Dr. Wohlbrück: Kandidatur zum Bürgermeister zurückgezogen

Dr. Ralf Wohlbrück

In einem Schreiben teilte Ralf Wohlbrück dem Oelder Bürgermeister Karl-Friedirch Knop mit, dass er seine Kandidatur zum Bürgermeister zurückziehe. Als Beweggrund wird unter anderem die Coronakrise genannt und eine gewaltige Verwaltungskompetenz, die direkt zu Beginn der Amtszeit abrufbar sein müsse. 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Knop,

das Coronavirus hat die Welt nachhaltig im Griff und wird hoffentlich alsbald überwunden. Mir ist klar, dass Sie und Ihre Verwaltung alles in Ihren Kräften stehende tun und sich bis an die Belastungsgrenzen einsetzen. Dafür gebührt Ihnen und Ihren Mitarbeitern großer Dank und große Anerkennung.

Es ist absehbar, dass die Epidemie große Spuren hinterlassen und die Welt verändern wird. Sie wird auch die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Oelde deutlich einschränken. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass der nächste Bürgermeister erhebliche Verwaltungskompetenz besitzen und diese unmittelbar nach Amtsübernahme einsetzen muss. Für eine Einarbeitung wird es an Zeit fehlen.

Diese Voraussetzungen bringe ich nicht mit. Aus diesem Grund möchte ich meine obige Kandidatur zurückziehen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Weitere Kandidaten für das Bürgermeisteramt 2020

Barbara Köß – Bündniss 90/Die Grünen

Karin Rodeheger – gemeinsame Kandidatin von CDU und FDP

Oliver Bäumker – unabhängiger Kandidat




Offener Brief zur Stellungnahme der CDU, FDP und Grünen

Dr. Ralf Wohlbrück, Initiator zum Bürgerbegehren, richtet sich mit einem offenen Leserbrief an Thomas Haddenhorst zur gemeinschaftlichen Stellungnahme von CDU, FDP und Grünen, die am 06.04.2019 im Oelder Anzeiger erschienen war.

Oelde, 07.04.2019

Offener Brief zur Pressemeldung von CDU, FDP und Grüne zur Pressemeldung der Initiatoren des Bürgerbegehrens zu dem vom Rat am 17.09.2018 beschlossenen Marktplatzumbau.

Lieber Thomas,
heute schreibe ich an Dich in Deiner Funktion als Stellvertreter der CDU, FDP und Grüne in Oelde und als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts für Eure obige gemeinsame Pressemitteilung.



Zunächst möchte ich Dich darauf aufmerksam machen, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens parteilos sind, unabhängig von den im Rat vertretenen politischen Partien handeln, ihre Kampagne selbstverständlich ehrenamtlich betreiben und Aufwendungen dafür aus eigener Tasche bezahlen, ohne Ausgleich durch irgendwelche Aufwandsentschädigungen zu erhalten. Wir sind Stellvertreter von 2.699 Unterschriften und 4.925 Ja-Stimmen leistende Bürger unserer Stadt. Ein Bürgerbegehren mit einer derart starken Resonanz ist bislang eher selten anzutreffen und wir alle zusammen dürfen stolz darauf sein, dass dies in unserer städtischen Gemeinschaft möglich geworden ist.

Musterpflasterfläche am 27.02.2019 neu verlegt

Nachdem wir Initiatoren alle Hürden eines Bürgerbegehrens erfolgreich genommen hatten, wurde das uns – nach Gemeindeordnung NRW – zustehende Recht durch einen Formfehler der städtischen Verwaltung maßgeblich genommen. Weder wir Initiatoren noch die Wähler tragen daran irgendeine Schuld. 28 Wahlbriefe konnten erst nach Beendigung des Bürgerentscheids dem Rathaus zugestellt werden und hätten bei rechtzeitiger Zustellung durchaus zu einem Erfolg des Bürgerentscheids führen können, denn bei den bisherigen Briefwahlstimmen machten die 1.612 Ja-Stimmen einen Anteil von deutlich über 50% aus. Uns wurde durch den Formfehler der Stadt die Möglichkeit genommen, zu überprüfen ob die 28 nachträglichen Wahlbriefe die erforderlichen 6 Ja-Stimmen beinhalten, um das Quorum von 20% zu erreichen.

Erste Schäden am Pflaster entdeckt am 08.04.2019

Obwohl Verwaltung und Marktplatzumbaubefürworter erhebliche Aufwendungen, u.a. in Werbung, gemeinsamen städtischen Info-Stand, kurzfristig vor der Wahl erneuerte Musterpflasterung investierten, ergab der Bürgerentscheid eine Mehrheit gegen den Marktplatzumbau. Durch den Formfehler der Stadt wurde den Initiatoren des Bürgerbegehrens die Chance auf den Gewinn der Wahl genommen.

