Die Piratenpartei besprach am Donnerstagabend beim offenen Stammtisch das Thema Vier-Jahreszeiten-Park. Hans Preckel, federführender Pirat aus Oelde, zeichnete einleitend ein umfassendes Bild zur aktuellen Situation rund um den Vier-Jahreszeiten-Park.
Das Bürgerbegehren an die Stadt Oelde, welches auf einen frei zugänglichen Park abzielt, löste hierzu bereits mehrfach hitzige Diskussionswellen aus. Fraktionen, Lokalpresse, sowie die vielen Bürgerstimmen die in der FACEBOOK-Gruppe: Du bist Oelder, wenn… ihren Meinungen freien Lauf lassen, halten das Thema weiter ganz oben.
Anwesend war auch die Piratin Pia Hermans sowie die Piraten Sebastian Wiesendahl und David Stepien. Gemeinsam wurde in der Runde mit Oelder Bürgern das Thema Vier-Jahreszeiten-Park diskutiert.
Hans Preckel hatte am Ende des Diskussionsabend zusammenfassend erklärt:
- Wir brauchen als erstes eine Bürgerbefragung, um den Bürgerwillen deutlich zu erkennen.
- Einnahmen und Ausgaben für den Park und seine Attraktionen (Freibad) müssen transparent veröffentlicht werden. Es soll klar ersichtlich sein, wie hoch die Aufwendungen für die einzelnen Teilbereiche sind.
- Mit dem Ergebnis der Bürgerbefragung und diesen Daten kann dann das Gesamtkonzept unter fortlaufender Bürgerbeteiligung überarbeitet werden.
- Dazu müssen alle Beteiligten angehört werden. Forum, Stadt und Bürger sind hierzu eingeladen.
- Die Dringlichkeit einer politischen Diskussion sollte eine Bürgerbefragung entscheiden. Ist dies Thema für die Oelder Bewohner wichtig oder nicht?
- Wenn ja, müssen das Gesamtkonzept des Vier-Jahreszeiten-Park und auch die monetäre Lage überdacht werden.
Das Thema ist nur für jene wichtig, die nicht Willens sind, sich für 40 EUR eine Karte zu kaufen. Verzicht auf Einnahmen bedeutet :
Leistungsreduzierung, d.h. Verschlechterung des Pflegezustands
Oder Steuererhoehung (Grundsteuer) für alle
Oder Sparmassnahmen in anderen Bereichen (Schule und Soziales)
Außerdem stellt sich die Frage, was eine Befragung bewirken soll. Als Element der direkten Demokratie gibt es den Bürgerentscheid . Der ist aber im Fall von Steuern, Gebühren und Eintrittsgeldern nicht zugelassen.
Für welche Themen will man in Zukunft noch zu “Befragungen” kommen? Bei Eintrittsgeldern für das Hallenbad?
Bei Steuern und Gebühren?
Vielleicht fällt den Piraten nochmal was Vernuenftiges ein!
Was heißt “nicht Willens sind, sich für 40 EUR eine Karte zu kaufen”? Forum Oelde erhält pro Jahr eine Zuschuss von 1,2 Mio EUR. Um das aufzufangen müsste Forum Oelde 15.000 Familienkarten / 30.000 Singlekarten oder irgendwas zwischen 600.000 und 300.000 Tageskarten zusätzlich verkaufen. Aber wo sollen 15.000 Familienkarten, zusätzlich zu den verkauften 6.000 Karten, herkommen? So viele Haushalte haben wir in Oelde doch gar nicht! Also mit dem Slogan “Oelder kauft mehr Karten” kommen wir da nicht weiter.
Lesen Sie irgendwo, auch nur ansatzweise, das die Piraten gegen die Bewirtschaftung des Parks sind? Wenn Sie den Artikel richtig gelesen hätten, hätten Sie auch gelesen, das wir für eine Überarbeitung des Gesamtkonzeptes mit Bürgerbeteiligung sind. D.h. im Klartext, wenn klar ist, wo Forum Oelde die Miese macht, es kann ja durchaus sein, das der Parkbetrieb “nur” 150.000 EUR Verlust einfährt, und der Rest an anderen Stellen zusammenkommt, könnten sich die Piraten eine weitere Bewirtschaftung – evtl. mit angepasstem Konzept – durchaus vorstellen. Dazu brauchen wir aber Zahlen, die im Moment aber nicht vorliegen.
Mich wundert bei dem Thema, das immer alle davon ausgehen, das die Bürgerbefragung gegen den Park ausfällt. Was wäre, wenn die Mehrheit der Oelder für den Park ist? Wenn Sie sich so gegen eine Bürgerbefragung sträuben, ist man versucht sich zu fragen, ob Sie selber nicht dran glauben, das es möglich ist ein positives Ergebnis zu erzielen. Wenn ich mich recht entsinne, gab es bei der letzten Gewerbeschau in Oelde bereits eine kleine, (vielleicht) nicht-repräsentative “Umfrage” mit klarem Ergebnis, was mit Park geschehen soll…
Zudem möchten wir Piraten eine neutrale Bürgerbefragung ohne politische Vorgabe – So wie sie sein sollte. Bürgerbefragungen die z.B. mit der Intention “Ja, für einen kostenlosen Eintritt” gestartet werden, spalten die Oelder Gesellschaft alleine mit der Fragestellung unnötig und fördern ein politisches Lagerdenken, das in der Sache niemandem weiterhilft.
