Eilmeldung Marktplatz !

Der Rat hat entschieden

Neuer Bürgerentscheid erforderlich

In der außerordentlichen Ratssitzung, die heute um 16:00 Uhr begann, hat der Rat mit Mehrheit entschieden, dass ein neuer Bürgerentscheid erforderlich ist.

Dem Bürgerbegehren erneut nicht stattgegeben

Zu Beginn der Ratssitzung gab Bürgermeister Knop eine Erklärung ab, in der er ausführte, dass er nicht für einen neuen Bürgerentscheid stimmen wolle. Für ihn stehe der gesellschaftliche Zusammenhalt an erster Stelle.

Er knicke nicht vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens ein, empfinde aber die Verpflichtung, den gesellschaftlichen Zusammenhang in der Stadt zu fördern und die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern des Bürgerbegehrens wieder zu schließen.

Europawahl und neuer Entscheid am 26.05.

Dieser Auffassung schlossen sich die im Rat vertretenen Fraktionen jedoch mehrheitlich nicht an. 15 Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Bürgerentscheid. Somit kommt es erneut zu einer Abstimmung, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 erfolgen soll.

CDU, Grünen und FDP stimmten für Neuwahlen. FWG und SPD stimmten für das Bürgerbegehren, um dann die Zeit für eine bessere Planung zu nutzen um alle Bürger mitzunehmen.

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Toros-Döner öffnet nach Umbauphase

Wer heute keine Lust auf Kochen hat, sollte sich auf den Weg zum beliebten Döner-Grill Toros an der Warendorfer Straße machen.

Şaban Tunç im frisch renovierten Reich

Nach zwei Wochen und ein bisschen mehr an Umbauzeit gibt es ab sofort wieder Döner-Kebap und andere leckere Gerichte zu kaufen.

Das alte Tankstellengebäude beheimatet nun seit 17 Jahren den beliebten Döner-Grill, der täglich viele Kunden mit Lahmacun, Döner, Pommes-Taschen, Tellergerichten und Salaten versorgt.

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Rat soll am 11. April entscheiden

Streitpunkt Marktplatz: Kippt der Rat seinen eigenen Beschluss oder gibt es eine neue Bürgerabstimmung?

Am kommenden Donnerstag, 11. April, findet um 16 Uhr im Großen Ratssaal eine öffentliche Sondersitzung des Rates der Stadt Oelde statt. Wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Feststellung der Ungültigkeit des Bürgerentscheids gegen die vom Rat geplante Umgestaltung des Oelder Marktplatzes. Dazu soll entweder der bisherige Ratsbeschluss aufgehoben und dem Begehren der Bürgerinitiative stattgegeben oder eine Wiederholung der Abstimmung beschlossen werden.

Der von Bürgermeister, Karl-Friedrich Knop eingebrachte Beschlussvorschlag lautet:

Ungültigkeit des Bürgerentscheids vom 24.03.2019 gegen den Umbau des Marktplatzes – Entscheidung zum weiteren Vorgehen

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Pressemitteilung der Stadt Oelde

Wie vielen bereits bekannt ist, sind am Montag, den 25. März 2019, weitere 28 Briefwahlumschläge zugestellt worden zur Abstimmung über den Oelder Marktplatz. Das Ergebnis war so knapp zum Bürgerentscheid ausgefallen, dass nur 6 Stimmen fehlten, um ein anderes Ergebnis, für das Bürgerbegehren abzubilden.

Die Stadt Oelde informiert heute mit folgender Pressemitteilung.

Werden 28 Brief-Wahlzettel noch gezählt? Kippt das Ergebnis?
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Oelder Marktplatz und die nächsten Schritte – Exklusivinterview mit Bürgermeister Knop

Die Wahl ist beendet und der Marktplatz kann umgebaut werden. Wie die nächsten Schritte aussehen, und ob es vielleicht anhand des knappen Ergebniss Änderungen gibt, beantwortet uns Bürgermeister Karl-Friedrich Knop.

Bürgermeister Karl Friedrich Knop (Bild: Oelde.de)
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Pressemeldung der Initiatoren

Folgende Information erreichte den OELDER ANZEIGER von den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Es schreibt Dr. Ralf Wohlbrück.

