Folgende Information erreichte den OELDER ANZEIGER von den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Es schreibt Dr. Ralf Wohlbrück.

Pressemeldung der Initiatoren Bürgerbegehren / Bürgerentscheid
Umgestaltung Marktplatz Oelde

Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des beschlossenen Marktplatzumbaus hatten sich für eine hohe Wahlbeteiligung und ein möglichst klares Ergebnis des Bürgerentscheids ausgesprochen. Während die Wahlbeteiligung bei 39,1% lag, erhielten die Befürworter 48,83% und die Gegner 51,17% der Stimmen.

Damit wurde das zweite Ziel –
nämlich ein klares Ergebnis – nicht erreicht. Ferner wurde mit 4.950 JA-Stimmen
das sogenannte Quorum von 20% der Wahlberechtigten nach den vorläufigen
Ergebnissen um 6 Stimmen unterschritten. Wegen des knappen Ergebnisses hat der
Bürgermeister eine erneute Auszählung veranlasst. Sollte dieses Ergebnis
betätigt werden, wäre der Bürgerentscheid aus Sicht der Initiatoren nicht
erfolgreich.

Es verbleibt jedoch die Frage nach der politischen Bewertung und die weitere Vorgehensweise von Bürgermeister, Rat und Politik. Von Seiten der Befürworter wurde der geplante Marktplatzumbau als „Leuchtturmprojekt“ mit großer Ausstrahlungskraft dargestellt. Die Wahl hat gezeigt, dass sich gut die Hälfte der Wähler von diesem Projekt offenkundig nicht angezogen fühlt und dieser Begriff demgemäß der Vergangenheit angehört.

Nun wird es interessant, wie Bürgermeister und Rat mit dieser Situation umgehen werden. Wir Initiatoren haben jedenfalls – mit den uns zur Verfügung stehenden überschaubaren Mitteln – alles in unseren Kräften stehende getan, um eine Klärung herbeizuführen. Der Wähler hat gesprochen und nun ist wieder die Politik gefragt.

Leserbrief Ende

Wir danken den Kollegen von Oelde-City.de recht herzlich für die Bilder aus dem Rathaus.

Eine Meinung von Gastschreiber Oliver Bäumker.

Die Diskussion über das Für und Wider einer kompletten Neugestaltung der Oelder Innenstadt nimmt schulmeisterliche Züge an. Zu recht weist mancher Bürger aktuell darauf hin, dass die Neugestaltung des Marktplatzes in Stromberg in derselben Art und Weise, wie es jetzt der Oelder Innenstadt droht, ein planerisches Desaster für den Bürger und ein Nullsummenspiel für die Gewerbetreibenden wurde.

Eine Meinung von Gastschreiber Oliver Bäumker-

Der Bürger möchte gehört, aber nicht belehrt werden. Natürlich ist es nicht so, dass die Ablehnung dieser ebenso unsinnigen wie teuren Verschlimmbesserung des Marktplatzes zu einem Schaden für die Stadt Oelde führt. Statt dessen sollte bedacht werden, dass die von Kaufmannschaft und Verwaltung erhofften Effekte nicht eintreten können, weil wohl kaum ein Konsument aus dem Umland plötzlich Oelde als Einkaufsstadt entdecken wird, weil das Pflaster auf einmal ocker statt rot ist und von benachbarten Wasserspeiern bespielt wird. Wer an so einen Unsinn glaubt, hat in verantwortlichen Positionen nichts verloren.

Auch
die als Jahrhundertrat(sbe)schluss gefeierte Umsetzung des Marienbrunnens
hinter die Kirche mit Sitzmöglichkeit und Panoramablick auf den öden
Carl-Haver-Platz kann wohl nur ein mit großen Scheuklappen ausgerüsteter
Zeitgenosse als Bereicherung empfinden. Zumal der neue Standort des Brunnens
nebst Sitzgelegenheit fast ausschließlich im Schatten liegt und an der
Schnittstelle so ziemlich aller Windschneisen liegt, die Oelde zu bieten hat.

Eine
Ablehnung dieser Planung ist keine Katastrophe für Oelde, sondern die Chance,
dass ein neuer Rat und ein neuer Bürgermeister Zeit und Möglichkeit erhalten,
mit Vernunft und Sachverstand an eine behutsame Überplanung mit weniger
kostenintensiven und sinnvolleren, von den Menschen akzeptierten Änderungen
heranzugehen. Dabei ist auch an die stiefmütterlich behandelte Herrenstraße zu
denken. Außerdem sind es die kleinen Dingen wie die Grünpflege an den
Straßenrändern, die in Zeiten guter Kassenlage der Stadt die Bürger zufrieden
stimmen können.

Nun gilt es, am kommenden Sonntag durch eine klare Entscheidung zu verhindern, dass ein erneutes Desaster entsteht wie bereits mehrfach in der Oelder Innenstadt. Wir alle erinnern uns mit Schaudern an die dilettantische Gestaltung der südlichen Innenstadt, der sogenannten „Steinwüste“, die bis heute mangelhafte Ausführung des Pflasters in der Ruggestraße, die Umkehrung der Fahrtrichtung mit allen Ärgernissen – alles Rohrkrepierer, mit denen der Bürger lange Jahre leben muss, während Bürgermeister, Baudezernenten und Ratsmitglieder längst nicht mehr im Amt sind.

Daher am nächsten Sonntag mit einem klaren und deutlichen „JA“ Umbau- und Profilierungswahn der Politik stoppen: „JA“ zum Bürgerbegehren! „JA“ auf dem Stimmzettel!

Die Ratsmitglieder stimmten mehrheitlich gegen das Bürgerbegehren in der Ratssitzung am 14.01.2019. Mitglieder der SPD und Ratsherr Wolf-Rüdiger Soldat von der FWG stimmten dafür.

Somit wird ein Bürgerentscheid notwendig. Dieser soll am
24.03.2019 wie bei einer Wahl abgefragt werden. Die Bürger haben die
Möglichkeit, auf die Frage:

„Soll die vom Rat der Stadt Oelde am 17.09.2018 beschlossene Umgestaltung des Marktplatzes unterbleiben und der Ratsbeschluss aufgehoben werden?“

bei „Ja“ oder „Nein“ ihr Kreuz zu machen.

Um den Ratsbeschluss außer Kraft zu setzen, bedarf es 20
Prozent aller Wahlberechtigten, was mind. 4900 Stimmen entspricht.