Schildbürgerstreich oder Manipulation?

Heiße Diskussionen um das Aussehen des Marktplatzes laufen in Oelde • Foto ©R. Frieling

Mit Datum vom 31. Januar macht die Stadtverwaltung die Stimmbezirke für das kommende Bürgerbegehren bekannt: Man reibt sich verwundert die Augen.

Ein Kommentar von Oliver Bäumker

Die Zusammenlegung eng benachbarter Stimmbezirke zur Einsparung von Verwaltungskosten mag noch angehen. Im Übereifer ist jemandem dabei aber ein derber Schönheitsfehler unterlaufen: Der Wahlbezirk 5, welcher vom äußersten Ende des Baugebiets Weitkamp bis weit in die Innenstadt reicht, findet sich nun als Teil eines Stimmbezirks 3 mit Abstimmraum Edith-Stein-Schule wieder.

Statt wie bislang wenige Meter zur ehemaligen Realschule zu spazieren, haben die Wähler von Bahnhofstraße, Ruggestraße und – wie amüsant, geht es doch gerade hierum – Am Markt nun eine kleine Tagesreise von über 1,5 km anzutreten.

Seltsame Verteilung der Wahllokale

Es lassen sich noch einige andere absurde Beispiele anführen, festzustellen ist aber, dass Räumlichkeiten im Süden der Stadt, zum Beispiel die Gesamtschule, außen vor gelassen wurden. Und: Die Hälfte der Bevölkerung ist von der Umverteilung betroffen, muss kreuz und quer durch die Stadt fahren, um ein unbekanntes Wahllokal aufzusuchen. Warum nur?

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Bürgerentscheid erforderlich

Die Ratsmitglieder stimmten mehrheitlich gegen das Bürgerbegehren in der Ratssitzung am 14.01.2019. Mitglieder der SPD und Ratsherr Wolf-Rüdiger Soldat von der FWG stimmten dafür.

Die Oelder Bürger haben es in der Hand

Somit wird ein Bürgerentscheid notwendig. Dieser soll am 24.03.2019 wie bei einer Wahl abgefragt werden. Die Bürger haben die Möglichkeit, auf die Frage:

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Stellvertretender Bürgermeister tritt zurück

Foto: Stadt Oelde

Ernst- Rainer Fust hat in einem offiziellen Schreiben am 21. Dezember 2018 seinen Rücktritt vom Posten des Stellvertretenden Bürgermeisters bekanntgegeben. Er habe das Amt gerne ausgeführt und wolle weiter sein Mandat als Mitglied des Rates beibehalten, kann man dem Schreiben entnehmen.

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215 Unterschriftenlisten mit 2839 Unterschriften gegen Marktplatzumbau

Übergabe der Unterschriftenlisten an Bürgermeister Karl Friedrich Knop (2. v. l.): Das Foto zeigt die Initiatoren des Bürgerbegehrens Rudolf Weber, Dr. Ralf Wohlbrück und Friedhelm Glaremin (v. l.).

Am heutigen Donnerstag haben die drei Initiatoren Dr. Ralf Wohlbrück, Rudolf Weber und Friedhelm Glaremin 2839 Unterschriften an Bürgermeister Karl Friedrich Knop überreicht.

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Bürgerbegehren hat über 2000 Unterschriften gesammelt

Heute teilten die Initiatoren des Bürgerbegehrens in einer Nachricht dem Oelder Anzeiger mit, dass die benötigten 2000 Unterschriften geleistet wurden.

Weiter heißt es in der Nachricht: „Wir möchten uns damit jedoch nicht zufrieden geben, sondern wie angekündigt bis zum letzten Tag, 27.12.2018, weitersammeln und bitten weiterhin um Ihre tatkräftige Unterstützung. Vielen Dank.“ Continue reading

SPD setzt sich für Biker- und Skaterpark ein

Zum Thema Biker- und Skaterpark erreicht den OELDER ANZEIGER eine Pressemitteilung der SPD Oelde, die hier ungefiltert wiedergegeben wird.

JUSOS OELDE Bürgergrill Foto: Schwichtenhövel

Schon seit langem haben Biker und Skater Schwierigkeiten, ihren Sport in unserer Stadt auszuüben, weil die früher existierenden freien Räume zunehmend weniger werden“, stellt die SPD-Fraktion fest. Dieser Entwicklung möchte sie mit einem Antrag in den Haushaltsberatungen entgegen wirken.

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Oelder Marktplatz und Bürgerbegehren – Interview mit Bürgermeister Knop

Karl-Friedrich Knop, Bürgermeister der Stadt Oelde

In Oelde soll der Marktplatz umgestaltet werden. Das hat eine rege Diskussion innerhalb der Bürgerschaft ausgelöst. Dabei wurde Zustimmung wie Unmut geäussert. Zur Diskussion um die Notwendigkeit der Neugestaltung des Oelder Marktplatzes hat der OELDER ANZEIGER Karl-Friedrich Knop, Bürgermeister der Stadt Oelde, einige Fragen gestellt, die dieser ausführlich beantwortet hat. Dieses Interview geben wir im Folgenden ungekürzt wieder. Continue reading

Letter Demokraten aktiv gegen AfD-Stammtisch

»Lette ist bunt, offen und gegen rechts« lautet das Motto einer geplanten Aktion gegen das Auftreten der AfD in Lette. Dazu traf sich der Bezirksausschuss Lette als Initiator mit  Bürgern, Vereins- und Kirchenvertretern im Heimathaus. Beraten wurde über eine öffentliche Aufklärungsaktion gegen den bevorstehenden AfD-Stammtisch, die am 22.11.2018 im Hotel Lindenhof stattfinden soll.   Continue reading

Unterschriftensammlung hat begonnen

Die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens (gegen die Umgestaltung der Innenstadt) haben am letzten Dienstag, den 13.11.18, wie angekündigt damit angefangen, Unterschriften zu sammeln. Gut positioniert mit einem Stehtisch auf dem Oelder Marktplatz zwischen Blumenwagen und Infowand der Stadt Oelde wurden am ersten Markttag weit über 100 erste Unterschriften eingesammelt.

Die Initiatoren Rudolf Weber, Dr. Ralf Wohlbrück und Friedhelm Glaremin

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Bürgerbegehren richtet sich gegen Umgestaltung des Marktplatzes

Der aktuelle Ratsbeschluss zur Umgestaltung des Marktplatzes steht eventuell auf der Kippe.

Die drei Initiatoren Rudolf Weber, Friedhelm Glaremin und Dr. Ralf Wohlbrück haben bei der Stadt Oelde ein Bürgerbegehren zur geplanten Umgestaltung des Oelder Marktplatzes eingereicht. Die Begründung der Initiatoren lautet:

Heißes Pflaster in Oelde

Man hat dem Wunsch vieler  Bürger, das derzeitige Arrangement aus rotem  Pflaster und kreisförmig angeordneten Natursteinen beizubehalten, überhaupt  nicht abgefragt und auch nicht  berücksichtigt. Eine Sanierung im Bestand wurde aus technischen Gründen von vornherein ausgeschlossen, was bei Ausbleiben der Förderung aber eine notwendige Alternative wäre. Es  geht also nicht um das Ob, sondern um das Wie, woran die Bürger  nach einem Bürgerentscheid ergebnisoffen beteiligt werden sollen. Continue reading

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