Unter der Bruchstelle sieht man die Betonporen. Vermutlich sind die Ausbrüche entstanden weil die Fugenfüllung fehlt.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens nun mit Eurer Pressemeldung zu dämonisieren, zeugt von inhaltlicher Hilflosigkeit sondergleichen und sagt viel mehr über diejenigen aus, die diese geschrieben haben, als über diejenigen, über die geschrieben wurde. Es ist eine beliebte Vorgehensweise der CDU Oelde, eigenhändig rote Linien zu konstruieren, um anschließend zu behaupten der politisch anders Denkende sei genau über diese hinweggesprungen. Diese Vorgehensweise findet sich in Eurer Pressemeldung wider und gipfelt in der Einlassung:

„Die Art und Weise wie der Initiator des Bürgerbegehrens nun eine Drohkulisse für den Fall aufbaut, dass sich der Rat für einen erneuten Bürgerentscheid aussprechen sollte, erreicht ein rhetorisch bisher nicht bekanntes äußerst fragwürdiges Niveau.“

Womit und mit welchen Konsequenzen hat der Initiator denn gedroht? Ließ Dir unseren Text noch einmal genau durch. Falls Du diesbezüglich erwartungsgemäß nicht fündig wirst, empfehle ich Dir dringend, dies umgehend und eindeutig in der Öffentlichkeit darzustellen, diese Behauptung deutlich zurück zu nehmen und künftig zu unterlassen.
Ich selbst möchte nicht von einer roten Linie sprechen, denn Ratsmitglieder und auch der Bürgermeister unterstehen der Verfassung und ihrem eigenen Gewissen. Aber ich würde es für hoch anständig halten, wenn bei der nächsten Ratssitzung dem Bürgerbegehren entsprochen und der Wähler nicht – unter Ausnutzung eines Formfehlers der Stadt – erneut zur Wahl genötigt würde.

Bremsspuren

Eine Wahl, die – egal wie sie genau ausgeht – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum Ergebnis hätte, dass ca. 80% der Wahlberechtigten sich nicht für einen Marktplatzumbau in der beschlossenen Form aussprechen möchten, weil sie sich damit nicht erwärmen können. Wollt Ihr wirklich an ca. 80% der Bevölkerung vorbei regieren und dabei mindestens 1,8 Mio. Euro in die Hand nehmen? Tut Ihr das dann doch, braucht sich niemand nach meiner Einschätzung über eine verstärkte Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung und Abwandern verzweifelter Wählerschichten zu extremen politischen Rändern zu wundern.

Alternativen zur Marktplatzumgestaltung hatten wir Initiatoren auf Seite 08 des städtischen Informationsblatts zum Bürgerentscheid auf Basis ungezählter Gespräche mit Bürgern zusammengestellt. Die Umsetzung könnte Schritt für Schritt bereits jetzt beginnen und vom – im kommenden Jahr 2020 – neu zu wählenden Bürgermeister und Rat vollendet werden.

Wir setzen uns weiterhin mit voller Kraft für unsere Kampagne zur Erhaltung des Marktplatzes in seiner jetzigen Struktur ein.

Mit besten Grüßen
Ralf

Leserbrief Ende

Fotos und Bildunterschriften Oelder Anzeiger




Pressemeldung der Initiatoren

Folgende Information erreichte den OELDER ANZEIGER von den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Es schreibt Dr. Ralf Wohlbrück.

Pressemeldung der Initiatoren Bürgerbegehren / Bürgerentscheid
Umgestaltung Marktplatz Oelde

Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des beschlossenen Marktplatzumbaus hatten sich für eine hohe Wahlbeteiligung und ein möglichst klares Ergebnis des Bürgerentscheids ausgesprochen. Während die Wahlbeteiligung bei 39,1% lag, erhielten die Befürworter 48,83% und die Gegner 51,17% der Stimmen.

Dr. Ralf Wohlbrück und Bürgermeister Karl-Friedrich Knop Foto: OeldeCity



Damit wurde das zweite Ziel –
nämlich ein klares Ergebnis – nicht erreicht. Ferner wurde mit 4.950 JA-Stimmen
das sogenannte Quorum von 20% der Wahlberechtigten nach den vorläufigen
Ergebnissen um 6 Stimmen unterschritten. Wegen des knappen Ergebnisses hat der
Bürgermeister eine erneute Auszählung veranlasst. Sollte dieses Ergebnis
betätigt werden, wäre der Bürgerentscheid aus Sicht der Initiatoren nicht
erfolgreich.

Es verbleibt jedoch die Frage nach der politischen Bewertung und die weitere Vorgehensweise von Bürgermeister, Rat und Politik. Von Seiten der Befürworter wurde der geplante Marktplatzumbau als „Leuchtturmprojekt“ mit großer Ausstrahlungskraft dargestellt. Die Wahl hat gezeigt, dass sich gut die Hälfte der Wähler von diesem Projekt offenkundig nicht angezogen fühlt und dieser Begriff demgemäß der Vergangenheit angehört.

Das Rathaus war gut besucht während der Auszählung Foto: OeldeCity

Nun wird es interessant, wie Bürgermeister und Rat mit dieser Situation umgehen werden. Wir Initiatoren haben jedenfalls – mit den uns zur Verfügung stehenden überschaubaren Mitteln – alles in unseren Kräften stehende getan, um eine Klärung herbeizuführen. Der Wähler hat gesprochen und nun ist wieder die Politik gefragt.