Pressemeldung der Initiatoren Bürgerbegehren / Bürgerentscheid Umgestaltung Marktplatz Oelde

Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des beschlossenen Marktplatzumbaus hatten sich für eine hohe Wahlbeteiligung und ein möglichst klares Ergebnis des Bürgerentscheids ausgesprochen. Während die Wahlbeteiligung bei 39,1% lag, erhielten die Befürworter 48,83% und die Gegner 51,17% der Stimmen.

Dr. Ralf Wohlbrück und Bürgermeister Karl-Friedrich Knop Foto: OeldeCity
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Oelde hat gewählt

Die Bürger aus Oelde haben gewählt. Von 9.624 Urnengängern stimmten 4.699 für den Umbau des Marktplatzes. 4.925 stimmten für die Aufhebung des Ratsbeschlusses. Somit fehlten am Ende 6 Stimmen um das Quorum zu erreichen und den Umbau zu verhindern.

Hier die Auswertungen.

Quelle: Stadt Oelde https://www.oelde.de/page.php

Somit ist die Diskussion um die Gestaltung der Innenstadt beendet. Bemerkenswert war die hohe Wahlbeteiligung. Wahllokale und Innenstadt waren sehr gut besucht.



Schildbürgerstreich oder Manipulation?

Heiße Diskussionen um das Aussehen des Marktplatzes laufen in Oelde • Foto ©R. Frieling

Mit Datum vom 31. Januar macht die Stadtverwaltung die Stimmbezirke für das kommende Bürgerbegehren bekannt: Man reibt sich verwundert die Augen.

Ein Kommentar von Oliver Bäumker

Die Zusammenlegung eng benachbarter Stimmbezirke zur Einsparung von Verwaltungskosten mag noch angehen. Im Übereifer ist jemandem dabei aber ein derber Schönheitsfehler unterlaufen: Der Wahlbezirk 5, welcher vom äußersten Ende des Baugebiets Weitkamp bis weit in die Innenstadt reicht, findet sich nun als Teil eines Stimmbezirks 3 mit Abstimmraum Edith-Stein-Schule wieder.

Statt wie bislang wenige Meter zur ehemaligen Realschule zu spazieren, haben die Wähler von Bahnhofstraße, Ruggestraße und – wie amüsant, geht es doch gerade hierum – Am Markt nun eine kleine Tagesreise von über 1,5 km anzutreten.

Seltsame Verteilung der Wahllokale

Es lassen sich noch einige andere absurde Beispiele anführen, festzustellen ist aber, dass Räumlichkeiten im Süden der Stadt, zum Beispiel die Gesamtschule, außen vor gelassen wurden. Und: Die Hälfte der Bevölkerung ist von der Umverteilung betroffen, muss kreuz und quer durch die Stadt fahren, um ein unbekanntes Wahllokal aufzusuchen. Warum nur?

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Bürgerentscheid erforderlich

Die Ratsmitglieder stimmten mehrheitlich gegen das Bürgerbegehren in der Ratssitzung am 14.01.2019. Mitglieder der SPD und Ratsherr Wolf-Rüdiger Soldat von der FWG stimmten dafür.

Die Oelder Bürger haben es in der Hand

Somit wird ein Bürgerentscheid notwendig. Dieser soll am 24.03.2019 wie bei einer Wahl abgefragt werden. Die Bürger haben die Möglichkeit, auf die Frage:

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Anschwimmen im Oelder Freibad

Am letzten Sonntag, den 6. Januar, wagten viele Hartgesottene den Sprung ins 5°C kühle Nass des Oelder Freibades bei 6°C Lufttemperatur. Frank Hövekamp, Betriebsleiter der Oelder Bäder, öffnete am besagten Datum das Eingangstörchen um 14.00 Uhr den ca. 15 Schwimmerinnen und Schwimmern, die bereits sehnsüchtig auf diesen Moment gewartet haben. Diese unterhielten sich ausgelassen vor dem Tor und wir haben bekannte Gesichter aus den letzten Jahren wiedergesehen.

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