorganisatorische Maßnahmen- Reduzierung der Zügigkeit an der Overbergeschule” zur Diskussion stehen wird.

Schlechtes Wetter zieht sich über die Overbergschule zusammen

>>Sitzungsvorlage<<
Der Sitzungsvorlage kann man dem niedergeschriebenen “Sachverhalt” entnehmen, dass für die Overberg-Grundschule die Anmeldezahlen rückläufig seien.

>>Fakten<<
Der OELDER ANZEIGER hat die prognostizierten Zahlen von der Stadt über den Zeitraum von drei Jahren (Anmerkung: Die Schule befindet sich im vierten Betriebsjahr) mit den tatsächlichen Ist-Zahlen verglichen.

2014 wurden 54 Anmeldungen durch die Stadt prognostiziert. Tatsächlich waren hier 72 Schulanfänger.
2013 waren es 58 zu tatsächlichen 82 Schülern.
2012 verbuchte die Schule einen Zuwachs von 64 Schülern anstelle der prognostizierten 62.

>>Oelde, Paris, London…. und wer ist das Gesetz?<<
Weiter wird in der Sitzungsvorlage von einer gleichmäßigen Verteilung der Klassengrößen auf die Gesamtanzahl der Schulen in Oelde gesprochen. Somit würde sich die Stadt Oelde über das geltende Schulgesetz hinwegsetzen. Das Schulgesetz für das Land NRW (SchulG) sagt unter §1 (2) aus:

Die Fähigkeiten und Neigungen des jungen Menschen sowie der Wille der Eltern bestimmen seinen Bildungsweg. Der Zugang zur schulischen Bildung steht jeder Schülerin und jedem Schüler nach Lernbereitschaft und Leistungsfähigkeit offen.

Den Eltern in Oelde würde somit durch eine Verteilung der Schulplätze die freie Wahl genommen, auf welche Schule ihre Sprösslinge gehen werden.

Sehr zum Ärgernis der Eltern der Schulpflegschaft, der Elternvertreter und dem sehr guten Förderverein der Overbergschule. Eine öffentliche Bekanntgabe in der lokalen Presse, wie einst zum Thema der offenen Ganztagsschule, ist hier nicht erfolgt. Betroffene Eltern, sowie andere interessierte haben somit wenig Handlungszeit.

>>Hintergund<<
Aktuell ist die Overberg-Grundschule dreizügig. Eine der jeweils drei Klassen ist die Musikklasse. Diese Klasse, welche Kinder mit Streichinstrumenten ausbildet, entstand in Kooperation mit der Musikschule Beckum-Warendorf unter der Leitung des renommierten Musiklehrers Dr. Wolfgang König.

Die Overbergschule besteht am neuen Standort der ehemaligen Roncalli-Hauptschule seit genau vier Jahren. Das alte Grundschulgebäude an der Overbergstraße wurde verlassen. Der Umbau der alten Hauptschule zur neuen Overbergschule kostete ca. 2 Millionen Euro.
Das Konzept der neuen Overbergschule wurde komplett vor dem Umzug überarbeitet, um den Eltern in Oelde für ihre Kinder und Familien bedarfsgerechtes Lernen zu vermitteln.

Die offene Ganztagsschule wird von Eltern, wo beide Teile in Lohn und Brot stehen, sehr gut angenommen. Kommt es zu dem Beschluss, würden in dem neu renovierten Schulgebäude hochwertig eingerichtete Klassenräume leer stehen.

Ebenso werden viele AGs wie z.B.: Garten-AG, Kochen und Backen, Werken, Fitte Birne, Hapkido, Basteln, Zirkus und vieles mehr angeboten. Weiter ist die musikalische Ausbildung an der Schule ein wichtiger Punkt.
Hier gibt es die im Kreis Warendorf einmalige Möglichkeit, dass Kinder von der Einschulung bis zur Schulentlassung eine Streicherklasse besuchen können. Diese Streicherklasse wurde in Kooperation mit der Musikschule Beckum-Warendorf erarbeitet.

Herr Dr. Wolfgang König hat dem OELDER ANZEIGER hierzu in einem Telefon-Interview folgende Fragen beantwortet.

OeA: Inwiefern war bei dem Konzept der Musikklasse und dessen Realisierung die Stadt Oelde beteiligt?
König: Die Stadt war bei den Besprechungen dabei und es wurden aufgrund der Musikklasse extra Änderungen / Erweiterungen der Aula genehmigt.