Leserbrief Ende

Wir danken den Kollegen von Oelde-City.de recht herzlich für die Bilder aus dem Rathaus.




Leserbrief “Bürgerentscheid dominiert Parteitag”

Dr. Ralf Wohlbrück nimmt bezug zu einem Zeitungsbericht der Glocke vom 21.03.2019.

Dr. Ralf Wohlbrück

Herr Bürgermeister Knop machte der FDP seine Aufwartung und wird zitiert mit seinen Worten: “Wir wollen unsere Stadt weiterentwickeln und einer drohenden Verwahrlosung entgegenwirken“. Man könnte jetzt sagen: „Gut gebrüllt Löwe“. Oder doch lieber: „An ihren Worten werdet ihr sie erkennen, aber an ihren Taten messen“?



Dass unsere Stadt weiter zu entwickeln ist, steht wohl für
jeden außer Frage. Mit seiner Aussage suggeriert Herr Knop jedoch, dass der
Ausgang des Bürgerbegehrens mit einer möglichen Verwahrlosung der Stadt in Zusammenhang
gebracht werden könnte. Das ist natürlich nicht der Fall und nachzulesen auf
Seite 08 der Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid. Dort wird klargestellt,
wofür sich Unterstützer der Initiatoren ausgesprochen haben.

Der Bürgermeister ist von den Bürgern gewählt und Chef der Verwaltung und somit letztlich verantwortlich. Deshalb ist es auch sein gutes Recht sich öffentlich zu äußern. Im Zusammenhang mit dem Wort „Verwahrlosung“ fallen mir allerdings einige Beispiele der Vergangenheit ein, für die er und seine Verwaltung allein die Verantwortung tragen.

Hat die Stadt Jahrelang im Tiefschlaf gelegen?

Während der kürzlich stattgefundenen Podiumsdiskussion wurden – im Zuge der Präsentation des Projektplaners für die geplante Marktplatzumgestaltung – Fotos lokaler Problemzonen des derzeitigen Marktplatzes mit beschädigtem Klinkerpflaster besonders hervorgehoben. Es war zwar Ziel des Vortragenden, Handlungsbedarf für einen Neubau des Marktplatzes zu untermauern. In Wirklichkeit hat er aber dokumentiert, dass die Stadt jahrelang im Tiefschlaf gelegen hat, anstatt mit geringem Aufwand diese Zonen kontinuierlich zu geringen Kosten auszubessern und in Ordnung zu halten.

Pflege verschlafen oder schlechte Fahrzeugfahrer des Wochenmarktes?
Foto 20.3.2019

Eine Verwahrlosung ist auch dadurch entstanden, dass die
Fugen der Natursteinpflasterung der Kreise innerhalb von 35 Jahre durch eine
Grundsanierung nicht zukunftsfähig gemacht wurden. Stattdessen wird ständig der
lose Füllstoff mit Reinigungsfahrzeugen mittels Hochvakuum herausgesaugt. Dann halten
sich regelmäßig zwei Tiefbaumitarbeiter ca. zwei Stunden auf dem Marktplatz auf,
um die Gesamtsituation in Augenschein zu nehmen und letztlich 8 bis 15 Natursteine
aufzunehmen und wieder einzubauen. Unwirtschaftlicher und effektloser wie
derzeit gehandelt wird, geht es wohl kaum.

Eine wirkliche Verwahrlosung hat jahrelang unter den
Platanen durch Vogelkot stattgefunden und die Sicherheit, Hygiene und
Gesundheit – insbesondere die der Kinder – gefährdet. Nachdem Bürgermeister und
Verwaltung den Zustand monatelang als unlösbares Problem dargestellt haben, ist
hier nun erst nach zig maliger Intervention der Bürger durch moderaten
Rückschnitt der Bäume, regelmäßige Kontrolle und Reinigung eine Verbesserung
eingetreten.

Um über Worte und Taten nachzudenken empfehle ich Herrn
Bürgermeister Knop, regelmäßig auf dem Stromberger Marktplatz unter dem dort
befindlichen, Schatten spendenden Baumskelett aus Chromnickelstahl, an einem
plätschernden Bächlein mit Niro-Abdeckung und einem tollen Betonsteinpflaster Platz
zu nehmen, sich eine erquickende Auszeit zu gönnen und dabei davon zu träumen,
unter den Platanen von Aix en Provence zu sitzen.




215 Unterschriftenlisten mit 2699 Unterschriften gegen Marktplatzumbau

Übergabe der Unterschriftenlisten an Bürgermeister Karl Friedrich Knop (2. v. l.): Das Foto zeigt die Initiatoren des Bürgerbegehrens Rudolf Weber, Dr. Ralf Wohlbrück und Friedhelm Glaremin (v. l.).

Am heutigen Donnerstag haben die drei Initiatoren Dr. Ralf Wohlbrück, Rudolf Weber und Friedhelm Glaremin 2699 Unterschriften an Bürgermeister Karl Friedrich Knop überreicht.



