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Der Rat hat entschieden

Neuer Bürgerentscheid erforderlich

In der außerordentlichen Ratssitzung, die heute um 16:00 Uhr begann, hat der Rat mit Mehrheit entschieden, dass ein neuer Bürgerentscheid erforderlich ist.

Dem Bürgerbegehren erneut nicht stattgegeben

Zu Beginn der Ratssitzung gab Bürgermeister Knop eine Erklärung ab, in der er ausführte, dass er nicht für einen neuen Bürgerentscheid stimmen wolle. Für ihn stehe der gesellschaftliche Zusammenhalt an erster Stelle.

Er knicke nicht vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens ein, empfinde aber die Verpflichtung, den gesellschaftlichen Zusammenhang in der Stadt zu fördern und die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern des Bürgerbegehrens wieder zu schließen.

Europawahl und neuer Entscheid am 26.05.

Dieser Auffassung schlossen sich die im Rat vertretenen Fraktionen jedoch mehrheitlich nicht an. 15 Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Bürgerentscheid. Somit kommt es erneut zu einer Abstimmung, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 erfolgen soll.

CDU, Grünen und FDP stimmten für Neuwahlen. FWG und SPD stimmten für das Bürgerbegehren, um dann die Zeit für eine bessere Planung zu nutzen um alle Bürger mitzunehmen.

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Im Artikel vom 31.05.2018 berichtete der Oelder Anzeiger, im Vorgriff auf die Anfang Juni stattfindende Ratssitzung, über einen Antrag der SPD, in Oelde einen neuen Versuch zur Etablierung eines Online-Marktplatzes mit Hilfe der Stadt zu unternehmen. Im Zuge des Artikels befragte der Oelder Anzeiger seine Leserinnen und Leser zu ihrer jeweiligen Meinung zu diesem Thema.  Weiterlesen

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Ratssitzung am 04.06.2018 – 17:45 Uhr

In der kommenden Ratssitzung am 04.06. wird die SPD-Fraktion im Rat einen Antrag einbringen, der im Online Informationssystem der Stadt Oelde hier nachzulesen ist. [Dieses Informationssystem für uns Bürger ist eine großartige Sache, dort kann jeder ausführlich über den Rat, seine Zusammensetzung, die Ausschüsse, die Sitzungen, die jeweiligen Anträge und auch die Protokolle der Sitzungen nachlesen. Alles kostenlos und ohne Registrierung zugänglich.]

In diesem Antrag, der im Folgenden zitiert wird, geht es um die Einrichtung eines Online-Marktplatzes für Oelde:

Antrag der SPD-Fraktion für die Ratssitzung

Im Folgenden der Antrag Weiterlesen

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