OeA: Welche Auswirkungen hätte der Entschluss zur Zweizügigkeit für die Musikschule?
König: Sehr wahrscheinlich den Wegfall dieses im Kreis Warendorf einmaligen Projektes. Aktuell lernen ca. 100 Kinder ein Streichinstrument an der Schule. Der Wegfall würde mich aufgrund des ganzen Herzbluts, welche alle Seiten in dieses Projekt gesteckt haben, sehr traurig stimmen. Bei den Viertklässlern sieht man jetzt, welche enorme Entwicklung die Kinder durchgemacht haben. Weiter würde durch die Zweizügigkeit das Angebot sowie das Lehrpersonal schrumpfen. Der Austausch unter Lehrern zu Themen, Schülern oder Situationen würde weniger werden.

OeA: 100 Kinder! Was passiert mit denen nach der Grundschulzeit?
König: Mit dem Schulleiter des Thomas Morus Gymnasium, Herrn Dr. Kröger, wurde bereits im Hintergrund ein weiterführendes Konzept ausgemacht. Am TMG wird es ein “Auffangbecken” für die Schüler geben. Ein Orchestra wird z.B. nachmittags ab 17:00 Uhr stattfinden, damit auch die Kinder welche nicht zum TMG gehen, auch weiterhin die Möglichkeit des musizieren haben.

OeA: Die Eltern sind sehr kurzfristig über die bevorstehende Ratssitzung Informiert worden. Wie haben Sie davon erfahren?
König: Von Seiten der Verwaltung wurde ich nicht informiert.

OeA: Als eine Schlüsselfigur wurden Sie nicht Informiert? Wie haben Sie reagiert?
König: Ich habe direkt einen Brief an den Bürgermeister Herrn Knop gesendet. In einem persönlichen Gespräch habe ich ihm später das Konzept der Musikschule vorgestellt und darum gebeten, das Projekt nicht aufzugeben.

OeA: Was war die Antwort?
König: Es wurde mir versichert, dass die Dreizügigkeit an der Overbergschule beibehalten wird.

OeA: Das war vor dem Termin der bevorstehenden Sitzungsbekanntgabe?
König: Ja.

Der OELDER ANZEIGER dankt Herrn Dr. Wolfgang König für die Auskünfte.

>>Aktion<<
Am Donnerstag werden alle Eltern und weitere Interessierte sich um 17:00 Uhr am Rathaus versammeln, um der Sitzung gebündelt um 17:30 Uhr beizuwohnen.

Rings um das Rathaus herrschte reges Treiben für den bevorstehenden Weihnachtsmarkt in Oelde. Es wurden mehrere Hütten sowie die Showbühne errichtet. Die Lichterketten, die den gesamten Platz Rathaus / Alte Post in einen Sternenhimmel verwandeln, sind ebenfalls bereits installiert. Direkt vor dem Haupteingang des Rathauses wurde ebenfalls ein Sternenhimmel installiert sowie mehrere kleine Hütten.Der Weihnachtsmarkt öffnet seine Pforten an den beiden Wochenenden vom 06. – 08.12.2013 und vom 13. – 15.12.2013. Die Öffnungszeiten sind freitags 16:00 – 22:oo Uhr, samstags 15:00 – 22:00 Uhr, Sonntag, 08.12., 13:00 – 18:00 Uhr und Sonntag, 15.12., 15:00 – 18:00 Uhr. Am 8. Dezember öffnen die Oelder Geschäfte ihre Türen zum verkaufsoffenen Sonntag. Somit kann man gemütlich einkaufen und anschließend auf dem Weihanchtsmarkt den Tag ausklingen kassen.

Es wird ein abwechslungsreiches Programm geboten. Höhpunkt wird dieses Jahr wahrscheinlich erneut der Auftritt der Band ENORM am Samstag, dem 07.12.2013, sein. Ab 18:00 Uhr wird die Band aus den Niederlanden es wieder wie im Vorjahr auf dem Weihnachtsmarkt krachen lassen. Alle, die noch nicht das Glück hatten, die Band live zu sehen, können hier einen Film vom letzten Jahr genießen.

Der OELDER ANZEIGER  freut sich auf einen schönen Weihnachtsmarkt mit tollem Programm.

Hinweis:

Auf Grund des Weihnachtsmarkts kommt es zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Der Parkplatz „Alte Post“ ist von Montag, 02.12.2013, bis Montag, 16.12.2013 Uhr gesperrt.

Der Rat der Stadt Oelde hat am 10. Juni 2013 entschieden, dass die Eintrittsregelung zum Park bleibt, wie sie ist: kostenpflichtig!

Bürgerstimmen bleiben genau wie die nicht zahlenden Kunden bei dem Thema Park außen vor
© Oelder Anzeiger

Die Diskussion zum Thema Eintrittsregelung wurde ausgelöst von drei Oeldern Bürgern mit einem Bürgerbegehren an die Stadt. Diese haben gefordert, den Park wieder frei zugänglich zu gestalten wie einst vor der Landesgartenschau 2001. Der OELDER ANZEIGER hatte berichtet.