Rudolf Weber, Dr. Ralf Wohlbrück und Friedhelm Glaremin

Die Verwaltung wird diese Unterschriften auf Wirksamkeit überprüfen und wenn die erforderliche Anzahl von 1978 Unterschriften vorliegt, wird über das Bürgerbegehren in der Ratssitzung am 14. Januar entschieden. Wird der Rat dem Bürgerbegehren folgen, würde sein Beschluss zum Umbau des Marktplatzes in Oelde aufgehoben werden. Sollte eine Ratsmehrheit dem Bürgerbegehren nicht folgen, muss ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.

Hierzu müssen dann mind. 20 Prozent aller Wahlberechtigen (ca. 4900 Bürger) ihre Stimmen abgeben, um den Beschluss zum Marktplatzumbau aufzuheben.

WDR Münsterland war ebenfalls vor Ort



Bürgerbegehren hat über 2000 Unterschriften gesammelt

Heute teilten die Initiatoren des Bürgerbegehrens in einer Nachricht dem Oelder Anzeiger mit, dass die benötigten 2000 Unterschriften geleistet wurden.

Weiter heißt es in der Nachricht: “Wir möchten uns damit jedoch nicht zufrieden geben, sondern wie angekündigt bis zum letzten Tag, 27.12.2018, weitersammeln und bitten weiterhin um Ihre tatkräftige Unterstützung. Vielen Dank.”

Die drei Initiatoren Rudolf Weber, Friedhelm Glaremin und Dr. Ralf Wohlbrück haben bei der Stadt Oelde ein Bürgerbegehren zur geplanten Umgestaltung des Oelder Marktplatzes eingereicht. Mit den gesammelten Unterschriften wird diese Planung und Umsetzung sehr wahrscheinlich ausgebremst.

Welche finanziellen und planerischen Auswirkungen daraus entstehen können, erläuterte uns Bürgermeister Karl-Friedrich Knop vor Kurzem ausführlich im Interview.




Unterschriftensammlung hat begonnen

Die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens (gegen die Umgestaltung der Innenstadt) haben am letzten Dienstag, den 13.11.18, wie angekündigt damit angefangen, Unterschriften zu sammeln. Gut positioniert mit einem Stehtisch auf dem Oelder Marktplatz zwischen Blumenwagen und Infowand der Stadt Oelde wurden am ersten Markttag weit über 100 erste Unterschriften eingesammelt.

Die Initiatoren Rudolf Weber, Dr. Ralf Wohlbrück und Friedhelm Glaremin

Wir selbst konnten mehrere gefüllte Unterschriftenzettel sehen und haben auch während unseres Aufenthaltes viele interessierte Bürger am Infostand gesehen.

»Weit über 100 Unterschriften haben wir, aber wir brauchen noch 1.900. Gesammelt wird bis zum letzten Tag! Also ran an den Speck.« ,berichtet uns Dr. Ralf Wohlbrück.

Gespräche wurden geführt und Unterschriften wurden geleistet

Die Unterschriftenliste kann hier heruntergeladen werden und bei den Initiatoren ausgefüllt abgegeben werden.

Unterschriftenliste Marktplatzumgestaltung




Bürgerbegehren richtet sich gegen Umgestaltung des Marktplatzes

Der aktuelle Ratsbeschluss zur Umgestaltung des Marktplatzes steht eventuell auf der Kippe.

Die drei Initiatoren Rudolf Weber, Friedhelm Glaremin und Dr. Ralf Wohlbrück haben bei der Stadt Oelde ein Bürgerbegehren zur geplanten Umgestaltung des Oelder Marktplatzes eingereicht. Die Begründung der Initiatoren lautet:

Heißes Pflaster in Oelde

Man hat dem Wunsch vieler  Bürger, das derzeitige Arrangement aus rotem  Pflaster und kreisförmig angeordneten Natursteinen beizubehalten, überhaupt  nicht abgefragt und auch nicht  berücksichtigt. Eine Sanierung im Bestand wurde aus technischen Gründen von vornherein ausgeschlossen, was bei Ausbleiben der Förderung aber eine notwendige Alternative wäre. Es  geht also nicht um das Ob, sondern um das Wie, woran die Bürger  nach einem Bürgerentscheid ergebnisoffen beteiligt werden sollen.

Der folgende Text ist von den Initiatoren

Mit einem Bürgerbegehren kann erreicht werden, dass Bürger selbst anstelle des Stadtrates eine Entscheidung treffen, was als Bürgerentscheid bezeichnet wird und ähnlich wie eine Wahl durchzuführen ist. Der Gesetzgeber verlangt im Gegenzug dafür aber, dass vorab gewisse Hürden zu nehmen sind.

Im konkreten Fall bedeutet dies, dass zuvor ca. 1.948 Unterschriften von wahlberechtigten Deutschen und sonstigen EU-Bürgern ab dem vollendetem 16. Lebensjahr mit Erstwohnsitz in Oelde spätestens am 27.12.2018 bei der Stadt einzureichen sind.

Gerne dürfen Sie die Unterschriftenlistenvorlage an Interessierte weiterleiten. Wichtig ist, dass bis auf die letzte Spalte „Verwaltung“ alle Felder gut leserlich und vollständig ausgefüllt werden und in der vorletzten Spalte unterschrieben wird.

