Oelder Marktplatz und Bürgerbegehren – Interview mit Bürgermeister Knop

Karl-Friedrich Knop, Bürgermeister der Stadt Oelde

In Oelde soll der Marktplatz umgestaltet werden. Das hat eine rege Diskussion innerhalb der Bürgerschaft ausgelöst. Dabei wurde Zustimmung wie Unmut geäussert. Zur Diskussion um die Notwendigkeit der Neugestaltung des Oelder Marktplatzes hat der OELDER ANZEIGER Karl-Friedrich Knop, Bürgermeister der Stadt Oelde, einige Fragen gestellt, die dieser ausführlich beantwortet hat. Dieses Interview geben wir im Folgenden ungekürzt wieder.

OELDER ANZEIGER: Herr Bürgermeister, was war Anlass, den Marktplatz rund um die Kirche St. Johannes neu zu gestalten?

Bürgermeister Knop: Ausgangspunkt für das Projekt „Umgestaltung des Marktplatzes“ ist der Masterplan Innenstadt. Dieser wurde in 2013/14 mit der Zielsetzung aufgestellt, die Attraktivität und Funktionalität der Oelder Innenstadt zu stärken sowie einen Orientierungsrahmen für die künftige städtebauliche Entwicklung zu definieren. Wesentlicher Baustein bei der Entwicklung des Masterplans Innenstadt war ein umfangreicher Beteiligungsprozess (u.a. eine Ideenwerkstatt und drei Runde Tische). In diesem Rahmen wurde unter anderen mit den Bürger*innen, Anwohner*innen, Eigentümer*innen und Gewerbetreibenden intensiv über ihre Vorstellung über die Zukunft der Innenstadt diskutiert.

Der Oelder Marktplatz spielte in dem Prozess eine wichtige Rolle, wurde in den Masterplan Innenstadt nicht nur als eines von über 30 Projekten aufgenommen, sondern erhielt zudem als Schlüsselprojekt eine besondere Bedeutung:

Rückblick auf die Informationsveranstaltung der Stadt zu den ersten Entwürfen und Konzepten zur Umgestaltung des Marktplatzes.

Auszug aus Masterplan Innenstadt – Integriertes Entwicklungskonzept

5.5.2 Schlüsselprojekt 2: Gestaltung des Marktplatzes

Der Marktplatz ist das räumliche und funktionale Zentrum von Oelde: als einziger angelegter Platz der Innenstadt ist er auch der zentrale Veranstaltungsort.

In der Ideenwerkstatt und am Runden Tisch „Gestaltung der inneren Achse“ herrschte Einigkeit darüber, dass er dieser Rolle nicht gerecht wird und unbedingt umgestaltet werden sollte. Ihm fehlen die ihm angemessenen Gestaltqualitäten, er lädt – abseits von Veranstaltungen wie dem  Wochenmarkt – nicht zum Aufenthalt ein, seine Ausstattung wirkt „in die Jahre gekommen“. Eine Umgestaltung sollte demnach umfassend sein und sich nicht auf die Beseitigung etwa der störenden Hochbeete beschränken.
Ziel einer umgreifenden Neugestaltung sollte es sein, den Marktplatz wieder als einzigartigen  Schnittpunkt von „bebauter Achse“ der Fußgängerzone und „grünem Band“ der Grünzüge erlebbar zu machen. Eine gestalterische Verknüpfung und Einbeziehung der angrenzenden Bereiche von Herrenstraße und Carl-Haver-Platz ist hierfür Voraussetzung. Gleichzeitig kann ein multifunktional nutzbarer Stadtplatz entstehen, der die unterschiedlichsten Nutzungen miteinander verknüpft und aufeinander abstimmt: vom Marktgeschehen über Außengastronomie bis hin zu temporären Veranstaltungen.

