Eilmeldung Marktplatz !

Der Rat hat entschieden

Neuer Bürgerentscheid erforderlich

In der außerordentlichen Ratssitzung, die heute um 16:00 Uhr begann, hat der Rat mit Mehrheit entschieden, dass ein neuer Bürgerentscheid erforderlich ist.

Dem Bürgerbegehren erneut nicht stattgegeben

Zu Beginn der Ratssitzung gab Bürgermeister Knop eine Erklärung ab, in der er ausführte, dass er nicht für einen neuen Bürgerentscheid stimmen wolle. Für ihn stehe der gesellschaftliche Zusammenhalt an erster Stelle.

Er knicke nicht vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens ein, empfinde aber die Verpflichtung, den gesellschaftlichen Zusammenhang in der Stadt zu fördern und die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern des Bürgerbegehrens wieder zu schließen.

Europawahl und neuer Entscheid am 26.05.

Dieser Auffassung schlossen sich die im Rat vertretenen Fraktionen jedoch mehrheitlich nicht an. 15 Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Bürgerentscheid. Somit kommt es erneut zu einer Abstimmung, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 erfolgen soll.

CDU, Grünen und FDP stimmten für Neuwahlen. FWG und SPD stimmten für das Bürgerbegehren, um dann die Zeit für eine bessere Planung zu nutzen um alle Bürger mitzunehmen.

Der Oelder Anzeiger hält Sie auf dem Laufenden!

Rat soll am 11. April entscheiden

Streitpunkt Marktplatz: Kippt der Rat seinen eigenen Beschluss oder gibt es eine neue Bürgerabstimmung?

Am kommenden Donnerstag, 11. April, findet um 16 Uhr im Großen Ratssaal eine öffentliche Sondersitzung des Rates der Stadt Oelde statt. Wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Feststellung der Ungültigkeit des Bürgerentscheids gegen die vom Rat geplante Umgestaltung des Oelder Marktplatzes. Dazu soll entweder der bisherige Ratsbeschluss aufgehoben und dem Begehren der Bürgerinitiative stattgegeben oder eine Wiederholung der Abstimmung beschlossen werden.

Der von Bürgermeister, Karl-Friedrich Knop eingebrachte Beschlussvorschlag lautet:

Ungültigkeit des Bürgerentscheids vom 24.03.2019 gegen den Umbau des Marktplatzes – Entscheidung zum weiteren Vorgehen

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Pressemitteilung der Stadt Oelde

Wie vielen bereits bekannt ist, sind am Montag, den 25. März 2019, weitere 28 Briefwahlumschläge zugestellt worden zur Abstimmung über den Oelder Marktplatz. Das Ergebnis war so knapp zum Bürgerentscheid ausgefallen, dass nur 6 Stimmen fehlten, um ein anderes Ergebnis, für das Bürgerbegehren abzubilden.

Die Stadt Oelde informiert heute mit folgender Pressemitteilung.

Werden 28 Brief-Wahlzettel noch gezählt? Kippt das Ergebnis?
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Oelder Marktplatz und die nächsten Schritte – Exklusivinterview mit Bürgermeister Knop

Die Wahl ist beendet und der Marktplatz kann umgebaut werden. Wie die nächsten Schritte aussehen, und ob es vielleicht anhand des knappen Ergebniss Änderungen gibt, beantwortet uns Bürgermeister Karl-Friedrich Knop.

Bürgermeister Karl Friedrich Knop (Bild: Oelde.de)
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Oelde hat gewählt

Die Bürger aus Oelde haben gewählt. Von 9.624 Urnengängern stimmten 4.699 für den Umbau des Marktplatzes. 4.925 stimmten für die Aufhebung des Ratsbeschlusses. Somit fehlten am Ende 6 Stimmen um das Quorum zu erreichen und den Umbau zu verhindern.

Hier die Auswertungen.

Quelle: Stadt Oelde https://www.oelde.de/page.php

Somit ist die Diskussion um die Gestaltung der Innenstadt beendet. Bemerkenswert war die hohe Wahlbeteiligung. Wahllokale und Innenstadt waren sehr gut besucht.



Pflastersteine und Wasserspiel werden nicht zum Problemlöser

Es erreicht uns ein weiterer Leserbrief zum Thema Marktplatz Oelde. Es schreibt Marc Berkenkötter aus dem Ortsteil Lette.

Marc Berkenkötter Foto: SPD Oelde Website

1,8 Millionen Euro für die offenbar fragwürdige Neugestaltung des Oelder Marktplatzes, um das sogenannte „Wohnzimmer der Stadt“ neu zu beleben.

Jährlich 2 Millionen Euro für die Bewirtschaftung des Vier-Jahreszeiten Parks. Diesen müsste man dann folglich als „die gute Stube der Stadt“ betiteln.

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Leserbrief “Bürgerentscheid dominiert Parteitag”

Dr. Ralf Wohlbrück nimmt bezug zu einem Zeitungsbericht der Glocke vom 21.03.2019.

Dr. Ralf Wohlbrück

Herr Bürgermeister Knop machte der FDP seine Aufwartung und wird zitiert mit seinen Worten: “Wir wollen unsere Stadt weiterentwickeln und einer drohenden Verwahrlosung entgegenwirken“. Man könnte jetzt sagen: „Gut gebrüllt Löwe“. Oder doch lieber: „An ihren Worten werdet ihr sie erkennen, aber an ihren Taten messen“?

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Bürgerentscheid: „JA“ zur Oelder Innenstadt!


Eine Meinung von Gastschreiber Oliver Bäumker.

Die Diskussion über das Für und Wider einer kompletten Neugestaltung der Oelder Innenstadt nimmt schulmeisterliche Züge an. Zu recht weist mancher Bürger aktuell darauf hin, dass die Neugestaltung des Marktplatzes in Stromberg in derselben Art und Weise, wie es jetzt der Oelder Innenstadt droht, ein planerisches Desaster für den Bürger und ein Nullsummenspiel für die Gewerbetreibenden wurde.

Eine Meinung von Gastschreiber Oliver Bäumker-

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Bürgerbegehren richtet sich gegen Umgestaltung des Marktplatzes

Der aktuelle Ratsbeschluss zur Umgestaltung des Marktplatzes steht eventuell auf der Kippe.

Die drei Initiatoren Rudolf Weber, Friedhelm Glaremin und Dr. Ralf Wohlbrück haben bei der Stadt Oelde ein Bürgerbegehren zur geplanten Umgestaltung des Oelder Marktplatzes eingereicht. Die Begründung der Initiatoren lautet:

Heißes Pflaster in Oelde

Man hat dem Wunsch vieler  Bürger, das derzeitige Arrangement aus rotem  Pflaster und kreisförmig angeordneten Natursteinen beizubehalten, überhaupt  nicht abgefragt und auch nicht  berücksichtigt. Eine Sanierung im Bestand wurde aus technischen Gründen von vornherein ausgeschlossen, was bei Ausbleiben der Förderung aber eine notwendige Alternative wäre. Es  geht also nicht um das Ob, sondern um das Wie, woran die Bürger  nach einem Bürgerentscheid ergebnisoffen beteiligt werden sollen. Weiterlesen

Das heiße Pflaster von Oelde

Über die geplante Umbaumaßnahme des Marktplatzes in Oelde wurde bereits viel und hitzig diskutiert. Der ehemalige sachkundige Bürger Dr. Ralf Wohlbrück geriet durch seine Kritik ins Feuer der Oelder CDU. Ralf Wohlbrück erläutert heute in einem offenen Brief an die CDU Oelde seinen Standpunkt.

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