Wir werden regelmäßig mit einem Informationsstand auf dem Marktplatz präsent sein. Dort können Sie sich direkt in die Unterschriftenliste eintragen, Unterschriftenvorlagen mitnehmen und ausgefüllte Unterschriftenlisten bei uns abgeben.

(Redaktion: Die Unterschriftenliste liegt hier als PDF Dokument für Sie bereit.)

Unterschriftenliste Marktplatzumgestaltung

Stellungnahme Bürgermeister Knop

Karl-Friedrich Knop nimmt Stellung und weißt auf Exta-Kosten hin die durch den Bürgerentscheid entstehen könnten.

Vom Bürgermeister:

Bürgermeister Karl Friedrich Knop (Bild: Oelde.de)

»Das Bürgerbegehren ist Instrument unserer demokratischen Gesellschaft. Insofern werden wir alles tun, um der Demokratie an dieser Stelle zu ihrem Recht zu verhelfen, auch wenn Rat und Verwaltung in der Sache anderer Auffassung sind.« erläutert Bürgermeister Karl-Friedrich Knop. Auch die Fördermittel für den Marktplatzumbau seien gesichert, es könne also grundsätzlich losgehen.

Der Antrag auf Durchführung des Bürgerbegehrens ging bei der Verwaltung vor rund drei Wochen ein. Wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, klärte die Verwaltung die Initiatoren über die gesetzlich erforderlichen Inhalte eines Bürgerbegehrens und das weitere Verfahren auf. Die Stadt Oelde hatte zudem eine Kostenabschätzung vorzunehmen, die gesetzlicher Bestandteil der Unterschriftenliste ist.

Ziel, Inhalt und Begründung eines Bürgerbegehrens müssen so klar formuliert sein, dass es bei objektiver Betrachtung nicht zu Missverständnissen kommen kann.
Auch hier erfolgte ein inhaltlicher Austausch zwischen den Initiatoren und der Verwaltung. Das nun vorliegende Bürgerbegehren entspreche dem Ergebnis dieser Gespräche nur in Teilen und lasse in einigen Punkten die erforderliche Klarheit vermissen, machte Knop heute deutlich.

»So wurde die Umgestaltung des Marktplatzes als Bestandteil des Masterplans Innenstadt mit breiter bürgerschaftlicher Beteiligung erarbeitet. Viele Bürger, aber auch Gewerbetreibende und Gastronomen beteiligten sich daran. Jeder Oelder Bürger war eingeladen, sich mit eigenen Vorstellungen und Wünschen einzubringen. In diesem Verfahren haben sich die Beteiligten mit großer Mehrheit für eine Neugestaltung ausgesprochen. Als es im vergangenen Jahr an die konkrete Planung ging, war diese Frage also schon zugunsten einer Umgestaltung beantwortet. Und so entwickelten die Planungsbüros neue Ideen. Die Bürgerbeteiligung, die die Initiatoren nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid anstreben, ist also längst erfolgt. Und diese war zum damaligen Zeitpunkt absolut ergebnisoffen«, erläutert Knop.

Auch eine inhaltliche Aussage des Bürgerbegehrens bedarf laut Knop der Klarstellung. »Der Untergrund des Marktplatzes muss über kurz oder lang komplett saniert werden, unabhängig von der Gestaltung der Oberfläche. Die uns vorliegenden Gutachten treffen hierzu eindeutige Feststellungen«, so Knop weiter. Das Bürgerbegehren suggeriere an dieser Stelle Handlungsalternativen, die es faktisch nicht gebe, stellt Knop abschließend klar.

Kostenschätzung

Messungen Anfang Oktober auf dem Marktplatz

Da der Marktplatz in den kommenden Jahren ohnehin saniert werden muss, wird ein Verzicht auf den Umbau im kommenden Jahr nicht günstiger sondern teurer.
Die Kosten, die infolge eines erfolgreichen Bürgerentscheids entstünden, sind mit 340.000 Euro ermittelt worden.

Bisherige Planung

Wird der Marktplatz im kommenden Jahr wie geplant mit Wasserspiel und Ausstattungselementen umgestaltet, trägt die Stadt Oelde einen Eigenanteil in Höhe von 950.000 Euro (Gesamtkosten 1,76 Mio. Euro abzüglich der Fördermittel in Höhe von 810.000 Euro).

Im Falle eines erfolgreichen Bürgerentscheids

In diesem Falle wäre in den kommenden Jahren gleichwohl eine Sanierung des Marktplatzes allein aus technischen Gründen erforderlich. Die Verwaltung hat für die Kostenschätzung die reine Instandsetzung des Marktplatzes (ohne Wasserspiel und Ausstattungselemente) im Jahr 2024 unterstellt. Die Kosten dieser Instandsetzung werden auf rund 1,29 Mio. Euro geschätzt. Diese hätte die Stadt Oelde komplett zu tragen, da für reine Unterhaltungsmaßnahmen keine Fördermittel gewährt werden.

Unter dem Strich entstehen daher im Falle eines erfolgreichen Bürgerentscheids Mehrkosten von rund 340.000 Euro.