Also, erst alle Zahlen auf den Tisch, damit der Bürger Fakten kennt und abwägen kann. Dann eine neutrale Befragung des Bürgers. Danach haben gibt es Klarheit und einen deutlich erkennbaren Bürgerwillen.
Sollte das Pendel in Richtung “Bewirtschaftung” ausschlagen, wären wir Piraten zudem dafür die Bürger nach Ideen zu fragen, ob und wie man den Park eventuell wirtschaftlicher betreiben kann. Es spricht schließlich ja nichts dagegen, dass der Park Gewinne erwirtschaften kann. Außer man denkt immer nur Schwarz-Weiß…
Man kann das Thema ja auch ganz entspannt angehen. Nur weil so ein paar Rentner nicht einsichtig sind und von ihrer üppigen Rente keine 40 EUR rausrücken wollen, muss man sich ja nicht gleich aufregen.
Die ganze Aktion “LGS 2001” wurde ja im Rat mit großer Mehrheit von CDU, SPD und Grünen beschlossen. Bei den Wahlen 1999 und 2004 wurde Herr Bürgermeister Predeick mit großer Mehrheit bestätigt. Und die CDU ebenfalls. Damit hat m.E. die LGS und die Bewirtschaftung eine breite demokratische Legitimation. Wo waren diese Herren eigentlich mit ihren Wünschen als es drauf ankam?
Die eingeforderten Zahlen sind doch hinreichend bekannt. Stehen im Haushalt der Stadt Oelde und standen oft genug in der Zeitung.
Forum Oelde bekommt für das ganze Unterhaltungs-, Kultur und Parkpaket einen Zuschuss von 1,2 Mio. EUR, wobei die Abschreibungen und Zinsen für die damaligen Investitionen nicht enthalten sind,. Mit Abschreibungen sind es rd. 1,5 Mio. EUR, mit anteiligen Zinsen wahrscheinlich rd. 1,8 Mio pro Jahr. Immerhin wurde die LGS ja mit Darlehn über 30 oder 35 Jahre finanziert, was ja äußerst nachhaltig ist (ha ha ha).
Frei- und Hallenbad kosten jeweils etwa 400 bis 500 TEU pro Jahr, so dass das ganze Paket “Bäder, Park, Kultur und Spaß” dem Steuerzahler rd. 2,5 bis 3 Mio. EUR kostet. Alle Einzelmaßnahmen sind bezuschusst. Keine Maßnahme trägt sich selbst. Schwimmen kostet Steuerzahlers Geld, Spass und Spazierengehen eben auch.
Warum also nur freier Eintritt für den Park und nicht auch für das Freibad?
Im Übrigen sind CDU, FDP und Grüne weiterhin für die Bewirtschaftung, weil sie auch nicht wissen, woher sonst die Kohle kommen soll.
Was soll eigentlich eine Bürgerbefragung? Wir haben eine repräsentative Demokratie und die Ratsherren und -frauen wissen schon, was sie tun.
Und von den Piraten ist ja wohl auch nichts zu erwarten. Die 2-3%-Umfragenpartei kämpft ja nur mit sich selbst, wie Frau Weisband heute in der Glocke treffend beschrieben hat.
Also immer schön cooooool bleiben.
Sie lesen die Zahlen, aber anscheinend verstehen Sie die nicht.
Es sind nicht ein “paar Rentner” die von ihrer “üppigen Rente” nichts abgeben wollen. In meinen Augen ist eine solche Formulierung übrigens eine Beleidigung – Aber dazu sollen andere Stellung beziehen…
Fakt ist auch, das Forum Oelde Zuschüsse bekommt. Unserer Lesart nach 1,2 Mio. Da es aber keine klaren Zahlen gibt, sonst würden Sie bei Ihrer Rechenart ja auch klar bei einer Zahl landen, und nicht bei 2,5 – 3 Mio. Also, Fakten-Check – und dann diskutieren.
Ansonsten suche ich in dem Interview mit Marina Weisband vergeblich die Aussage, das die Piraten mit sich selbst kämpft. Aber vielleicht meinten Sie ja die Aussage: “Wenn es um die Wurst geht, sind die Piraten in der Lage, über sich hinauszuwachsen.” Das ist aber etwas anderes…
Also immer schön cool bleiben.
Wetten, dass bei der SPD deutlich mehr Bürger ins Bürgerhaus kommen? Die SPD nimmt die Bürger wirklich mit ins Boot. Und das sinkt auch nicht so schnell wie eine Piratendschunke. SPD for ever! Yeah!
50 Leute waren bei der SPD-Veranstaltung. Auch zahlreiche Hundefreunde, die natürlich auch wieder rein wollen. Eine prima Veranstaltung.