Die Familienbildungsstätte und der Biochemisch-Homöopathische Gesundheitsverein e.V. Oelde hatten kürzlich in Kooperation die Heilpraktikerin Martina Gutzeit aus Ahlen zu einem interessanten Vortrag zu dem Thema: „ Insekten – Sonnenschutz aus der Natur“, eingeladen.
In der Sommersaison 2019 gibt sich auf den Stufen vor der Kreuzkirche in Stromberg der wohl berühmteste Detektiv der Welt die Ehre: Sherlock Holmes wird sich gemeinsam mit Dr. Watson, Mrs. Hudson, Inspektor Lestrade und vielen weiteren bekannten und unbekannten Helden aus der Welt von Sir Arthur Conan Doyle in ein unglaubliches Abenteuer stürzen!
In der Sommersaison 2019 stürzt sich das 65köpfige Familienstück – Ensemble der Burgbühne Stromberg in ein genauso aufregendes wie fantasievolles „Ritterinnen-Zauberer-Abenteuer-Spektakel“ für die ganze Familie.
Igraine lebt mit ihren Eltern auf Burg Bibernell, wo die Wasserdrachen im Burggraben plantschen, wo Zauberbücher singen und dicke Katzen sprechen können.
WeiterlesenIn der außerordentlichen Ratssitzung, die heute um 16:00 Uhr begann, hat der Rat mit Mehrheit entschieden, dass ein neuer Bürgerentscheid erforderlich ist.
Zu Beginn der Ratssitzung gab Bürgermeister Knop eine Erklärung ab, in der er ausführte, dass er nicht für einen neuen Bürgerentscheid stimmen wolle. Für ihn stehe der gesellschaftliche Zusammenhalt an erster Stelle.
Er knicke nicht vor den Initiatoren des Bürgerbegehrens ein, empfinde aber die Verpflichtung, den gesellschaftlichen Zusammenhang in der Stadt zu fördern und die Kluft zwischen Gegnern und Befürwortern des Bürgerbegehrens wieder zu schließen.
Dieser Auffassung schlossen sich die im Rat vertretenen Fraktionen jedoch mehrheitlich nicht an. 15 Ratsmitglieder stimmten für einen neuen Bürgerentscheid. Somit kommt es erneut zu einer Abstimmung, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 erfolgen soll.
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Neun Monate haben die Teilnehmer der schulübergreifenden Roboter-AG im Technikraum am Thomas-Morus-Gymnasium (TMG) an ihren Lego-Robotern gebaut und an ihrer Programmierung gearbeitet, Anfang April galt es dann bestmöglich den aufgebauten Parcours zu bewältigen.
Dr. Ralf Wohlbrück, Initiator zum Bürgerbegehren, richtet sich mit einem offenen Leserbrief an Thomas Haddenhorst zur gemeinschaftlichen Stellungnahme von CDU, FDP und Grünen, die am 06.04.2019 im Oelder Anzeiger erschienen war.
Oelde, 07.04.2019
Offener Brief zur Pressemeldung von CDU, FDP und Grüne zur Pressemeldung der Initiatoren des Bürgerbegehrens zu dem vom Rat am 17.09.2018 beschlossenen Marktplatzumbau.
Lieber Thomas,
heute schreibe ich an Dich in Deiner Funktion als Stellvertreter der CDU, FDP und Grüne in Oelde und als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts für Eure obige gemeinsame Pressemitteilung.
Frau Simone Zettier berichtet heute über die Veranstaltung vom 2. April 2019 in der Feuer- und Rettungswache Oelde.
Das von der Stadt Oelde und dem Initiativkreis Wirtschaft Oelde e.V. (iwo) vor zwei Jahren initiierte Format „Unternehmen im Dialog“ wird von der heimischen Wirtschaft sehr gut angenommen. Am 2. April (Dienstag) hat in der neuen Feuer- und Rettungswache Oelde an der Wiedenbrücker Straße die mittlerweile fünfte Veranstaltung dieser Reihe stattgefunden. Im Fokus stand ein für die Teilnehmer wortwörtlich brennendes Thema, und zwar der „Brandschutz in Unternehmen“. Rund 50 Unternehmer aus Oelde und Umgebung waren der Einladung der Stadt und des iwo gefolgt und wurden von Karl-Friedrich Knop, Bürgermeister der Stadt Oelde, und Ralf Dörner, Vorsitzender des iwo, begrüßt.