Das weitere Verfahren

Die Initiatoren haben bis zum 27. Dezember 2018 Zeit, die erforderlichen Stimmen zusammenzutragen.
Das Bürgerbegehren muss bis zu diesem Zeitpunkt von mindestens 8 % der Bürgerinnen und Bürger unterzeichnet sein, das sind ca. 2.000 Unterschriften.

Die Gemeindeordnung des Landes NRW sieht vor, dass die Gemeinde im Anschluss die Unterschriftenlisten prüft. Es wird geprüft, ob die Unterzeichner Oelder Bürger und damit stimmberechtigt sind. Zudem werden gegebenenfalls mehrfach geleistete Unterschriften für ungültig erklärt.

Messarbeiten am Marktplatz ende Oktober

Wenn das erforderliche Quorum erfüllt ist, hat der Rat der Stadt Oelde die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal festzustellen und stimmt darüber ab, ob er dem Bürgerbegehren folgt oder nicht. Tut er dies nicht, ist die Durchführung eines Bürgerentscheids gesetzlich vorgeschrieben. Dann folgt innerhalb von drei Monaten der Gang zur Wahlurne.

Der Rat der Stadt Oelde hat in diesem Fall den Tag der Abstimmung festzusetzen. Dann entscheidet die Mehrheit, die jedoch 20 % aller Stimmberechtigten umfassen muss. Das entspräche fast 4.900 Stimmen.

Die Kosten zur Durchführung des Bürgerentscheids schätzt die Verwaltung auf 35.000 Euro.  




Das heiße Pflaster von Oelde

Über die geplante Umbaumaßnahme des Marktplatzes in Oelde wurde bereits viel und hitzig diskutiert. Der ehemalige sachkundige Bürger Dr. Ralf Wohlbrück geriet durch seine Kritik ins Feuer der Oelder CDU. Ralf Wohlbrück erläutert heute in einem offenen Brief an die CDU Oelde seinen Standpunkt.

Leserbrief Start

Oelde, 10.02.2018

Verlautbarungen des Herrn André Drinkuth auf Ihrer Homepage zu meinem Leserbrief vom 07.02.2018 in der „Glocke“

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu obigen Verlautbarungen Ihres Fraktionsvorsitzenden, Herrn Andre Drinkuth, die ich als Anlage beifüge, möchte ich nachfolgend Stellung beziehen.

Website CDU Oelde am 11.02.2018

Vorab, da Herr Drinkuth in seinem Schreiben auf meine ehemalige ehrenamtliche Tätigkeit als Sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Oelder Rat verweist, möchte ich deutlich klarstellen, dass ich kein Mitglied der SPD und auch kein Mitglied irgendeiner anderen politischen Partei bin. Ich schreibe und spreche ausschließlich für mich selbst und fühle mich lediglich Anwohnern gegenüber verpflichtet, denen ich in meinem Leserbrief eine Stimme verleihe. Mehr nicht. Insofern möchte ich Sie bitten, in Ihrer Fraktion darauf hinzuwirken, dies künftig zu respektieren und unzweckmäßige Versuche, über meine Person gegenüber der SPD politisches Kapital heraus schlagen zu wollen, zu unterlassen.

Ich vertraue diesbezüglich darauf, dass dies auch in Ihrem Interesse ist, insbesondere mit Blick auf die Außendarstellung Ihrer eigenen Ratsarbeit.

Herr Drinkuth sieht sich in seinem Schreiben dazu berufen, über meine Person zu urteilen, indem er mir generell Detailversessenheit unterstellt. Diese Wortwahl an sich zeigt seine eigene Hilflosigkeit, inhaltlich und argumentativ mitzuhalten. Hätte er stattdessen von meiner Detailgenauigkeit gesprochen – die von Anwohnern des Baugebiets Benningloh im Zuge der Planungen für das neue Baugebiet derzeit übrigens sehr geschätzt wird – wäre ihm in der Tat eine zutreffende und angemessene Formulierung in Augenhöhe gelungen.

Insgesamt drängt sich mir der Eindruck auf, dass Herr Drinkuth sich nicht ausreichend mit dem Inhalt meines Leserbriefs auseinandergesetzt hat und nun bin ich es, der seine diesbezügliche Detailgenauigkeit vermisst. Stattdessen, ohne auf den Inhalt meines Leserbriefs detailliert einzugehen, bezichtigt mich Herr Drinkuth, eine Person zu sein, die Unwahrheiten verbreitet und Öl ins Feuer gießt. Selbst liefert er eine lange Liste zur eigenen Rechtfertigung, zu der ich in meinem Leserbrief überhaupt nichts geschrieben hatte.

Ich weiß definitiv und offen gestanden auch gar nicht, was er damit beabsichtigt, wozu er das eigentlich tut und was das überhaupt soll. Aber das ist seine Sache.

Schließlich war es die Oelder Verwaltung selbst, die Öl ins Feuer gegossen hat, indem sie einem Experten als Gutachter gestattet hat, zu erklären „man müsse sich auch einmal fragen, was damals abgerechnet wurde“. Das empfinde ich als eine Aussage des Gutachters, die mit dem eigentlichen Begutachtungsgegenstand an sich überhaupt nichts, aber auch rein gar nichts, zu tun hat.