Die Rutsche unter den Bäumen auf dem Marktplatz

OELDER ANZEIGER: Seit geraumer Zeit steht durch eine gutachterliche Stellungnahme fest, dass der Unterbau des Marktplatzes weder den momentanen technischen Regeln der Baukunst noch den zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden Regeln der Baukunst entspricht. Ist das so korrekt?

Bürgermeister Knop: Es ist korrekt, dass der technische Aufbau des Marktplatzes weder jetzt noch zum Zeitpunkt der Herstellung in den 80er Jahren den technischen Regelwerken entsprach. Im Bezug auf Aspekte der Einbaustärken, Verdichtung und Nachweisführung war die Ausführung in 1985 nicht regelkonform.

OELDER ANZEIGER: Gibt es bereits Kennnisse darüber, wer diesen Verstoß gegen die Regeln der Technik und damit einhergehende mangelhafte Erstellung des Werks zu verantworten hat? Gibt es hier Verwantwortlichkeiten auch im Bereich der Verwaltung? Schließlich hätte die Ausführung ja leicht durch Aufmaßnahme der tatsächlich eingebauten Mengen überprüft werden können?

Bürgermeister Knop: Obwohl der Ausbau 1985 in Teilbereichen nicht regelkonform war, hält es die Stadt Oelde für nicht zielführend, auf Basis 35 Jahre alter Bauakten Verantwortlichkeiten festzustellen und einen ohnehin nicht mehr bestehenden Haftungsanspruch durchzusetzen.

Der Oelder Marktplatz

OELDER ANZEIGER: Kann diese gutachterliche Stellungnahme von der Bevölkerung eingesehen werden? Immerhin gibt es auch im Bereich der Oelder Bevölkerung etliche Personen, die ein derartiges Gutachten fachlich richtig einschätzen könnten!

Bürgermeister Knop: Das Gutachten des Sachverständigen Jürgen Dieker vom 08.01.2018 ist auf der Homepage der Stadt Oelde (hier) öffentlich einsehbar.

OELDER ANZEIGER: Wenn wir richtig informiert sind, erfolgte die Beschlussfassung des Rates der Stadt Oelde zur Neuerstellung des Marktplatzes unter dem Vorbehalt der Bezuschussung durch Landesmittel. Im Zuge der Durchführung des Bürgerbegehrens wurde dann aber argumentiert, dass die Erneuerung des Marktplatzes auf Grund des technischen Zustandes des Marktplatzes in jedem Fall über kurz oder lang erfolgen müsse. Ist der Zustand des Marktplatzes so schlecht, dass in wenigen Jahren mit einer vollständigen Sanierung zu rechnen sein wird? Hat der Sachverständige sich hierzu geäußert?

Bürgermeister Knop: Der Gutachter hat sich zum Thema Sanierung geäußert. Er stellt fest, dass das Pflaster zwar noch einige Jahre genutzt werden kann, doch durch bereits jetzt vorhandene Mängel wird sich der Zustand mit zunehmender Geschwindigkeit verschlechtern. Aktuell kann noch über Einzelmaßnahmen die Verkehrssicherheit gewährleistet werden, in absehbarer Zeit wird aber eine Erneuerung zwingend.

Herr Dieker schreibt in seiner Stellungnahme vom 10.01.2018 dazu:

„Die Vorstände an den Schachtabdeckungen, den Schieberkappen, einzelnen Gullys und an den Entwässerungsrinnen stellen, zumindest teilweise, bereits heute eine Unfallgefahr dar. Diese Gefahrenstellen könnten mit Maßnahmen der lnstandhaltung und Unterhaltung vorübergehend beseitigt werden, zeigen jedoch, dass eine Erneuerung des Belages innerhalb der nächsten Jahre erforderlich wird. Wenn eine Erneuerung in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden soll, müssen diese Gefahrenstellen auf jeden Fall zeitnah beseitigt werden. Den Aufwand hierfür schätze ich als relativ hoch ein, da relativ umfangreiche und großflächige Anpassungen erforderlich wären. Der Erfolg wäre immer auch nur von sehr begrenzter Dauer.