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Die »Fortsetzung einer tragischen Entwicklung, nämlich die eigene Unfähigkeit als Mittel gegen die Wählerschaft einzusetzen« wäre aus Sicht der Bürgerinitiative gegen die geplante Umgestaltung des Oelder Marktplatzes eine erneute negative Entscheidung des Rates der Stadt. Die Stadtverwaltung hatte sich bei der Durchführung der Abstimmung über das Bürgerbegehren einen folgenreichen Fehler geleistet, der das Wahlergebnis ungültig macht. Nun soll der Rat in einer Sondersitzung entscheiden, wie es weitergeht.
Pressemeldung der Initiatoren des Bürgerbegehrens vom 04.04.2019
Auf Grund eines rechtlichen Versäumnisses der Stadt Oelde dürfen nachträglich eingegangene Briefwahlstimmen beim Bürgerentscheid über die Zukunft des Oelder Marktplatzes nicht mitgezählt werden. Stattdessen soll der Rat der Stadt noch einmal darüber entscheiden, ob dem bereits einmal abschlägig beschiedenen Bürgerbegehren doch noch entsprochen werden soll. Im Falle einer Ablehnung durch den Rat müsste dann ein erneuter Bürgerentscheid durchgeführt werden. Soweit die formalrechtliche Einordnung, die eine durchaus heile Welt widerspiegelt.
Nimmt man eine politische Einordnung vor, kann man aber zu ganz anderen Ergebnissen und Schlussfolgerungen kommen, denn an den Erfolg eines Bürgerbegehrens hat der Gesetzgeber ohnehin schon sehr hohe Hürden geknüpft. All diese Hürden haben die Initiatoren des Oelder Bürgerbegehrens souverän genommen und wurden schlussendlich durch die Unfähigkeit der städtischen Verwaltung an der vollen Wahrnehmung ihres Rechts behindert.
In diesem Zusammenhang muss auch einmal deutlich darauf hingewiesen werden, dass der Rat als Aufsichtsgremium ein wesentlicher Teil der Verwaltung ist und die letztliche Kontrollfunktion innehat. Insofern müssen sich die Ratsmitglieder mit der Frage beschäftigen, ob sie diese Fehlleistung dulden und welche Konsequenzen ggf. zu ziehen sind.
Sollte der Rat nun dem Bürgerbegehren mehrheitlich nicht nachkommen und einen erneuten Bürgerentscheid erzwingen, wäre dies die Fortsetzung einer tragischen Entwicklung, nämlich die eigene Unfähigkeit als Mittel gegen die Wählerschaft einzusetzen. Dies wäre folgenreich und würde einer weiterwachsenden Politikverdrossenheit den Weg ebnen. Genau für das Gegenteil setzen sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens ein.
Pressemitteilung der Stadt Oelde vom 03.04.2019
Die rechtliche Bewertung des Kreises Warendorf als Aufsichtsbehörde zum Bürgerentscheid vom 24. März 2019 ist heute Vormittag eingegangen. Die 28 verspätet eingegangenen Stimmbriefe dürfen danach nicht in das Ergebnis einbezogen werden.
Nunmehr soll der Rat der Stadt Oelde in einer Sitzung am Donnerstag, 11. April, 16 Uhr, erneut über das Bürgerbegehren beschließen.
Nachfolgend übersenden wir Ihnen die heutige gemeinsame Presseerklärung des Kreises Warendorf und der Stadt Oelde
Kommunalaufsicht empfiehlt:
Oelder Rat sollte über Bürgerbegehren erneut beschließen
Der Kreis Warendorf als Kommunalaufsicht hat der Stadt Oelde nach Abstimmung mit der Bezirksregierung mitgeteilt, dass die 28 verspätet zugestellten Stimmbriefe für den Bürgerentscheid nicht gewertet werden dürfen.
Die Stadt war am vergangenen Freitag (29. März) an die Kommunalaufsicht mit der Frage herangetreten, ob trotz verspäteten Eingangs eine nachträgliche Berücksichtigung dieser Stimmen möglich ist. Gezählt werden dürfen jedoch nur Stimmzettel, die bis zum 24. März um 16 Uhr im Rathaus eingegangen sind.