Der Stadtbaurat Herr Abel, als Auftraggeber für dieses Gutachten, ließ dies geschehen und setzte noch einen oben drauf mit der Bemerkung: „Das, was damals ausgeschrieben wurde, ist nicht so gebaut worden“ und zeigte – ebenfalls ohne Angaben über Prüfung des Hintergrunds – als „Beweis“ einen Vermerk über einen Vorbehalt im damaligen Abnahmeprotokoll.

Nicht ich, sondern die derzeitige Verwaltung selbst, hat also Öl ins Feuer gegossen. Den Ratsmitgliedern wurde nicht dargelegt, weshalb vor mehr als 30 Jahren – aus welchen Gründen auch immer, was übrigens durchaus nicht außergewöhnlich ist – es einen Abnahmevorbehalt gegeben hat und vor allem, ob dieser in der Folgezeit ausgeräumt wurde. Ich darf Ihnen versichern, die Formulierung in meinem Leserbrief, dass diese Vorgehensweise seitens der Verwaltung peinlich sei, wurde von mir bewusst sehr gelinde gewählt.

Heißes Pflaster in Oelde

Ich finde es unerhört, offensichtlich ungeprüft eine solche Frage einfach in den Raum zu stellen und damit die damaligen städtisch Verantwortlichen und die ausführenden Unternehmen dem Verdacht auszusetzen, möglicherweise nicht ordnungsgemäß und korrekt gehandelt zu haben. In diesem Zusammenhang darf ich Sie daran erinnern, dass schon damals die CDU die stärkste Fraktion im Oelder Rat war und maßgeblich den damaligen Innenstadtumbau begleitet hat, ohne nach meiner Erinnerung seinerzeit Unregelmäßigkeiten angemeldet zu haben.

Herr Drinkuth blendet weiterhin in seinen Verlautbarungen vollkommen aus, dass Politik nicht nur in den Parteien und im Rat stattfindet, sondern auch in der Bevölkerung selbst und ich vermisse, dass er sein Ohr nicht vermehrt an das Geschehen vor Ort richtet, bevor er sich daran macht, über meinen Leserbrief zu urteilen. Die Bürger wissen genau, dass – entgegen der mehrfach wiederholten Feststellung des Gutachters – der Marktplatz seit mehr als 30 Jahren überhaupt keine gravierenden Frostschäden erlitten hat.

Was ich in meinem Leserbrief angesprochen habe – und dazu schreibt Herr Drinkuth ebenfalls kein Wort –, möglicherweise weil ihn das nicht sonderlich interessiert, ist der vernachlässigte Pflegezustand des Marktplatzes. Dafür ist die heutige Verwaltung verantwortlich und niemand anderes. Der Kot der Vögel im Bereich der Platanen ist unübersehbar und wird offenkundig billigend in Kauf genommen. Mein unlängst an Herrn Abel gerichteter Vorschlag, die Taubenpopulation in der Oelder Innenstadt durch Errichtung eines Taubenhauses im Bereich der Gerichtsstraße einzudämmen, wurde von ihm kurzer Hand als „nicht zielführend“ beschieden. Ich bin diesbezüglich selbst kein Experte, aber kompetente Taubenhalter vor Ort haben mir bestätigt, dass bei  umsichtiger und regelmäßiger Betreuung und Pflege, dies eine wirksame Maßnahme wäre, die Taubenpopulation nachhaltig unter Kontrolle zu halten. Insbesondere kann ich die ablehnende Haltung von Herrn Abel deshalb nicht verstehen, weil wir hier vor Ort ein sehr renommiertes Unternehmen für Taubenfutterproduktion haben, das nach meiner Information deutschlandweit Städte für den Betrieb ihrer Taubenhäuser beliefert.

Warum dies hier in Oelde nicht geprüft wird und möglich sein soll, ist mir vollkommen unverständlich.

Ich möchte Ihnen ferner mitteilen, dass ich – Ratsbeschlüsse hin und her – noch immer gelegentlich auf einzelne Personen treffe, die den generellen Autoverkehr in der Fußgängerzone wieder zulassen möchten.

Ein Ansinnen, das Herr Drinkuth einst selbst mit einem CDU-Antrag eingebracht hatte und das schlussendlich gescheitert ist, weil Ihre Fraktion offensichtlich unterschätzt hat, wie stark die Ablehnung auch innerhalb der Bevölkerung war und ist.

In die gleiche Kategorie fällt auch die Forderung einzelner Personen nach Öffnung des Rathausbachs. Ein Keime führendendes landwirtschaftlich geprägtes Gewässer, das in seinem Zufluss u.a. aus einem – mit dem unappetitlichen Namen Küttelbecke versehenen – Graben gespeist wird und allein deshalb schon nichts auf einem Marktplatz zu suchen hat, auf dem zweimal in der Woche Lebensmittel gehandelt werden.