Wie ich bereits in meiner Stellungnahme Gutachten Archiv Nr.: 2018101-2 ausgeführt und begründet habe, ist bei Erneuerungsmaßnahmen immer auch zu prüfen, ob Verbesserungen am Untergrund, Unterbau und Oberbau erforderlich werden. Diese Überprüfungen haben eindeutig und zweifelsfrei ergeben, dass der vorhandene Aufbau technische Mängel aufweist und bei einer Erneuerung des Belages auch eine vollständige Erneuerung des Oberbaus erforderlich ist. Allein eine Erneuerung der Deckschicht reicht nicht aus.“

Neben weiteren Punkten wie heraus brechenden Pflastersteinen, Pfützenbildung und Muldenbildung lassen sich die technischen Mängel sehr anschaulich darstellen, in dem man mit dem Rad von der Geiststraße in Richtung Marktplatz fährt. Ein lautes Klappern der Steine macht die technischen Mängel hörbar.

Szene einer Veranstaltung auf dem Marktplatz.

OELDER ANZEIGER: Stimmen aus der Bevölkerung lassen Zweifel erkennen, dass die Erneuerung des Marktplatzes auf Grund es technischen Zustands tatsächlich erforderlich sein soll, immerhin erfüllt der vorhandene Pflasterbelag seit vielen Jahrzehnten seine Aufgabe. Ist die Erneuerung tatsächlich technisch erforderlich, oder ist die Stadt Oelde auf Grund der guten Kassenlage und der hohen Einnahmen lediglich bereit durch eine Neugestaltung des Marktplatzes eine Steigerung der Attraktivität der Innenstadt zu erkaufen?

Bürgermeister Knop: Die von Ihnen angesprochenen Zweifel in der Bevölkerung basieren leider auf einer falschen Grundlage. Der Marktplatz soll aus den unter Frage 1 dargestellten  Gründen umgebaut werden. Hier liegen die Ziele klar definiert in der Verbesserung von Aufenthaltsqualität und Multifunktionalität.

Im Laufe der letzten Jahre sind die unter 4 genannten Mängel zunehmend deutlicher geworden. Darüber hinaus wurde als ergänzende Information für die Konkretisierung der Planungen der vorhandene Untergrund untersucht und festgestellt, dass ein teilweiser Eingriff in die Oberflächen (z. B. zur Verlegung von Versorgungsleitungen, Entfernung der Hochbeete etc.) technisch falsch wäre. Ebenso ist eine Erneuerung der Deckschichten allein nicht zielführend.  Stattdessen soll aufgrund der technischen Mängel der gesamte Oberbau erneuert werden. In diesem Fall versteht es sich von selbst, dass nach gültigen technischen Vorschriften gebaut wird.Die gesamte Diskussion um den technischen Zustand des Marktplatzes resultiert einzig aus der Feststellung des Sachverständigen, dass bei der Erneuerung der Oberflächen gilt: „Alles oder nichts!“

Sitzbänke unter Kotschicht

Fazit: Der Marktplatz soll zur Steigerung von Aufenthaltsqualität und Multifunktionalität umgestaltet werden. Der aktuelle technische Zustand erfordert dabei leider, unabhängig von der aktuellen Finanzlage der Stadt Oelde, einen kompletten Vollausbau!

OELDER ANZEIGER: Der diesjährige Verlauf des Sommers mit seiner langen Trockenheit und seinen hohen Temperaturen hat ja nach Aussage vieler Klimaforscher deutlich gemacht, dass die Auswirkungen des Klimawandels nicht länger abstrakt, sondern sehr konkret sichtbar werden. Welche Pläne verfolgt die Stadt Oelde, um im Zuge der Neugestaltung des Marktplatzes, auch die Innenstadt an die Klimaveränderungen anzupassen, z. B. durch Begrünung von Fassade, Pflanzen von weiteren Bäumen und dem Aufstellen von Ruhemöglichkeiten oder Wasserspendern? Gibt es hier bereits Überlegungen, die in die vorhandene Planung eingeflossen sind?