Im Merkblatt zum Bürgerentscheid der Stadt war irrtümlicherweise nachzulesen, dass Stimmbriefe, die am Freitag (22. März) versendet werden, noch rechtzeitig zugehen können. Dies war tatsächlich aber nicht möglich, weil der Stadt auf Grund einer Vereinbarung mit dem Postdienstleister samstags keine Post zugestellt wird.
„Es lag im Verantwortungsbereich der Stadt Oelde, dafür Sorge zu tragen, dass Stimmbriefe auch am Samstag per Post im Rathaus zugestellt werden. Die Absender der 28 Stimmbriefe trifft also keine Schuld“, betonte Landrat Dr. Olaf Gericke. „Eine nachträgliche Wertung der verspäteten Stimmbriefe wäre zwar eine pragmatische Lösung gewesen, dies lässt das geltende Wahlrecht aber nicht zu. Wir empfehlen, dass sich der Rat mit dem Bürgerbegehren erneut auseinandersetzt. Falls er dem Begehren dann nicht entspricht wäre ein neuer Bürgerentscheid unumgänglich, um dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen“, so der Landrat.
Der Landrat hat Bürgermeister Knop heute Morgen seine Rechtsauffassung mitgeteilt. „Dadurch haben wir jetzt rechtliche Klarheit – auch wenn uns ein anderer Weg lieber gewesen. Mit einer Zählung der verspäteten Stimmbriefe hätten wir den Willen der Bürger am Abstimmungstag ermittelt. Mir ist aber sehr an einer rechtlich korrekten Lösung gelegen – und die werden wir nun finden. Ich werde für die kommende Woche eine Ratssitzung einberufen. Im Rat werden wir die neue Situation erörtern und entscheiden, ob dem Bürgerbegehren stattgegeben oder aber eine erneute Abstimmung durchgeführt werden soll“, so die Reaktion des Bürgermeisters.
Die Bezirksregierung hat die Auffassung der Kommunalaufsicht am Dienstagnachmittag (2. April) bestätigt.
Wie geht es weiter?
Nun liegt der Ball also wieder im Spielfeld der Oelder Ratsherren. Aufgrund der Sachlage und der daraus resultierenden Einschätzung des Kreises gehen Beobachter davon aus, dass das Gremium den eigenen Beschluss wieder aufhebt und sich für die Forderung der Bürgerinitiative entschließt. Doch in Oelde ist alles möglich, und Sturheit kommt vor politischer Vernunft. Alternativ müsste ein neuer Bürgerentscheid (sprich: Wahl) stattfinden, der eventuell mit den Europawahlen gekoppelt werden könnte, die Ende Mai stattfinden.
Es berichtet Frau Simone Zettier vom Initiativkreis Wirtschaft Oelde e.V.
Der Schülerwettbewerb „Technik aus Oelde“ geht in die sechste Runde. Am Freitagmorgen hat bei Firma Miele in Lette die Auftaktveranstaltung stattgefunden, an der die Ausbildungsleiter sowie 15 Auszubildende der Oelder Firmen GEA Westfalia Separator Group GmbH, Hammelmann, Miele, Haver & Boecker, Venti sowie der Stadtverwaltung Oelde teilnahmen.
Diese 15 Auszubildenden, darunter fünf Frauen, werden den Nachwuchswettbewerb für technikbegeisterte Schülerinnen und Schüler federführend organisieren. In den nächsten Wochen steht erst einmal die Themenfindung auf dem Programm.
Mit einem Marktanteil von 38,4 Prozent und einer Einschaltquote von 42,4 Prozent setzt sich Radio WAF wieder einmal mit deutlichem Abstand gegen die aus Rundfunkbeiträgen finanzierte Konkurrenz durch. Das zeigt die heute (27.03.2019) veröffentlichte Reichweitenerhebung Elektronische Medien-Analyse (E.M.A. NRW 2019 I).
Demnach kommt 1LIVE nur noch auf 12,5 Prozent Marktanteil im Kreis Warendorf, WDR2 und WDR4 erreichen jeweils 13,4 Prozent, selbst zusammengenommen weisen diese drei nur einen geringfügig höheren Wert als Radio WAF allein aus.
97.000 tägliche Hörer
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