Und das bringt mich zum letzten – ebenfalls von Herrn Drinkuth inhaltlich nicht behandelten – Punkt meines Leserbriefs. Ich schätze Herrn Bürgermeister Karl-Friedrich Knop als integre Person sehr. In meinem Leserbrief habe ich dennoch dessen vehement vorgetragene Kritik an Kritikern erwähnt, ihn meinerseits dafür kritisiert und geschrieben, dass ich das nicht getan hätte. Ich hätte es deshalb nicht getan, weil ich zutiefst dem Grundsatz anhänge, dass Überzeugung mehr Wert hat, als Verführung und schon gar nicht Einschüchterung. Ein pauschaler Rundumschlag kann nicht dem Zweck dienen, Bürger mitzunehmen, zu motivieren und zu beteiligen.

Auch die komplette Verlesung eines anonymen Schreibens zum Marktplatzumbau in der Ratssitzung durch Herrn Knop hätte ich unterlassen. Anonyme Schreiben gehören in den Mülleimer, es sei denn, sie enthalten gesetzlich unzulässige Inhalte für die sich die Staatsanwaltschaft interessiert, was in diesem Fall wohl nicht gegeben war. Aber dem anonymen Schreiberling die zweifelhafte Ehre zu erweisen, sein Werk in der Ratssitzung einer breiten Öffentlichkeit voll umfänglich vorzulesen, empfinde ich als kontraproduktiv.

Ich kann es verstehen, wenn nicht ein jeder meine Ansichten und Meinungen teilt. Gleichwohl dürfen Sie mir zugutehalten, dass ich unter alle meinen Stellungahmen und Verlautbarungen auch meinen Namen schreibe. Wo Wohlbrück drunter steht ist auch Wohlbrück drin – so wie bei diesem Schreiben auch.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Beweggründe für meinen Leserbrief und die Sachverhalte insoweit hinreichend glaubhaft erklären konnte und wünsche allen Beteiligten bei der Marktplatzumgestaltung Klugheit, Geduld, Weitsicht und Glück.

Eine Kopie dieses Schreibens erhalten Herr Bürgermeister Knop, Herr Stadtbaurat Abel, alle Ratsmitglieder, die Lokalpresse und einige interessierte Mitbürger.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Wohlbrück

Leserbrief Ende

Leserbriefe werden ohne Filter online gestellt. Verantwortlich für den Inhalt ist dessen Ersteller.

 

 




Leserbrief zum Besuch der Kanzlerin und der Veranstaltung

Es erreichte uns ein Leserbrief von Dr. Ralf Wohlbrück zum Besuch der Kanzlerin Angela Merkel am 27.04.2017 und dem daraus resultierenden Bericht der Lokalzeitung Die Glocke vom 28.04.2017.

Leserbrief Dr. Ralf Wohlbrück zu Die Glocke vom 28.04.2017

„Merkel wirbt für Wechsel in NRW“, „Zeitgeschehen“ und „Oelder Lokalteil“

Bildquelle: Armin Linnartz
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.

Es ist immer wieder eine große Ehre, wenn prominente Personen des öffentlichen Lebens Oelde besuchen. Der Besuch unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört dazu. Der Besuch war – daran gibt es keine Zweifel – einzig und allein dem Wahlkampf der CDU für die Landtagswahl 2017 in NRW gewidmet.

Dessen ungeachtet vermisse ich in der Berichterstattung – neben den Angriffen auf die amtierende Landesregierung in NRW – dankende Worte der Kanzlerin für das enorme Engagement der Oelder Stadtverwaltung und der ehrenamtlich Tätigen infolge der von ihr zu verantwortenden Flüchtlingspolitik. Gleichsam vermisse ich ein gemeinsames Foto mit dem von uns mehrheitlich gewählten Bürgermeister, der sich in dieser Angelegenheit uneingeschränkt einsetzt und Verantwortung trägt. Dies wäre für die Wahrnehmung von Frau Merkel als „Bundeskanzlerin aller Bürger“ ein guter Beleg gewesen, aber diese Chance wurde leider verpasst.

Die Regie bei der Veranstaltung hatte die Oelder CDU geführt, die bei der letzten Bürgermeisterwahl keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat, aber dennoch für sich selbst die Meinungsführerschaft beansprucht.

Leserbrief Ende

Hintergrundinformationen

Dem Artikel der Glocke vom 28.04.2017 entnimmt man, dass es bei der Veranstaltung nur wenige Hauptakteure gab. Dr. Angela Merkel, Reinhold Sendker, Karl-Josef Laumann, Daniel Hagemeier, Heike Wermer und Dr. Peter Paziorek dominierten anscheinend den Abend der CDU-Verantstaltung. Selbst die Bedienung, die der Bundeskanzlerin das Wasser servierte, wurde namentlich und mit Foto erwähnt.

Oelder Themen

Die Vermutung rückt nah, dass an dem Abend von der Kanzlerin keine Oelder Themen auf dem Programmplan standen. Dem Bericht der Kollegen kann man jedenfalls keinerlei Information in dieser Richtung entnehmen. Außer über eine Verschnaufspause einiger älterer Gäste am Potts Biermuseum, den Verzehr von Brezeln und das Plöppen von heimischen Bierflaschen liest man nichts, was eine weitere Assoziierung zu Oelde zulassen könnte.

Der Oelder erste Bürger wurde an dem Abend vermutlich einfach vergessen.