Bürgermeister Knop: Im Zuge der Planung wurden unterschiedlichste Aspekte des Klimawandels erörtert und integriert. So soll die Platanengruppe zur Schaffung eines günstigen Mikroklimas erhalten bleiben. Unterstützt wird dies durch die Anordnung des Wasserspiels, welches gerade im Sommer positive Effekte bietet. Das Wasser befeuchtet die Umgebungsluft und trägt durch Verdunstungskälte zu deren Abkühlung bei. Darüber hinaus werden Bänke so platziert, dass sie in unterschiedlichen Jahreszeiten verschiedene Ansprüche bedienen (Schatten im Sommer, Sonne im Winter…). Zudem wird eine leistungsfähige Entwässerung installiert, die auch die bei den letzten Starkniederschlägen aufgezeigte Schwachstellen beseitigt.

OELDER ANZEIGER: Wird die geplante Vorgehensweise der Stadtverwaltung in Hinsicht auf die Erneuerung des Marktplatzes durch das Bürgerbegehren verzögert, oder laufen die Planung uns Ausschreibungsarbeiten parallel?

Bürgermeister Knop: Leider verzögert sich der Maßnahmenprozess allein durch die Antragstellung des Bürgerbegehrens. Da die Initiatoren bis zum 27.12.2018 Zeit haben, Unterschriften für die Zulassung des Bürgerentscheides zu sammeln, wird nach Prüfung der Listen im Januar im Rat über Zulassung oder Aufhebung des Ratsbeschlusses entschieden. Vor diesem Hintergrund kann die Stadt Oelde das Ausschreibungsverfahren nicht wie geplant noch in 2018 starten, da man sich mit parallel laufendem Verfahren des Bürgerbegehrens schadensersatzpflichtig gegenüber Bewerbern machen würde.

OELDER ANZEIGER: Gesetzt den Fall, das Bürgerbegehren hat keinen Erfolg, wann rechnen Sie mit einer Vergabe der Leistungen und einer Durchführung der Arbeiten?

Bürgermeister Knop: Sollte das Bürgerbegehren letztendlich scheitern und die Maßnahme unverändert weiter laufen, würde vor dem unter Punkt 7 genannten Grund die Leistung vermutlich nicht vor Ende April vergeben. Somit könnte frühestens im Mai mit den Arbeiten begonnen werden. Derartige Verzögerungen bergen dabei das Risiko, dass die Angebotspreise, je später veröffentlicht wird, deutlich steigen könnten.

Szene zeigt Oelder am 24.12.2017 auf dem Marktplatz nach der Messe.

OELDER ANZEIGER: Es gibt in und um Oelde ja eine Reihe von geeigneten Unternehmen, die in der Lage wären, die Arbeiten auszuführen. Ist von Seiten der Stadtverwaltung eine Vergabe in Losen vorgesehen, um eine möglichst breite Streuung der Auftragssumme zu ermöglichen?

Bürgermeister Knop: Die Maßnahme wird an einen geeigneten Straßenbauer über eine den Förderrichtlinien entsprechende öffentliche Ausschreibung vergeben. Eine losweise Vergabe ist dabei nicht angedacht.

OELDER ANZEIGER: Sollte das Bürgerbegehren Erfolg haben und ein sich daran anschließender Bürgerentscheid ebenfalls Erfolg haben, was würde das für die Erneuerung des Marktplatzes bedeuten?

Bürgermeister Knop: Sollte ein Bürgerentscheid erfolgreich sein und den Ratsbeschluss von September 2018 aufheben, würde entsprechend der Begründung des Bürgerbegehrens eine Neuausrichtung der Planung erforderlich sein. Es geht ja laut Initiatoren nicht um das Ob, sondern unter ergebnisoffener Beteiligung der Bürger nur um das Wie.

Der OELDER ANZEIGER dankt Herrn Bürgermeister Knop für das Interview.

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