Auf der Basis hatte die SPD Oelde,   FWG und OZO im Vorfeld an die Stadt einen Antrag gestellt zur Durchführung einer Einwohnerbefragung zur Eintrittsregelung. 

Der Rat, der sich aus den anderen Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen zusammensetzt, hat mit großer Mehrheit entschieden, dass keine Bürgerbefragung durchgeführt werden soll und die Eintrittsregelung wie gehabt bestehen bleiben soll.

Offen und weiterhin spannend bleibt jetzt aber die Frage, wie die Stadt im kommenden Jahr im Jahresabschlußbericht darstehen wird? Wird eine Kosten-Handbremse gezogen?

Ob alte Autowracks als Blumenkübel in Zukunft noch gekauft werden können?
© Oelder Anzeiger

Die Zahlungen der Stadt an den Eigenbetrieb Forum, der den Park bewirtschaftet, waren in der Vergangenheit (ca. 1,2 – 1,8 Millionen € p.a.) nicht unter den allgemeinen Mehraufwendungen aufzuführen. Eine Neuregelung, die nun gilt, sagt aus, dass auch diese Ausgaben der Stadt an den Eigenbetrieb Forum notiert werden muss.

Die Rücklage der Stadt Oelde beträgt momentan ca. 70 Millionen Euro. Also dürfen “nur”, maximal ca. 3.5 Millionen Euro p.a. anfallen für allgemeine nicht einkalkullierbare Kosten. Ein Beispiel ist ein harter langer Winter, der mehr Kosten verursacht hat als geplant. Die Mehrkosten werden von den Allgemeinen Rücklagen beglichen.

Das Resultat könnte sein, dass durch die nun immense Mehrausgabe  die maximale 5-Prozent-Marke durchbrochen wird. Sprengt die Stadt die 5-Prozent-Marke, rutscht diese in die Haushaltssicherung.

Eine wahrlich schwere Aufgabe steht der Stadt Oelde und deren Ratsmitglieder bevor, die hier dann hoffentlich ebenfalls eine Entscheidung und Lösung finden wird.

Kein Winterdienst oder vom wilden Schneefall überfordert?
: © Rainer Sturm / pixelio.de

Kinder wie Urlauber lieben die weiße Pracht, die uns ab und an Frau Holle verschafft. Rodeln, Skifahren, Schneemänner bauen oder einfach das Knirschen des Schnees unter den Sohlen sind herrlich. Andere lieben es, mit rotgefroren Wangen einzukehren, um sich dann bei heißem Tee oder Schokolade wieder aufzuwärmen. Wenn das dann noch alles zu Weihnachten passiert, freuen sich alle und genießen den Weißanstrich in der Landschaft oder dem Garten.

Wenn aber, wie in der letzten heftigen Schneewelle, die Oelder während des Berufsverkehrs getroffen wird, sieht die Begeisterung für das gefrorene Weiß ganz anders aus.

Berufspendler kämpfen morgens mit zugeschneiten und überfrorenen Autos. Die sonst pünktlichen Abfahrtszeiten der Buslinien  entwickeln sich zu einem groben Empfehlungsplan.

Hinzu kommt das Ärgernis der Bewohner der vielen umgeräumten Nebenstraßen in Oelde. Diese entwickeln sich bisweilen zur reinsten Abenteuerpiste für Fahrzeuge und Fußgänger. Festgefahrene Autos, nicht erkennbare Bordsteinkannten. Die vorgefahrenen Fahrspuren nimmt jeder für sich selbst in Anspruch und hofft darauf, dass der Entgegenkommende in den Tiefschnee ausweicht.

Das Resultat lautet dann oft erneutes Festfahren und erneutes Anschieben des Fahrzeuges. Dabei werden die Köpfe nicht nur vor Anstrengung, sondern auch schon mal vor Wut rot.

Unmut wurde bei Facebook laut

In der öffentlichen FACEBOOK-Gruppe: Du bist Oelder, wenn… , mit ca. 3500 Mitglieder , stellte Frau Stephanie Krause die Frage, ob es in Oelde keinen Winterdienst gäbe. Darauf erfolgte eine Lawine des Unmuts, die den Räumungsdienst ebenso hart getroffen hat, wie uns Oelder der Schnee.

Dieser hat es wahrlich ebenso dick abbekommen wie die Oelder den Schnee. In der FACEBOOK Gruppe: Du bist Oelder, wenn… fielen harte Urteile gegen den Schneedienst der Stadt Oelde: Frau Adriane Momburg fragt sich ob der Oelder Räumungsdienst später als anderswo aufsteht. Frau Julia Hinzmann erzürnte sich, das sich Anwohner in der Nebenstraße darüber ärgern, dass der durch einen Traktor an die Seite geschobene Schnee wieder die Einfahrten blockiert. Herr Ralf Vorjohann wendet hier ein, dass wenn jemand ausrutscht, die Frage vom dem Geschädigten aufkommt, warum hier nicht der Gehweg geräumt wurde, obwohl dieser zuvor durch die Anwohner geräumt wurde.

Andere Bürger haben berichtet, dass sie Schneerfahrzeuge gesehen haben, die mit heruntergeklappten Schild in der Nachbarstraße räumten, aber nicht in ihrer Straße.

Mit den ganzen Meinungen und dem Vorschlag von Frau Grigowski einen Artikel zu schreiben, hat sich der Oelder Anzeiger mit Herrn Volker Combrink, Pressesprecher der Stadt Oelde getroffen, um die Hintergründe des Schneedienstes der Stadt zu durchleuchten.

Stadt Oelde kämpft gegen den Schnee

Die Anti-Schnee-Truppe, die unter der Leitung von Herrn Reinhold Becker und Frau Vanessa Bongartz steht, umfasst insgesamt 30 Mitarbeiter. Diese werden zu jeweils zwei Teams von 15 Mann zum Bereitschaftsdienst im wöchentlichen Wechsel eingeteilt, erklärt uns Herr Combrink.

Drei Uhr morgens ist eine wahrlich unchristliche Zeit, wenn man nicht gerade mit gepackten Koffern in den Urlaub fliegen will. Doch Bereitschaftsdienst bedeutet, dass die Mitarbeiter nachts um 03:00 Uhr in den “Arbeitstag” starten. Frische Brötchen zu kaufen gibt es noch keine, während Streckenkontrollen und die Räumungsarbeiten der Primärstraßen beginnen.

Primärstraßen sind alle Straßen, die dem Hauptberufsverkehr betreffen. Zum Beispiel: Am Bahnhof, Berliner Ring, Ennigerloher Straße, Geiststraße, Kreuzstraße, Letter Straße, Nordring etc. diese werden  zu erst geräumt.

Hier reinigt die Stadt Oelde die Fahrbahnen, wofür die Eigentümer und die Erbbauberechtigten der Grundstücke, eine Gebühr entrichten müssen. Es ist den Anwohnern nicht zumutbar, die stark befahrenen und vor allem gefährlichen Straßen zu räumen. Die Gehwege bleiben bei der Räumpflicht der Besitzer.

Nachdem die Primärstraßen vom Schnee befreit sind, werden die Fahrzeuge in andere Gebiete entsendet. Dabei müssen die Fahrzeuge teilweise von Primärstraße A nach Primärstraße D Fahren. Wenn diese nun dabei B und C kreuzen, ist es eine logische Schlussfolgerung, hier das Schneeschild ebenfalls unten zu lassen, erläutert Herr Combrink.

Dies erklärt die Vorwürfe einiger Bürger, die sich benachteiligt fühlen, weil ihre Straße, die direkt nebenan liegen, nicht geräumt wurden. Durch den Einsatz der Schneefahrzeuge und des gesamten Bauhofequipments entstehen bei solch untypischen Schneefluten schnell Kosten, die nicht eingeplant waren. Dann sind die Mitarbeiter natürlich bemüht, erstens schnell alle Bereiche zu Räumen, und zweitens so viel wie möglich beim Durchfahren der Straßen ebenfalls frei zu schieben.

Auch Land und Kreis sind aktiv

Wenn Fahrzeuge mit hochgeklappten Schneeschild durch die Stadt fahren, kommt bei vielen Bürgern ebenfalls Wut auf. Hier verweist Herr Combrink auf die Fahrzeuge von Straßen NRW oder dem Kreis Warendorf. Diese entsenden ebenfalls Fahrzeuge die aber eine gänzlich andere Prioritätenliste abarbeitet.

Wenn wir im Mitte Januar so starke Schneeniederschläge für so untypische Regionen wie Oelde erleben, werden noch weitere Unternehmen abgestellt, die mit der Räumung von Rad- und Fußwegen beauftragt werden.

Die Stadt Oelde hat für jeden Wintereinsatz ein festgelegtes Budget. Durch die starken Schneemengen die obendrein noch kostspielig aus der Stadt gefahren werden, entstehen Kosten, die diesen Budgetrahmen sprengen.

Frau Bongartz hatte dem Oelder Anzeiger im Telefongespräch vorab weiter von sehr unangenehmen Situationen für die Mitarbeiter berichtet. Diese sind morgens, nachdem Sie vier Stunden bereits am Schneeräumen waren, von Bürgern beleidigt worden, weil vor deren Haustüre noch nicht geräumt wurde.

Aufgrund der Tatsachen, dass man an allen wichtigen Straßen den Räumungsdienst bei der Arbeit gesehen hat, sollten alle Betroffenen versuchen, Milde walten zu lassen. Die Angestellten vollbringen einen Knochenjob und sollten bei der nächsten Schneeflut freundlicher empfangen werden.